Rat (19. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Fragestunde nach § 19 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sprockhövel
- 3.Sachstand zur Umsetzung von BeschlüssenZur Vorlage · KN-62/2023 · Mitteilungsvorlage
- 4.Haushalt und Finanzen
- 4.1Quartalsbericht für das II. Quartal 2023Zur Vorlage · KN-36/2023 · Mitteilungsvorlage
- 4.2Bericht über die haushaltswirtschaftliche SituationZur Vorlage · KN-56/2023 · Mitteilungsvorlage
- 4.3Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2024Zur Vorlage · VL-74/2023 · Beschlussvorlage
- 4.4Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/AuszahlungZur Vorlage · VL-1/2023 · Beschlussvorlage
- 4.5Kenntnisnahme einer außerplanmäßigen AuszahlungZur Vorlage · KN-1/2023 · Mitteilungsvorlage
- 4.6Kenntnisnahme einer überplanmäßigen AuszahlungZur Vorlage · KN-49/2023 · Mitteilungsvorlage
- 5.Personal, Organisation und Digitalisierung
- 5.1Personalkosten- und Planstellencontrolling hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.2023 bis 30.06.2023Zur Vorlage · KN-23/2023 · Mitteilungsvorlage
- 5.2Stellenplan 2024 hier: Einbringung des EntwurfesZur Vorlage · VL-2/2023 · Beschlussvorlage
- 5.3Personal- und Stellenbedarfskonzeption 2024 bis 2028Zur Vorlage · KN-24/2023 · Mitteilungsvorlage
- 5.4Errichtung einer zusätzlichen Planstelle bei der ZGSZur Vorlage · VL-11/2023 · Beschlussvorlage ZGS
- 5.5Änderung der Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als stellvertretende sachkundige Einwohner*innen im Ausschuss für Senioren und DemografieZur Vorlage · VL-39/2023 · Beschlussvorlage
- 6.Bildung, Kinder, Jugend und Familie
- 6.1Teilnahme am Modellprojekt "Deutschlandticket für Schüler*innen" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRWZur Vorlage · VL-23/2023 · Beschlussvorlage
- 6.2Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei SprockhövelZur Vorlage · VL-44/2023 · Beschlussvorlage
- 6.3Neufassung der Richtlinien der Stadt Sprockhövel für die Gewährung der wirtschaftlichen Leistungen in der Jugendhilfe ab 01.10.2023Zur Vorlage · VL-31/2023 · Beschlussvorlage
- 7.Soziales und Integration
- 7.1Containerkauf zur Unterbringung von GeflüchtetenZur Vorlage · VL-50/2023 · Beschlussvorlage ZGS
- 7.2Aufstellung von Mietcontainern an der GGS Börgersbruch zur Unterbringung von GeflüchtetenZur Vorlage · VL-48/2023 1. Ergänzung · Beschlussvorlage ZGS
- 7.3Sachstand Neubauten Merklinghausen zur Unterbringung von GeflüchtetenZur Vorlage · VL-51/2023 · Beschlussvorlage ZGS
- 8.Bauen, Planen, Klimaschutz und Umwelt
- 8.1Bebauungsplan Nr. 89 "An der Pfannenschmiede" hier: Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · VL-69/2023 · Beschlussvorlage
- 8.2Anschlussvorhaben KlimaschutzmanagementZur Vorlage · VL-41/2023 · Beschlussvorlage
- 9.Kultur, Sport und Freizeit
- 9.1Verwendung der Sportpauschale allgemeinZur Vorlage · VL-52/2023 · Beschlussvorlage ZGS
- 10.Anträge im öffentlichen Teil
- 10.1Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2023Zur Vorlage · AT-6/2023 · Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
- 10.2Neu- und Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2023Zur Vorlage · AT-7/2023 · Antrag der CDU-Fraktion
- 11.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
- 12.Anfragen im öffentlichen Teil