Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)
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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Integriertes Handlungskonzept Mittelstraße-Haßlinghausen hier: Aktualisierter Maßnahmenkatalog zum Integrierten Handlungskonzept Mittelstraße-HaßlinghausenZur Vorlage · VL-133/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz sowie dem Rat eine Beschlussvorlage zur Aktualisierung des Maßnahmenkatalogs des Integrierten Handlungskonzepts (InHK) „Mittelstraße-Haßlinghausen“ vor. Ziel der Vorlage ist es, den überarbeiteten Katalog als handlungsbegleitende Grundlage für die zukünftige Entwicklung des Ortskerns von Haßlinghausen zu verabschieden.
Hintergrund der Überarbeitung ist die Novellierung der Städtebauförderrichtlinie NRW im Jahr 2023. Diese verpflichtet Kommunen dazu, bestehende Gesamtmaßnahmen bis zum 30. September 2024 in die neue Förderstruktur zu überführen. Im Zuge dieser Anpassung wurde der Maßnahmenkatalog auf seine Umsetzbarkeit innerhalb der vorgegebenen Zeiträume geprüft.
Der aktualisierte Katalog umfasst nun 11 Teilmaßnahmen. Dabei wurden bereits abgeschlossene oder laufende Projekte, wie der Umbau des Rathausplatzes, sowie Maßnahmen, die aufgrund von Eigentumsverhältnissen oder fehlender Förderfähigkeit nicht weiterverfolgt werden können, aus dem Plan gestrichen. So entfallen beispielsweise die geplante Gestaltung eines Platzes an der Ecke Handstraße sowie die Errichtung einer zusätzlichen Stellplatzanlage. Auch die Umsetzung von E-Bike-Ladestationen wurde aufgrund der Kosten und der Nutzungspraxis nicht mehr vorgesehen.
Neue Schwerpunkte setzen die Maßnahmen zur Barrierefreiheit, die Modernisierung der Straßenmöblierung sowie die Planung eines multifunktionalen Begegnungszentrums. Die Finanzierung der verbleibenden Maßnahmen soll bei einer positiven Entscheidung über den Überführungsantrag durch eine 50-prozentige Bezuschussung aus der Städtebauförderung erfolgen.
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Beratungsfolge
- 19.09.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)
- 3.Bebauungsplan Nr. 32 "Hopener Weg/Magdeburger Straße" hier: Antrag auf Änderung des BebauungsplanesZur Vorlage · VL-138/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage VL-138/2024 der Verwaltung befasst sich mit einem Antrag auf die dritte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Hopener Weg/Magdeburger Straße“. Ziel der geplanten Änderung ist es, ein etwa 3,2 Hektar großes Areal im südöstlichen Bereich von Niedersprockhövel für eine neue Wohnbebauung zu erschließen. Das betreffende Gebiet erstreckt sich zwischen der Glückauf-Allee (L 70n) und der Erfurter Straße und ist derzeit überwiegend landwirtschaftlich genutzt.
Die Begründung für das Änderungsverfahren ergibt sich aus der Notwendigkeit, die ursprüngliche Planung von 1971 an die aktuellen Erschließungsverhältnisse anzupassen. Insbesondere die durch den Bau der L 70n veränderte Verkehrssituation sowie die Anbindung an das Schulzentrum Niedersprockhövel und die Glückauf-Halle erfordern eine Überplanung der Erschließungsanlagen. Zudem soll die alte Konzeption von eingeschossigen Bungalows durch eine zeitgemäße, flächensparende und energieeffiziente Bauweise ersetzt werden.
Planungsrechtlich ist das Gebiet im Regionalplan Ruhr als allgemeiner Siedlungsbereich ausgewiesen und im Flächennutzungsplan bereits als Wohnbaufläche festgesetzt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz soll die Ausführungen zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, das Verfahren zur dritten Änderung des Bebauungsplanes einzuleiten. Finanzielle Auswirkungen werden nicht ausgewiesen; die Auswirkungen auf das Klima sollen im weiteren Verfahren ermittelt werden.
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- 09.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)
- 4.Bundesförderprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren hier: Sachstand und ÄnderungsantragZur Vorlage · KN-226/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Sprockhövel verfügt über einen Zuwendungsbescheid für das Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“. Die Förderung erfolgt mit einem Zuschuss von 75 Prozent, während die Kommune einen Eigenanteil von 25 Prozent trägt. Im Rahmen des Projekts „Zukunftsperspektive Niedersprockhövel“ sollen Maßnahmen zur Aufwertung des Ortsteilzentrums umgesetzt werden.
Ein wesentlicher Bestandteil ist die geplante Ausschreibung und Beauftragung einer Zukunftsstrategie inklusive einer Verkehrsuntersuchung. Ziel ist es, Potenziale und Herausforderungen des Gebiets zu ermitteln und konkrete Handlungsfelder für die Entwicklung des Ortskernes abzuleiten. Dieser Prozess soll unter Beteiligung der Öffentlichkeit und der Politik stattfinden. Parallel dazu wurden bereits Stadtmöbel wie Bänke und Pflanzkübel angeschafft, deren Aufstellung und Bepflanzung bevorstehen. Zudem befindet sich ein Markenkonzept zur Stärkung der Bekanntheit der Stadt in der Erstellung, wozu bereits eine Onlinebefragung durchgeführt wurde.
Im Zuge eines Änderungsantrags der Verwaltung entfällt das Vorhaben, leerstehende Ladenlokale für die Jahre 2023 und 2024 zwischenzumieten, da sich keine interessierten Eigentümer gefunden haben. Die für die Zwischenanmietung im Jahr 2024 vorgesehenen Mittel in Höhe von 40.800 Euro sollen stattdessen für die Erstellung der Zukunftsstrategie verwendet werden, deren Umsetzung sich durch die verspätete Eröffnung der Umgehungsstraße L70n verzögert hat. Die Mittel werden somit innerhalb der Fördergegenstände umverteilt.
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- 09.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)
- 5.Bereitstellung städtischer Flächen für "Urban Gardening" Projekte und Patenschaften für Baumbeete und GrünflächenZur Vorlage · VL-135/2024 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage VL-135/2024 des Fachbereichs Planen und Umwelt sieht vor, dass die Verwaltung einen öffentlichen Aufruf zur Förderung von Urban-Gardening-Projekten sowie zur Übernahme von Patenschaften für Baumbeete und Grünflächen startet. Ziel ist es, die zivilgesellschaftliche Nutzung städtischer Flächen zu ermöglichen und den Austausch mit potenziellen Interessentinnen und Interessenten zu suchen.
Im Rahmen der Initiative sollen Flächen im Ortskern Niedersprockhövel zur Verfügung gestellt werden. Identifiziert wurden hierfür eine Grünfläche am Kreisverkehr Wuppertaler Straße – Glückauf-Allee, eine Fläche entlang des Fußweges zwischen Hauptstraße und Gartenstraße neben dem Spielplatz sowie eine städtische Grünfläche am Hopener Weg. Für diese Bereiche wird die Möglichkeit von Hochbeeten oder ähnlichen Projekten in Eigenregie durch Privatpersonen oder Vereine geprüft.
Zusätzlich plant die Verwaltung, Interessierte für Patenschaften zur Bepflanzung mit heimischen Stauden und Gehölzen zu gewinnen. Dies betrifft insbesondere die Baumbeete entlang der Hauptstraße sowie die geschotterte Fläche hinter dem ehemaligen Bürgerhaus. Die Verwaltung beabsichtigt, bei entsprechendem Interesse Nutzungsvereinbarungen mit den Beteiligten zu schließen, wobei Details zur Bepflanzung, etwa hinsichtlich der Insektenfreundlichkeit, in individuellen Gesprächen konkretisiert werden können. Finanzielle Auswirkungen durch diese Maßnahmen werden nicht erwartet.
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- 09.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)
- 6.Benennung der Preisträger*innen für den Heimat-Preis 2024 in SprockhövelZur Vorlage · VL-140/2024 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage VL-140/2024 des Fachbereichs Planen und Umwelt regelt die Benennung der Preisträger für den Heimat-Preis 2024 in Sprockhövel. Grundlage der Vergabe ist das Förderprogramm „Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet“ der Landesregierung NRW. Ziel des Programms ist es, lokales Engagement und regionale Besonderheiten sichtbar zu machen. Für die Umsetzung in Sprockhövel stellt das Land NRW ein Budget von 5.000 Euro pro Kommune zur Verfügung.
Im Rahmen des Wettbewerbs können sich Einzelpersonen sowie Vereine und Initiativen bewerben, die sich ehrenamtlich um die Pflege der lokalen Identität, des Brauchtums oder der regionalen Geschichte verdient gemacht haben. Für die Auswahl der Bewerbungen wurden insgesamt acht Vorschläge eingereicht. Eine Jury, die sich aus drei Vertretern der Verwaltung und Mitgliedern des Ältestenrates zusammensetzt, hat die Unterlagen geprüft und eine einstimmige Empfehlung ausgesprochen.
Die vorgeschlagenen Preisträger sind der Lesezeichen e.V. mit dem ersten Platz und einem Preisgeld von 2.500 Euro, ein Einzelbewerber mit dem zweiten Platz und 1.500 Euro sowie das Projekt „Radeln ohne Alter – Projekt Seniorenrikscha“ des ADFC Hattingen Sprockhövel mit dem dritten Platz und 1.000 Euro. Der Rat wird die Empfehlung der Jury im Rahmen der Sitzung am 19. September 2024 beschließen.
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- 19.09.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)
- 7.18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) mit Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen hier: Beteiligung gemäß § 9 Abs. 2 ROG i.V.m. § 13 LPlGZur Vorlage · KN-203/2024 · Mitteilungsvorlage
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Die Verwaltung wurde im Rahmen der 18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) förmlich beteiligt. Hintergrund der Änderung ist die Anpassung an die Vorgaben des Landesentwicklungsplanes NRW vom 9. April 2024. Dieser legt in seinem Ziel 10.2-2 regional differenzierte Mindestflächenwerte für Vorranggebiete zur Windenergienutzung bzw. Windenergiebereiche (WEB) fest. Für den Regionalplan Düsseldorf ergibt sich daraus die Vorgabe, mindestens 4.151 Hektar als entsprechende Flächen bereitzustellen.
Aus den vorliegenden Auschnitten der geplanten Änderung geht hervor, dass im Bereich der Grenze zum Stadtgebiet von Sprockhövel keine Vorranggebiete oder Windenergiebereiche ausgewiesen werden. Die Belange der Stadt sind durch die vorliegende Änderung des Regionalplans somit nicht betroffen. Es ergeben sich aus diesem Vorgang keine finanziellen Auswirkungen sowie keine Auswirkungen auf das Klima oder die Umwelt im Stadtgebiet. Die Mitteilungsvorlage wurde dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz zur Kenntnis vorgelegt.
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- 09.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)
- 8.Zentraler Omnibusbahnhof Niedersprockhövel hier: Sachstand Materialauswahl für die PflasterflächenZur Vorlage · KN-162/2024 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage KN-162/2024 informiert über den aktuellen Sachstand zur Materialauswahl für die Pflasterflächen des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) in Niedersprockhövel. Ziel der Planungen ist der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs, für den bis zum Jahresende ein Förderantrag eingereicht werden soll.
Im Rahmen der Planungsphase wurde die Materialität der Pflasterflächen konkretisiert. Nach der Begutachtung verschiedener Musterflächen durch einen Arbeitskreis mit Vertretern der Fraktionen wurde die Entscheidung zur Kantengestaltung der Steine durch eine weitere Musterfläche im Bereich des ZOB ergänzt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz hat in seiner Sitzung vom 3. Juni 2024 beschlossen, für die Gehwegebereiche den Pflasterstein VIASTON der Firma Klostermann in der Farbgebung „Muschelkalk“ oder einen gleichwertigen Stein mit geraden Kanten vorzusehen.
Auf Grundlage dieses Beschlusses werden derzeit die weiteren Details der Ausgestaltung, wie etwa der Pflasterverband und der Wetterschutz, geplant. Zudem finden Abstimmungen mit den Versorgungsträgern bezüglich der vorhandenen und gegebenenfalls umzulegenden Leitungen im Umbaubereich statt. Diese Maßnahmen dienen dazu, eine belastbare Kostenschätzung für den anstehenden Förderantrag zu ermöglichen. Die endgültigen finanziellen Auswirkungen sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend absehbar.
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- 09.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)
- 29.08.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung (13. Sitzung)
- 9.Bekanntgabe von eingegangenen und beschiedenen Bauanträgen und BauvoranfragenZur Vorlage · KN-237/2024 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage KN-237/2024 des Fachbereichs Bauen und Wohnen dient der Information des Ausschusses für Stadtentwicklung und Denkmalschutz über den aktuellen Stand der Bauverwaltung. Gegenstand der Vorlage ist die Bekanntgabe von eingegangenen und beschiedenen Bauanträgen sowie Bauvoranfragen für den Zeitraum vom 4. Mai 2024 bis zum 8. August 2024.
Die Aufstellung umfasst detaillierte Listen zu eingegangenen Bauanträgen, erteilten Baugenehmigungen, eingegangenen Bauvoranfragen sowie beschiedenen Bauvoranfragen. Zudem werden abgelehnte Bauanträge und abgelehnte Bauvoranfragen dokumentiert. In der Übersicht sind gewerbliche Vorhaben jeweils am Ende der Zeile mit dem Buchstaben „G“ gekennzeichnet.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine Kosten oder Einnahmen aus dieser Mitteilung ersichtlich. In Bezug auf die Auswirkungen auf Klima und Umwelt wird darauf hingewiesen, dass die aufgeführten Vorhaben teilweise klimaneutral und teilweise klimaneutativ einzustufen sind. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme für die Sitzung des Ausschusses am 9. September 2024 erstellt.
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- 09.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)
- 10.Verwendung von städtischen Grundstücken zum Zwecke der WohnbebauungZur Vorlage · VL-145/2024 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage VL-145/2024 der Verwaltung befasst sich mit der Verwendung von städtischen Grundstücken zum Zwecke der Wohnbebauung. Die Vorlage wurde am 23. August 2024 erstellt und liegt dem Fachbereich Planen und Umwelt vor.
Ein konkreter Beschlussvorschlag sowie eine detaillierte Sachdarstellung sind zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht in der vorliegenden Dokumentation enthalten, da die Sachdarstellung laut Text nachgereicht wird. Ebenso liegen zum jetzigen Stand keine Angaben zu den finanziellen Auswirkungen oder zu den Auswirkungen auf Klima und Umwelt vor.
Die Vorlage ist für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz vorgesehen. Die Beratung des entsprechenden Tagesordnungspunktes ist für den 10. September 2024 angesetzt, wobei eine beschließende Entscheidung durch das Gremium vorgesehen ist. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin unterzeichnet.
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- 09.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)
- 11.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-229/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-229/2024, die dem Fachbereich Planen und Umwelt zugeordnet ist, dient der Information des Ausschusses für Stadtentwicklung und Denkmalschutz. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin erstellt und ist für den öffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage umfasst Mitteilungen der Verwaltung, die im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Denkmalschutz am 11. September 2024 zur Kenntnis gebracht werden sollen. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Information lediglich der Kenntnisnahme dient und keine weiteren Beratungsaktionen oder Beschlussfassungen vorgesehen sind.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sowie der Auswirkungen auf Klima und Umwelt sind in der Vorlage keine Änderungen oder Belastungen aufgeführt. Die Vorlage ist als öffentlich eingestuft.
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Beratungsfolge
- 09.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)
- 12.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-227/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-227/2024 des Fachbereichs Planen und Umwelt dient der Information über Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Denkmalschutz. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin erstellt und ist als öffentlich eingestuft.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz wird die Inhalte im Rahmen der Sitzung am 12. September 2024 zur Kenntnis nehmen. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch die vorliegende Mitteilung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Ebenso sind keine Auswirkungen auf das Klima oder die Umwelt zu verzeichnen. Die Vorlage dient lediglich der Information über die anstehenden Anfragen im öffentlichen Teil der Ausschusssitzung.
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Beratungsfolge
- 09.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz (21. Sitzung)