Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Jahresabschluss 2023 der ZGSZur Vorlage · VL-117/2024 · Beschlussvorlage ZGS
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage VL-117/2024 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel (ZGS) befasst sich mit dem Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023. Der Abschluss umfasst die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung, einen Anhang sowie einen Lagebericht. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EversheimStuible Treuberater GmbH hat den Abschluss für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2023 geprüft und die Ergebnisse in einem Prüfungsbericht zusammengefasst, welcher in der Sitzung des Betriebsausschusses mündlich vorgestellt wird.
Für das Jahr 2023 weist die ZGS einen Gewinn in Höhe von 89.635,47 € aus. Da die Einrichtung in den vorangegangenen Jahren Verluste verzeichnete, die auf neue Rechnung vorgetragen wurden, sieht die Betriebsleitung vor, diesen Jahresgewinn zur Deckung der Verluste aus den Vorjahren zu verwenden. Ziel ist es, den Verlustvortrag innerhalb der nächsten fünf Jahre zu tilgen.
Die Vorlage sieht eine zweistufige Entscheidungsstruktur vor. Im Betriebsausschuss soll die Entlastung der Betriebsleitung hinsichtlich der Wirtschaftsführung für das Jahr 2023 beschlossen werden, wobei dieser Beschluss unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes durch den Rat steht. Der Rat der Stadt Sprockhövel soll den Jahresabschluss sowie den Lagebericht feststellen und die Verwendung des Gewinns zur Abgeltung der Vorjahresverluste beschließen. Gemäß der Eigenbetriebsverordnung wird dem Betriebsausschuss die Entscheidung über die Entlastung der Betriebsleitung übertragen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.09.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 16.09.2024 · Betriebsausschuss (14. Sitzung)
- 3.Halbjahresbericht 2024 der ZGSZur Vorlage · KN-165/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung (ZGS) hat im Rahmen der Vorlage KN-165/2024 den Halbjahresbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Gemäß der Betriebssatzung der Stadt Sprockhövel ist die Betriebsleitung dazu verpflichtet, der Bürgermeisterin, dem Betriebsausschuss sowie der Kämmerin schriftlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes Bericht zu erstatten.
Der vorliegende Bericht umfasst die Ermittlung der Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplanes sowie der Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplanes mit Stand zum 30. Juni 2024. Dabei wurden die Ist-Werte den entsprechenden Ansätzen des Wirtschaftsplanes gegenübergestellt. Die Vorlage dient dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme. Der Bericht wurde der Bürgermeisterin und der Kämmerin bereits vorab zur Verfügung gestellt. Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden in der Mitteilungsvorlage als Resultat der einzelnen Maßnahmen beschrieben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 16.09.2024 · Betriebsausschuss (14. Sitzung)
- 4.Entwurf Wirtschaftsplan 2025 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung SprockhövelZur Vorlage · KN-240/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel hat den Entwurf des Wirtschaftsplans 2025 als Mitteilungsvorlage vorgelegt. Der Entwurf wird dem Betriebsausschuss zur Beratung in den Fraktionen zugeleitet, wobei eine Beratung im Ausschuss für den 2. Dezember 2024 vorgesehen ist.
Der Wirtschaftsplan dient der Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität des Eigenbetriebes, insbesondere der Erhaltung der Liquidität und der Rentabilität. Gemäß der Eigenbetriebsverordnung und dem Handelsrecht ist die ZGS dazu angehalten, die Entgelte und Mieten so festzusetzen, dass die Rechnung ausgeglichen ist. Ein Einsatz allgemeiner Deckungsmittel der Gemeinde ist nur dann zulässig, wenn die Aufwendungen nicht durch spezielle Entgelte gedeckt werden können. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Stadt wurden die Ansätze im Erfolgsplan knapp kalkuliert, um die Mieten und Nebenkosten für städtisch genutzte Räumlichkeiten auf einem ähnlichen Niveau wie im Wirtschaftsplan 2024 zu halten.
Parallel zur Erstellung des Plans findet in der ZGS eine Umstellung auf ein neues Buchhaltungsprogramm statt. Da die künftige Generierung des Wirtschaftsplans aus diesem Programm direkt erfolgen soll, wird sich die Darstellung der Dokumente ändern. Aufgrund des aktuellen Fortschritts der Umstellung wird der Wirtschaftsplan für 2025 jedoch noch in der bisher bekannten Form vorgelegt. Sobald die Erstellung im neuen System ordnungsgemäß eingerichtet ist, ist eine zusätzliche Kenntnisgabe des Ausschusses beabsichtigt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 16.09.2024 · Betriebsausschuss (14. Sitzung)
- 5.Sachstandbericht Neubau KITA HaßlinghausenZur Vorlage · KN-233/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage KN-233/2024 einen Sachstandbericht zum Neubau der Kita Haßlinghausen vorgelegt. Der Bauantrag wurde gemäß dem bestehenden Terminplan bereits eingereicht. Die Erstellung der Ausführungsplanung sowie der Leistungsverzeichnisse wurde unmittelbar nach der Einreichung des Bauantrags aufgenommen. Ziel dieser Maßnahme ist es, nach der Erteilung der Baugenehmigung direkt mit der Veröffentlichung der Leistungen beginnen zu können.
Hinsichtlich der Planung wurde mitgeteilt, dass alle erforderlichen Planungsbeteiligten beauftragt wurden und zum aktuellen Zeitpunkt keine weiteren Beteiligten vorgesehen sind. Die Übergabe des Neubaus an die Nutzer ist nach wie vor für das zweite Quartal des Jahres 2026 geplant.
Die vorliegende Kostenberechnung der Objektplanung nach DIN 276 beläuft sich für die Kostenbereiche KG 200-500 und 700 auf einen Bruttobetrag von knapp 7.290.000,00 Euro. In diesem Betrag sind noch keine Rückstellungen berücksichtigt. Die zuständige Betriebsleitung weist darauf hin, dass sich die Kostenberechnung derzeit noch in der Prüfung befindet und noch geringfügige Korrekturen vorgenommen werden können. Die Vorlage wurde dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 16.09.2024 · Betriebsausschuss (14. Sitzung)
- 6.Sachstandbericht Neubauten MerklinghausenZur Vorlage · KN-234/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage KN-234/2024 einen Sachstandbericht zu den Neubauten in Merklinghausen vorgelegt. Demnach ist das Gebäude 2 baulich fertiggestellt und wurde baubehördlich zur Nutzung freigegeben. Die Übergabe beider Gebäude an den zuständigen Fachbereich ist bereits erfolgt.
Hinsichtlich der Außenanlagen ist vorgesehen, die gesamte Maßnahme inklusive der Außenanlagen bis zum Ende des Jahres 2024 abzuschließen. Dabei wird die Positionierung des Carports beziehungsweise der Unterstellung nochmals abgeändert.
In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme wird mitgeteilt, dass die im Wirtschaftsplan veranschlagten Mittel in Höhe von 8 Millionen Euro nicht ausgeschöpft werden. Nach aktuellem Stand der Planung wird davon ausgegangen, dass die Gesamtkosten der Maßnahme unterhalb von 7 Millionen Euro liegen werden. Die Vorlage wurde dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme für die Sitzung am 16. September 2024 vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 16.09.2024 · Betriebsausschuss (14. Sitzung)
- 7.Umbau KITA KiFaZZur Vorlage · VL-139/2024 · Beschlussvorlage ZGS
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung baulicher Maßnahmen in der Kindertagesstätte und dem Familienzentrum (KiFaZ) Miteinander vorgelegt. Ziel der Maßnahmen ist die Herstellung eines dauerhaften zweiten Rettungsweges sowie die bauliche Einbindung des zweiten Obergeschosses in die Einrichtung. Die Kosten für diese Arbeiten werden gemäß einer Grobkostenschätzung auf knapp 1,7 Millionen Euro brutto geschätzt.
Die Vorlage bezieht sich auf vorangegangene Beschlüsse des Betriebsausschusses, wonach der Standort im Bürgerhaus dauerhaft bestehen bleibt. Die vorliegende Planung basiert auf einer Machbarkeitsstudie zur Anbindung des Obergeschosses, wobei die bestehende Außenspielfläche als Grundlage für die weitere Konzeptierung des Flurstücks dient. Eine unbefristete Betriebserlaubnis durch das Landesjugendamt liegt seit März 2024 vor.
Parallel dazu ist im Rahmen der Initiative „Zukunftsperspektive Niedersprockhövel“ die Erstellung einer Zukunftsstrategie für den Ortsteil vorgesehen. Diese soll unter Einbeziehung einer Verkehrsuntersuchung die Entwicklung des Ortskerns, insbesondere der Hauptstraße und des Bereichs am Busbahnhof, planen. Der Bereich hinter der Kita soll dabei als Parkplatz und für Fahrradabstellanlagen genutzt werden, während der Bereich am Busbahnhof eine Aufwertung als Mobilstation erfahren soll. Kosten für eine mögliche Neugestaltung des Außengeländes sind in der vorliegenden Vorlage noch nicht enthalten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 16.09.2024 · Betriebsausschuss (14. Sitzung)
- 11.09.2024 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (17. Sitzung)
- 8.Nutzungskonzepte Freibad SprockhövelZur Vorlage · KN-197/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-197/2024 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit der Erarbeitung von Nutzungskonzepten für den Betrieb des Freibades Sprockhövel. Hintergrund der Vorlage ist ein Beschluss aus den Sitzungen des Betriebsausschusses sowie des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit im März 2024, welcher auf einen Antrag der CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zurückgeht. Die Verwaltung wurde beauftragt, mindestens zwei Varianten für ein zukunftsfähiges Nutzungskonzept vorzulegen, wobei verschiedene Betreibermöglichkeiten sowie die Gestaltung flexiblerer Öffnungszeiten zu berücksichtigen sind.
Die vorliegende Information erläutert drei verschiedene Modelle für den Badebetrieb. In Variante A verbleibt die vollständige Verantwortung für den Betrieb bei der Verwaltung, wobei hier die geringste monetäre Veränderung zur Saison 2024 zu erwarten ist, jedoch temporäre Personalkostenerhöhungen für den Aufbau spezifischer Kompetenzen möglich sind. Variante B sieht die Beauftragung Dritter mit Leistungen vor, was aufgrund höher kalkulierter Personalkosten im Vergleich zu städtischen Beschäftigten mit den größten finanziellen Auswirkungen verbunden ist. Variante C sieht die Beauftragung eines Trägervereins vor, wodurch der organisatorische Personalaufwand für die Kommune sinken und somit eine finanzielle Entlastung eintreten könnte. Die entsprechenden detaillierten Betreiberkonzepte und Best-Practice-Beispiele werden als Anlagen zur Vorlage geführt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 16.09.2024 · Betriebsausschuss (14. Sitzung)
- 02.09.2024 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (15. Sitzung)
- 9.Sachstandberichte zu A-Positionen | div. MaßnahmenZur Vorlage · KN-259/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-259/2024 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung informiert über den aktuellen Sachstand verschiedener Bauvorhaben. Im Bereich der Neubauten an der Hiddinghauser Straße wurde nach der Erstellung einer funktionalen Leistungsbeschreibung im Mai 2024 ein Zuschlag an einen Generalunternehmer für die Errichtung von zwei Wohnanlagen in Modulbauweise erteilt. Das Auftragsvolumen beläuft sich auf 4,1 Millionen Euro. Aufgrund von Erkenntnissen aus einem Baugrundgutachten sowie der Topografie kann die endgültige Positionierung der Anlagen von der ursprünglichen Bauvoranfrage abweichen.
Hinsichtlich des Ersatzneubaus für das Feuerwehrgerätehaus Obersprockhövel ist eine Standortverlegung vorgesehen, die Bestandteil des Brandschutzbedarfsplanes ist. Drei mögliche Standorte werden in den kommenden Sitzungen des Ausschusses UKVöSuO am 14. November 2024 sowie des Betriebsausschusses am 2. Dezember 2024 vorgestellt. Die Verwaltung hat den Brandschutzbedarfsplan intern abgestimmt und leitet die Informationen nun an die Feuerwehr weiter. Die entsprechenden Bauvoranfragen wurden im Juni 2024 eingereicht; Stellungnahmen des Ennepe-Ruhr-Kreises liegen seit der 35. Kalenderwoche vor. Aktuell werden Lärmgutachten für dieses Vorhaben erstellt.
Zu den Sachständen bezüglich des Erweiterungsbaus der Grundschule Hobeuken sowie des Gebäudes an der Hauptstraße 8 wird im Rahmen der Sitzung mündlich berichtet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 16.09.2024 · Betriebsausschuss (14. Sitzung)
- 10.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-256/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-256/2024 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung informiert über verschiedene städtische Projekte und Maßnahmen. Im Bereich der Freizeitgestaltung wird berichtet, dass die Aktion des freien Eintritts für Kinder bis 14 Jahre während der Sommerferien von 6.718 Kindern genutzt wurde. Das Freibad war während der gesamten Saison regulär geöffnet, wobei die Öffnungszeiten während der Ferien von Montag bis Sonntag und außerhalb der Ferien von Dienstag bis Sonntag festgesetzt waren.
Im Bereich der Schulgebäude wurden während der Sommerferien diverse Sanierungs- und Umbaumaßnahmen durchgeführt. In der Grundschule Gennebreck wurden Brandschutztüren ausgetauscht, eine WC-Anlage erweitert sowie Wasserschäden behoben und die Raumluft durch einen Sachverständigen auf Schimmelpilzsporen geprüft. In der Grundschule Hobeuken fanden Arbeiten an Brandschutztüren, Verputzarbeiten nach einem Wasserschaden sowie ein Durchbruch für die offene Ganztagsschule statt. Die Grundschule Hasslinghausen verzeichnete Erweiterungen im Bereich der offenen Ganztagsschule, die Einrichtung einer Ersatzküche sowie Installationen für elektronische Tafeln und eine Spülmaschine. In der Grundschule Börgersbruch wurden Reparaturen am Lehrschwimmbad, der Austausch von Brandschutztüren sowie die Revision von Flucht- und Feuerwehrplänen durchgeführt.
Im Bereich der Energiewende erfolgte die Auftragsvergabe für Photovoltaikanlagen am Bauhof und an der Kita Gedulderweg. Die Installation umfasst insgesamt 113 Module inklusive Speichern bei einem Gesamtvolumen von über 75.000 Euro netto. Zudem wurde die Kunstrasenerneuerung für den Verein Hiddinghausen abgeschlossen. Für die Wohnheime in der Hiddinghauser Straße wurde nach erfolgter Submission das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von 4,1 Millionen Euro brutto vergeben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 16.09.2024 · Betriebsausschuss (14. Sitzung)
- 11.Anfragen im öffentlichen Teil