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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Neue personelle Besetzung eines beratenden Mitgliedes und der Stellvertretung im Ausschuss für Jugendhilfe und SchuleZur Vorlage · KN-370/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-370/2024 informiert über die personelle Neubesetzung eines beratenden Mitglieds sowie der Stellvertretung im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule. Grundlage für die Besetzung ist der § 5 Absatz 1 Nummer 9 des ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfe-gesetzes (AG-KJHG NW), welcher vorsieht, dass eine Vertretung aus dem Jugendamtselternbeirat als beratendes Mitglied dem Ausschuss angehört.
Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des neuen Jugendamtselternbeirats der Stadt Sprockhövel am 7. November 2024 wurden die neuen Funktionen für das KiTa-Jahr 2024/2025 vergeben. Der gewählte Vorsitzende des Jugendamtselternbeirats übernimmt ab sofort die Position des neuen beratenden Mitglieds im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule. Die gewählte stellvertretende Vorsitzende des Jugendamtselternbeirats übernimmt die entsprechende Stellvertretung im Ausschuss. Eine formelle Verpflichtung der neuen beratenden Mitglieder erfolgt bei deren erster Teilnahme an einer Sitzung des Ausschusses. Die Vorlage weist darauf hin, dass durch diese personelle Änderung keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt entstehen. Die Vorlage wurde dem Ausschuss für Jugendhilfe und Schule zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (18. Sitzung)
- 3.Sachstandsbericht OGS RechtsanspruchZur Vorlage · KN-355/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-355/2024 des Fachbereichs Bürgerschaftsservice und Bildung befasst sich mit dem aktuellen Sachstand zum Rechtsanspruch in Offenen Ganztagsschulen (OGS). Der vorliegende Bericht dient der Information über die Entwicklung und den aktuellen Status der Umsetzung dieses Rechtsanspruchs.
Der Bericht wurde für die Kenntnisnahme im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule zum Termin am 27. November 2024 vorgesehen. Als Grundlage für die inhaltliche Bewertung dient eine entsprechende Präsentation, welche zudem die finanziellen Auswirkungen der Thematik darstellt. Darüber hinaus wird in der Vorlage darauf hingewiesen, dass mit den damit verbundenen Baumaßnahmen Auswirkungen auf das Klima und die Umwelt einhergehen. Als Anlage zur Vorlage ist ein Dokument mit dem Titel OGS Rechtsanspruch 2026 beigefügt.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (18. Sitzung)
- 4.Erster Jahresbericht zur mobilen, aufsuchenden Jugendarbeit in SprockhövelZur Vorlage · KN-367/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-367/2024 befasst sich mit dem ersten Jahresbericht zur mobilen, aufsuchenden Jugendarbeit in Sprockhövel. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin eingebracht und dient der Information über die Aktivitäten und Entwicklungen im Bereich der aufsuchenden Jugendarbeit im vergangenen Jahr.
Der Bericht ist der Mitteilung als Anlage beigefügt und wurde für die Beratung im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule zum Termin am 27. November 2024 als Tagesordnungspunkt 4 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt entstehen. Die Federführung für dieses Thema liegt beim Fachbereich Kindertagesbetreuung.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (18. Sitzung)
- 5.Konkretisierung Umbau KITA KiFazZur Vorlage · KN-362/2024 · Mitteilungsvorlage ZGS
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat die baulichen Maßnahmen zur Sicherung des dauerhaften Verbleibs der KITA KiFaz in der Hauptstraße 6 konkretisiert. Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf rund 1,7 Millionen Euro brutto geschätzt. Diese Summe gliedert sich in den Erhalt der bestehenden vier Gruppen, den Ausbau des zweiten Obergeschosses zur Schaffung einer fünften Gruppe sowie allgemeine Sanierungsmaßnahmen am Bestandsgebäude.
Die Kosten für die bestehende Kita umfassen unter anderem einen Anbau zur Herstellung eines zweiten Rettungsweges sowie Brandschutzmaßnahmen im Erdgeschoss und ersten Obergeschoss. Für den Ausbau des zweiten Obergeschosses sind etwa 150.500 Euro vorgesehen. Ein wesentlicher Teil der Kosten entfällt auf die energetische Sanierung des Gebäudes, insbesondere die Erneuerung des Dachs sowie die Installation einer Photovoltaikanlage und einer Wärmepumpe.
Hinsichtlich der Finanzierung werden verschiedene Fördermöglichkeiten aufgezeigt, etwa über die Investitionsrichtlinie Kindertagesbetreuung oder das Landesinvestitionsprogramm. Die jährliche Belastung für den städtischen Haushalt hängt maßgeblich von der Höhe der erhaltenen Zuschüsse ab. Ohne Berücksichtigung von Fördergeldern würde sich die jährliche Kostenbelastung bei einer Abschreibung über 34 Jahre auf etwa 50.235 Euro belaufen. Unter Einbeziehung maximal möglicher Fördermittel könnte dieser Betrag auf circa 15.284 Euro pro Jahr sinken.
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Beratungsfolge
- 02.12.2024 · Betriebsausschuss (15. Sitzung)
- 27.11.2024 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (18. Sitzung)
- 6.Kostencontrolling für den Fachbereich Jugend und Familie hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.24 bis 30.09.2024Zur Vorlage · KN-322/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-322/2024 des Fachbereichs Jugend und Familie enthält den Kostencontrollingbericht für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. September 2024. Der Bericht befasst sich mit der finanziellen Entwicklung innerhalb des Produktbereichs Kinder-, Jugend- und Familienhilfe.
Aus den vorliegenden Zahlen geht hervor, dass bei zwei Kostenträgern bis zum Ende des Jahres mit Aufwendungen zu rechnen ist, die über dem ursprünglichen Haushaltsansatz liegen. Konkret wird bei den Leistungen der Jugendhilfe an Personen außerhalb von Einrichtungen eine Überschreitung von schätzungsweise 135.000 Euro erwartet. Bei den Leistungen der Jugendhilfe an Personen in Einrichtungen beläuft sich die prognostizierte Mehrbelastung auf 620.000 Euro.
Demgegenüber steht eine erwartete Minderaufwendung bei der Weiterleitung der Betriebskostenzuschüsse an freie Träger in Höhe von 1.100.000 Euro. Da der gesamte Produktbereich 06 innerhalb eines gemeinsamen Deckungskreises verwaltet wird, können die prognostizierten Mehraufwendungen durch die Minderaufwendungen ausgeglichen werden. Eine über- oder außerplanmäßige Ausgabe in der entsprechenden Höhe wird daher voraussichtlich nicht erforderlich sein. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für Jugendhilfe und Schule zum Termin am 27. November 2024 erstellt.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (18. Sitzung)
- 7.Haushalt 2025/2026 Hier: Haushaltsvorberatung für den Produktbereich 03 (Schulträgeraufgaben) und den Produktbereich 06 (Kinder-, Jugend-und Familienhilfe)Zur Vorlage · VL-173/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-17lar3/2024 behandelt die Haushaltsvorberatung für den Zeitraum 2025/2026 in den Produktbereichen 03 und 06, welche die Schulträgeraufgaben sowie die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe umfassen. Der vorliegende Vorschlag sieht vor, die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne gemäß dem Entwurf der Haushaltsplanung zu übernehmen und zu beschließen, wobei spezifische Änderungen einzubeziehen sind.
Zu den genannten Anpassungen gehören die Neugestaltung von Leistungen der Jugendhilfe an Personen innerhalb und außerhalb von Einrichtungen auf Basis des Kostencontrollings sowie Veränderungen bei Zuschusszahlungen und entsprechenden Landesmitteln für Investitionen in Kindertageseinrichtungen.
Der Beratungsprozess ist für das Ende des Jahres 2024 angesetzt. Die Vorberatung erfolgt im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule am 27. November 2024 sowie im Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2024. Eine abschließende Entscheidung im Rat ist für den 12. Dezember 2024 vorgesehen. Die Verwaltung bittet darum, offene Fragen bereits im Vorfeld der Sitzungen mitzuteilen, um eine Beantwortung in den Gremien zu ermöglichen. Die detaillierten Haushaltsansätze und Erläuterungen können im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Sprockhövel eingesehen werden.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 27.11.2024 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (18. Sitzung)
- 8.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-371/2024 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-371/2024 des Fachbereichs Jugend und Familie dient der Information über Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzungen. Die Vorlage ist für die Beratung im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule vorgesehen, wobei die Behandlung als TOP 8 für den Termin am 27. November 2024 angesetzt ist. Das Gremium soll die Inhalte lediglich zur Kenntnis nehmen. Weitere inhaltliche Details oder spezifische Sachverhalte sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da unter dem Punkt Mitteilung bzw. Information der Vermerk „ohne“ aufgeführt ist. Es werden keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (18. Sitzung)
- 9.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-372/2024 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-372/2024 des Fachbereichs Jugend und Familie dient der Information über anstehende Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzungen. Der vorliegende Text enthält keine inhaltlichen Details zu den spezifischen Fragestellungen oder Themen der Anfragen.
Die Vorlage ist für den Ausschuss für Jugendhilfe und Schule vorgesehen, der das Dokument in der Sitzung am 27. November 2024 zur Kenntnis nehmen soll. Weitere Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt sind in der Mitteilungsvorlage nicht aufgeführt.
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- 27.11.2024 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (18. Sitzung)