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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Haushalt 2025/2026Zur Vorlage · VL-178/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage VL-178/2024 wird die Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans für den Zeitraum 2025/2026 vorgeschlagen. Dieser Entwurf umfasst zudem die vorliegenden Änderungslisten. Federführend für dieses Vorhaben ist das Sachgebiet Kämmerei.
Die Grundlage für diesen Vorschlag ist die Notwendigkeit, Anpassungen an der ursprünglichen Haushaltsplanung vorzunehmen, da nach der Einbringung des ersten Entwurfs Änderungen eingetreten sind. Die entsprechenden Details zu diesen Anpassungen werden durch nachgereichte Änderungslisten ergänzt. Diese Änderungen betreffen sowohl den Ergebnisplan als auch den Finanzplan für die Jahre 2025/2026 und die Folgejahre, wie in der beiliegenden Darstellung dokumentiert ist.
Der Beratungsprozess sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Vorlage in zwei Sitzungen am 28. November und am 5. Dezember 2024 vorberatend behandelt. Die abschließende Entscheidung über den Haushaltsplan soll im Rat in der Sitzung am 12. Dezember 2024 erfolgen.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 28.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 3.Betriebsabrechnung 2023 für die Bereiche: - Abfallbeseitigung - Entwässerung - StraßenreinigungZur Vorlage · VL-201/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-201/2024 befasst sich mit der Feststellung der Betriebsabrechnungen für das Jahr 2023 in den Bereichen Abfallbeseitigung, Entwassenung und Straßenreinigung. Der vorliegende Entwurf des Sachgebiets Abgaben legt die Ergebnisse für verschiedene Teilleistungsbereiche dar.
Im Bereich der Abfallbeseitigung wird für den Restabfall eine Unterdeckung von 271.697,87 EUR sowie für den Bioabfall eine Unterdeckung von 71.111,57 EUR ausgewiesen. Die Straßenreinigung weist eine Überdeckung in Höhe von 82.362,61 EUR auf. Bei der Entwässerung zeigt sich im Bereich des Schmutzwasserkanals eine Unterdeckung von 455.132,49 EUR und im Bereich des Niederschlagswassers eine Unterdeckung von 136.342,82 EUR. Im Gegensatz dazu wurden bei den Kleinkläranlagen eine Überdeckung von 7.756,53 EUR und bei abflusslosen Gruben eine Überdeckung von 19.398,46 EUR verzeichnet.
Die Vorlage wird im Haupt- und Finanzausschuss am 5. Dezember 2024 vorberatend behandelt. Eine abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 12. Dezember 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 4.Betriebsabrechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Kommunalfriedhof" für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2023.Zur Vorlage · VL-202/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-202/2024 behandelt die Betriebsabrechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Kommunalfriedhof“ für den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2023. Für diesen Zeitraum wurden in drei Teilleistungsbereichen Unterdeckungen ausgewiesen. Diese belaufen sich auf 7.155,78 Euro im Bereich Trauerhalle, 9.692,83 Euro im Bereich Bestattungen sowie 105.546,30 Euro im Bereich Grabnutzung.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die festgestellten Ergebnisse in die Kalkulation für das Jahr 2025 einzubeziehen. Zudem ist geplant, den Berechnungszyklus künftig auf ein Kalenderjahr umzustellen. Die Vorlage wird am 5. Dezember 2024 im Haupt- und Finanzausschuss vorberatend behandelt und steht am 12. Dezember 2024 im Rat zur Entscheidung an.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 5.Gebührenbedarfsrechnung "Abfallbeseitigung" für 2025Zur Vorlage · VL-207/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage VL-207/2024 wird die Festsetzung der Gebührensätze für die Abfallbeseitigung in der Stadt Sprockhövel ab dem 1. Januar 2025 beantragt. Die Grundlage für diesen Vorschlag bildet eine Gebührenbedarfsrechnung, welche die Kalkulationen für das Haushaltsjahr 2025 umfasst. Neben der Festsetzung der neuen Sätze sieht die Vorlage vor, den Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung zu beschließen.
Der parlamentarische Prozess zur Behandlung dieser Vorlage ist bereits terminiert. Der Haupt- und Finanzausschuss wird die Angelegenheit am 5. Dezember 2024 in einer vorberatenden Sitzung erörtern. Die abschließende Entscheidung über den Beschlussvorschlag soll im Rat der Stadt Sprockhövel während der Sitzung am 12. Dezember 2024 erfolgen. Federführend für die Erarbeitung dieser Vorlage ist das Sachgebiet Abgaben.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 6.Gebührenbedarfsrechnung "Friedhofsgebühren Kommunalfriedhof" für 2025Zur Vorlage · VL-209/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage VL-209/2024 liegt ein Vorschlag zur Festsetzung der Gebühren für den Kommunalfriedhof in Sprockhövel für das Jahr 2025 vor. Der Entwurf sieht vor, die Gebührensätze ab dem 1. Januar 2025 auf Grundlage der vorgelegten Gebührenbedarfsrechnung anzupassen. Gleichzeitig ist vorgesehen, den beigefügten Entwurf der Friedhofsgebührensatzung gemäß den rechtlichen Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung zu beschließen.
Der Entscheidungsprozess umfasst zwei Beratungsschritte. Im Haupt- und Finanzausschuss wird die Vorlage am 5. Dezember 2024 vorberatend behandelt. Die abschließende Entscheidung durch den Rat der Stadt Sprockhövel ist für die Sitzung am 12. Dezember 2024 vorgesehen. Federführend für diese Angelegenheit ist das Sachgebiet Abgaben.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 7.Gebührenbedarfsrechnung "Entwässerung" für 2025Zur Vorlage · VL-208/2024 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage VL-208/2024 befasst sich mit der Gebührenbedarfsrechnung für die Entwässerung im Haushaltsjahr 2025 in der Stadt Sprockhövel. Die Vorlage, deren Federführung beim Sachgebiet Abgaben liegt, sieht vor, die Gebührensätze ab dem 1. Januar 2025 festzusetzen. Grundlage für diese Anpassung ist der Entwurf des 10. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung sowie die beigefügte Kalkulation für das Jahr 2025.
Gleichzeitig wird vorgeschlagen, den genannten Entwurf gemäß § 41 Abs. 1 Buchstabe f) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung zu beschließen. Der Beratungsprozess zur Vorlage ist für den kommenden Dezember terminiert. Im Haupt- und Finanzausschuss findet am 5. Dezember 2024 eine vorberatende Sitzung statt, bevor der Rat am 12. Dezember 2024 über die endgültige Entscheidung berät.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 8.Finanzierungsbedarf "Straßenreinigung" für 2025Zur Vorlage · VL-210/2024 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage VL-210/2024 befasst sich mit dem Finanzierungsbedarf für die Straßenreinigung in der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2025. Der darin enthaltene Beschlussvorschlag sieht vor, den Zuschlag zur Grundsteuer B, welcher zur Deckung der Kosten für die Sommerreinigung sowie den Winterdienst dient, ab dem 1. Januar 2025 festzusetzen. Die Grundlage für diese Festsetzung bildet die in der Vorlage aufgeführte Finanzierungsbedarfsberechnung, welche die Kalkulationen für das Haushaltsjahr 2025 umfasst.
Der Beratungsprozess zur Vorlage ist zweistufig angelegt. Zunächst findet am 5. Dezember 2024 eine vorberatende Sitzung im Haupt- und Finanzausschuss statt. Im Anschluss soll der Rat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2024 eine abschließende Entscheidung über den Vorschlag treffen. Federführend für die Vorlage ist das Sachgebiet Abgaben innerhalb des Geschäftsbereichs II.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 9.Gebührenbedarfsrechnung "Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose"Zur Vorlage · VL-212/2024 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage VL-212/2024 der Stadt Sprockhövel befasst sich mit der Gebührenbedarfsrechnung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose. Der vorliegende Entwurf sieht vor, die Gebührensätze ab dem 1. Januar 2025 auf Basis einer neuen Kalkulation festzusetzen. Dies ist im Rahmen des ersten Nachtrags zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für diese Unterkunftsarten vorgesehen.
Gleichzeitig wird beantragt, den Entwurf des Nachtrags gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung zu beschließen. Die parlamentarische Beratung der Vorlage ist für den 5. Dezember 2024 im Haupt- und Finanzausschuss sowie für den 12. Dezember 2024 im Rat der Stadt angesetzt. Federführend für die Bearbeitung des Vorgangs ist das Sachgebiet Abgaben. Eine detaillierte Sachdarstellung sowie die entsprechenden finanziellen Auswirkungen werden laut dem Dokument nachgereicht.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 10.Standort Feuerwehrgerätehaus ObersprockhövelZur Vorlage · VL-214/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer VL-214/2024, zuständig durch die Zentrale Gebäudebewirtschaftung, befasst sich mit dem Standort des Feuerwehrgerätehauses in Obersprockhövel. Zum jetzigen Zeitpunkt sind weder ein konkreter Beschlussvorschlag noch eine detaillierte Sachdarstellung im Dokument enthalten, da diese Informationen nachgereicht werden sollen.
Der weitere Beratungsweg der Vorlage ist bereits festgelegt. Die Vorlage wird zunächst in der Sitzung des Betriebsausschusses am 2. Dezember 2024 zur Kenntnis genommen. Im Anschluss daran findet am 5. Dezember 2024 eine Behandlung im Haupt- und Finanzausschuss statt, wobei dieser Termin ebenfalls der reinen Kenntnisnahme dient. Die abschließende Beratung und die Entscheidung über den Sachverhalt durch den Rat sind für die Sitzung am 12. Dezember 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 02.12.2024 · Betriebsausschuss (15. Sitzung)
- 11.Zentraler Omnibusbahnhof Niedersprockhövel hier: Sachstand PlanungZur Vorlage · KN-394/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Planungen für den barrierefreien Ausbau des Zentralen Omnibusbahnhofs Niedersprockhövel werden fortgesetzt. Im Hinblick auf den bis zum 31. Dezember 2024 beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) einzureichenden Förderantrag wird derzeit die Ausführungsplanung gemäß einem gestalterischen Entwurf erstellt.
Ein Schwerpunkt der aktuellen Arbeiten liegt auf der Ausgestaltung der Fußgängerwegführung und des taktilen Leitsystems unter Einbeziehung der Behindertenbeauftragten. Parallel dazu werden Details zum Wetterschutz abgestimmt. Im Rahmen der Planung wurden bereits Abstimmungsgespräche mit den Versorgungsträgern bezüglich etwaiger Leitungsverlegungen geführt sowie ein Bodengutachten erarbeitet.
Die Erstellung der Kostenberechnungen erfolgt im Zuge der Ausführungsplanung. Die für den Förderantrag notwendigen Unterlagen werden aktuell zusammengestellt. Weitere Dokumente, darunter die Kostenberechnung, der Lageplan und die Stellungnahme der Behindertenbeauftragten, werden nachgereicht.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Rat (26. Sitzung)
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 12.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-377/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-377/2024, erstellt durch das Sachgebiet Organisation, dient der Information des Haupt- und Finanzausschusses für die Sitzung am 5. Dezember 2024. Gegenstand der Vorlage ist der Tagesordnungspunkt 12, welcher die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil behandelt.
Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen spezifischen Beratungstermin keine inhaltlichen Mitteilungen seitens der Verwaltung vorliegen. Die Vorlage dient somit der formellen Feststellung, dass zum Zeitpunkt der Erstellung keine weiteren Sachverhalte oder Informationen zur Kenntnisnahme durch das Gremium eingereicht wurden. Damit entfällt für den genannten Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil der Sitzung eine inhaltliche Auseinandersetzung mit neuen Verwaltungsinformationen, da keine entsprechenden Mitteilungen zur Vorlage gebracht wurden.
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Beratungsfolge
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)
- 13.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-378/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorge mit der Nummer KN-378/2024, die vom Sachgebiet Organisation erstellt wurde, befasst sich mit dem Status von Anfragen im öffentlichen Teil einer Sitzung. Der Inhalt der Vorlage gibt an, dass die entsprechenden Anfragen beantwortet werden oder keine Anfragen vorlagen.
Die Information wird dem Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 5. Dezember 2024 zur Kenntnis vorgelegt. Die Vorlage dient somit der formalen Dokumentation des Sachstandes bezüglich der im öffentlichen Teil gestellten Fragen. Aus dem vorliegenden Dokument gehen keine weiteren inhaltlichen Details zu den einzelnen Anfragen hervor, da die Mitteilung lediglich den Status der Beantwortung oder das Nichtvorhandensein von Anfragen festhält. Die Zuständigkeit für diese Vorlage liegt beim Sachgebiet Organisation innerhalb des Geschäftsbereichs I.
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Beratungsfolge
- 05.12.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung)