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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Wahl der/des Vorsitzenden und der Stellvertretung des Ausschusses für Jugendhilfe und SchuleZur Vorlage · VL-93/2025 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule steht die Neubesetzung des Vorsitzes sowie der Stellvertretung an. Grund hierfür ist die Neubildung der Ausschüsse nach der Ratssitzung vom 10. April 2025. Die Beschlussvorlage VL-93/2025 sieht vor, dass die Wahl der Leitung durch die stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses erfolgt, welche dem Rat der Stadt Sprockhövel angehören.
Die Wahl wird von den 15 stimmberechtigten Mitgliedern durchgeführt. Der Vorgang kann auf Grundlage der Gemeindeordnung NRW durch offene Abstimmung oder mittels Stimmzetteln erfolgen. Erforderlich für die Wahl ist eine Stimmenmehrheit von mehr als der Hälfte der gültigen Stimmen. Falls im ersten Durchgang kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, findet eine engere Wahl zwischen den beiden Personen mit den höchsten Stimmenzahlen statt. Bei einem Gleichstand der Stimmen wird die Entscheidung durch das Los getroffen.
Die Vorlage enthält keine Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt. Die abschließende Beratung des Gremiums ist für die Sitzung am 2. Juli 2025 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)
- 3.Neue personelle Besetzung im Ausschuss für Jugendhilfe und SchuleZur Vorlage · KN-185/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule gibt es personelle Veränderungen in der beratenden Funktion. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben des ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfe-gesetzes gehört eine Vertretung der Polizei als beratendes Mitglied dem Gremium an. Die Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis hat hierfür eine neue Besetzung für das Amt des beratenden Mitglieds sowie eine Stellvertretung benannt. Diese personelle Neubesetzung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.
Eine formale Verpflichtung der neuen Mitglieder erfolgt im Rahmen der ersten Teilnahme an einer Sitzung des Ausschusses. Die vorliegende Mitteilungsvorlage des Fachbereichs Jugend und Familie weist zudem darauf hin, dass durch diese Änderung keine finanziellen Auswirkungen oder Folgen für den Klima- und Umweltschutz entstehen.
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Beratungsfolge
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)
- 4.Antrag der CDU-Fraktion: Kommunalpolitik in SchulenZur Vorlage · AT-7/2025 · Antrag der CDU-Fraktion
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat mit der Vorlage AT-7/2025 einen Antrag zum Thema „Kommunalpolitik in Schulen“ vorgelegt. Das Dokument wurde am 10. Juni 2025 erstellt und dient als formale Einreichung eines Anliegens im Bereich der schulischen Kommunalpolitik.
Die Federführung für die Bearbeitung dieses Antrags liegt beim Fachbereich Bürgerschaftsservice und Bildung. Der vorliegende Text des Deckblatts enthält keine eigenständige Sachdarstellung oder detaillierte Erläuterungen zum Inhalt der Forderungen. Stattdessen verweist das Dokument zur inhaltlichen Begründung sowie zur konkreten Formulierung des Antrags auf die beigefügte Anlage der CDU-Fraktion. Damit beschränkt sich die vorliegende Vorlage auf die formale Anmeldung des Antragsverfahrens innerhalb der kommunalen Strukturen.
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Beratungsfolge
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)
- 5.Aktionen gegen EinsamkeitZur Vorlage · VL-83/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat am 10. Dezember 2024 den ersten Aktionsplan gegen Einsamkeit verabschiedet. Ziel der Maßnahme ist die Bekämpfung von Einsamkeit und die Förderung gesellschaftlicher Teilhabe durch das sogenannte „5-Säulen-Modell“. Dieses Modell umfasst Handlungsfelder wie Jugend, Alter, Gesellschaft sowie Nachbarschaft und setzt auf die Enttabuisierung des Themas sowie die Vernetzung verschiedener Akteure. Zur Koordination wurde eine Stabsstelle in der Staatskanlei eingerichtet. Der Plan sieht zudem die Förderung des Ehrenamtes und die Bündelung von Informationen über Online-Plattformen vor.
Die Stadt Sprockhövel setzt im Bereich der Seniorenarbeit bereits verschiedene Angebote um. Das Seniorenbüro in Niedersprockhövel bietet Beratung, Kontaktmöglichkeiten sowie Hausbesuche an. Im Rahmen der pflegerischen Beratung werden zudem Hinweise auf soziale Gruppenangebote wie Spazierpaten oder den Klöntreff vermittelt. Die lokale Freiwilligenbörse stellt verschiedene Angebote bereit, darunter Kreativgruppen und das Café 50+. Zudem unterstützen Seniorenlotsen im Rahmen eines Projektes des Ennepe-Ruhr-Kreises die Sensibilisierung für Themen wie Trickbetrug. Ergänzend dazu organisiert die Stadt jährliche Ausflugsfahrten für Seniorinnen und Senioren, um den Austausch und die Gemeinschaft zu fördern.
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Beratungsfolge
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)
- 04.06.2025 · Ausschuss für Senioren und Demografie (17. Sitzung)
- 6.Kostencontrolling für den Fachbereich Jugend und Familie hier: Bericht für den Zeitraum 01.01.25 bis 31.03.2025Zur Vorlage · KN-204/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-204/2025 befasst sich mit dem Kostencontrolling des Fachbereichs Jugend und Familie. Der darin enthaltene Bericht dokumentiert die finanziellen Entwicklungen für das erste Quartal des Jahres 2025, beginnend am 1. Januar bis zum 31. März 2025.
Die Vorlage ist für die Beratung im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule vorgesehen, wobei die Information dort zur Kenntnisnahme im Rahmen der Sitzung am 2. Juli 2025 auf der Tagesordnung steht. Federführend für die Erstellung dieser Mitteilung ist der Fachbereich Jugend und Familie. Die detaillierten Auswertungen des Kostencontrollings sind als Anlage der Vorlage beigefügt.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sowie der Auswirkungen auf Klima und Umwelt werden in dem Dokument keine Veränderungen oder zusätzlichen Belastungen ausgewiesen. Der Fokus der Mitteilung liegt somit auf der informativen Darstellung der Kostenentwicklung innerhalb des zuständigen Fachbereichs für den genannten Zeitraum.
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Beratungsfolge
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)
- 7.Änderung der Satzung des Kinder- und Jugendparlamentes – hier Änderung des Alters für die Mitglieder des AusschussesZur Vorlage · VL-30/2025 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage VL-30/2025 liegt ein Antrag zur Änderung der Satzung des Kinder- und Jugendparlaments vor. Ziel der geplanten Anpassung ist die Neuregelung der Altersgrenze für die Mitgliedschaft gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung.
Bisher sieht die Satzung vor, dass die Teilnahme an den Wahlen für Personen im Alter von 11 bis 18 Jahren möglich ist. Die vorgeschlagene Änderung sieht vor, dass künftig alle Grundschulkinder ab der vierten Klasse unabhängig von ihrem Alter dem Kinder- und Jugendparlament beitreten dürfen. Hintergrund dieser Initiative ist ein Anliegen der Schulleitungen, interessierte Kinder bereits in der Grundschule zur Mitwirkung zu ermutigen.
Die Beratungssequenz für diesen Vorschlag sieht eine Vorberatung im Kinder- und Jugendparlament am 4. März 2025 sowie im Ausschuss für Jugendhilfe und Schule am 2. Juli 2025 vor. Eine abschließende Entscheidung durch den Rat ist für den 10. Juli 2025 vorgesehen. Mit der Satzungsänderung sind keine finanziellen oder ökologischen Auswirkungen verbunden.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)
- 04.03.2025 · Kinder- und Jugendparlament (13. Sitzung)
- 8.Bildung eines Kinder- und JugendklimaratesZur Vorlage · KN-265/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Kinder- und Jugendparlament hat beschlossen, einen Kinder- und Jugendklimarat in seine Strukturen zu integrieren. Das Projekt, welches im Rahmen einer Sitzung durch das Klimaschutzmanagement vorgestellt wurde, soll jungen Menschen die aktive Mitwirkung an Maßnahmen zum Klimaschutz sowie zur Klimafolgenanpassung in der Kommune ermöglichen. Ziel ist es, die Teilhabe an kommunalpolitischen Prozessen und die Kenntnis über die Arbeitsweise der öffentlichen Verwaltung zu fördern.
Im Rahmen der Projektentwicklung sollen kurz-, mittel- und langfristige Vorhaben realisiert werden, wie beispielsweise Baumpflanzaktionen, Entsiegelungen oder Müllsammelaktionen. Für die Umsetzung kleinerer Projekte ist ein Budget notwendig, welches im aktuellen Haushalt für die Jahre 2025 und 2026 noch nicht fest eingeplant ist. Eine Finanzierungslösung soll daher gemeinsam mit der Verwaltung erarbeitet werden.
Bei der Umsetzung des Vorhabens wird die Organisation „co2online“ beratend unterstützen. Dies umfasst unter anderem die Erstellung von Entscheidungsvorlagen, die Öffentlichkeitsarbeit sowie die Bereitstellung von Lernmodulen zu Themen des Klimaschutzes und der politischen Beteiligung. Eine Einbindung in die Konzeption zur Nachhaltigkeitsstrategie in Sprockhövel wird ebenfalls angestrebt.
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Beratungsfolge
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)
- 9.Aktualisierung der Aufnahmekriterien für die städtischen KindertageseinrichtungenZur Vorlage · VL-106/2025 · Beschlussvorlage
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Der Ausschuss für Jugendhilfe und Schule befasst sich mit der Aktualisierung der Aufnahmekriterien für die städtischen Kindertageseinrichtungen in Sprockhövel, die zum 1. Januar 2026 in Kraft treten sollen. Ziel der Anpassungen ist es, ein wohnortnahes und bedarfsgerechtes Angebot sicherzustellen sowie auf veränderte gesellschaftliche Bedingungen zu reagieren.
Ein wesentlicher Bestandteil des Vorschlags ist die Konkretisierung der bevorzugten Einzugsbereiche. Für die Natur-KiTa Schee sollen künftig die Ortsteile Gennebreck und Obersprockhövel vorrangig behandelt werden, gefolgt von allen weiteren Sprockhöveler Ortsteilen. Diese Änderung erfolgt unter anderem vor dem Hintergrund, dass der Betrieb des Kita-Busses in zwei Jahren eingestellt wird. Bei der Musik-KiTa Gedulderweg wird eine Priorisierung von Niederstüter vor Niedersprockhövel und den übrigen Ortsteilen angestrebt. Für das KiFaz Miteinander sind keine Änderungen an den Einzugsbereichen vorgesehen.
Zudem sieht die Vorlage eine Anpassung der Altersregelung für Kinder unter drei Jahren vor. Um eine pädagogisch sinnvolle Altersdurchmischung in den Gruppen zu gewährleisten, sollen bei der Vergabe von Plätzen in der Gruppenform II künftig die Altersgruppen von 0,4 bis unter 2 Jahren sowie von 2 bis unter 3 Jahren jeweils zur Hälfte berücksichtigt werden.
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Beratungsfolge
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)
- 10.Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2026 / 27Zur Vorlage · VL-107/2025 · Beschlussvorlage
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Die Verwaltung von Sprockhövel hat die Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für das Kita-Jahr 2026/27 vorgelegt. Ziel der Planung ist es, den Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahren zu gewährleisten und bedarfsgerechte Anpassungen, etwa für die Aufnahme von Kindern mit Behinderungen, umzusetzen.
Aufgrund rückläufiger Geburtenzahlen wurden in den städtischen Einrichtungen KiFaz und Schee bereits Gruppenumwandlungen vorgenommen, wodurch 30 Plätze für Kinder über drei Jahre abgebaut und vier neue U3-Plätze geschaffen wurden. Ein geplanter Abbau einer Gruppe in der Musik-Kita Gedulderweg wurde hingegen vorerst nicht durchgeführt. Grund hierfür sind Zuzüge in neue Wohngebiete in Niedersprockhövel sowie die Ankunft von Flüchtlingsfamilien. Die Verwaltung behält sich jedoch eine spätere Platzreduzierung vor, falls die Nachfrage sinkt, wobei ab Sommer 2027 mit einem Überangebot gerechnet wird.
Für das Jahr 2026/27 sind außer der Berücksichtigung zweier neuer Gruppen in den Neubau-Kitas Haßlinghausen und Herzkamp keine weiteren Maßnahmen vorgesehen. Mittelfristig sollen für das Kita-Jahr 2027/28 mindestens zwei altersgemischte Gruppen in reine U3-Gruppen umgewandelt werden, da die Kapazitäten der Kindertagespflege sinken und die Kinderzahlen im Über-Drei-Bereich abnehmen. Der Neubau einer Einrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Kita St. Januarius ist aufgrund des voraussichtlichen Fertigstellungstermins noch nicht Teil der aktuellen Planung.
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Beratungsfolge
- 10.07.2025 · Rat (30. Sitzung)
- 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung)
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)
- 11.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-287/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat für die Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule am 2. Juli 2025 die Mitteilungsvorlage KN-287/2025 vorgelegt. Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der anstehenden Sitzung.
Dem vorliegenden Dokument ist zu entnehmen, dass zum Zeitpunkt der Erstellung keine konkreten Mitteilungen oder Informationen zur Kenntnisnahme durch das Gremium vorlagen. Die Vorlage dient somit der Information darüber, dass für den entsprechenden Tagesordnungspunkt keine neuen Sachverhalte vonseiten der Verwaltung einzubringen waren. Federführend für diesen Vorgang ist das Sachgebiet Schulen/VHS. Der Ausschuss war dazu aufgerufen, die Informationen zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)
- 12.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-286/2025 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-286/2025 befasst sich mit dem Status von Anfragen im öffentlichen Teil des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule. Das Dokument wurde vom Sachgebiet Schulen/VHS erstellt und dient der Information des Gremiums für die Sitzung am 2. Juli 2025.
Inhaltlich wird dokumentiert, dass die im öffentlichen Teil gestellten Anfragen entweder bereits beantwortet wurden oder zum Zeitpunkt der Vorlage keine Anfragen vorlagen. Die Vorlage ist als Information zur Kenntnisnahme für den Ausschuss vorgesehen.
Die Vorlage ist dem Geschäftsbereich I zugeordnet und dient der formalen Dokumentation des Bearbeitungsstandes von Anfragen im Rahmen der Ausschusssitzung. Weitere inhaltliche Details zu den einzelnen Anfragen werden in diesem Dokument nicht aufgeführt, da die Mitteilung lediglich den Status der Beantwortung oder das Fehlen von Anfragen festhält.
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Beratungsfolge
- 02.07.2025 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule (20. Sitzung)