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Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 1.1Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 1.2Verpflichtung von sachkundigen Einwohner*innenZur Vorlage · KN-281/2026 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat von Sprockhövel hat in seiner Sitzung am 9. Juli 2026 beschlossen, neue sachkundige Einwohner für den Ausschuss für Soziales und Demografie zu benennen. Dieser Beschluss erfolgte auf Grundlage der Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses.
Die Neubesetzung umfasst Vertreter verschiedener Organisationen. Dem Ausschuss gehören künftig Personen des Stadtsportverbandes, des Behindertenbeirats sowie der Flüchtlingshilfe an. Für jede dieser Positionen wurde zudem eine Stellvertretung festgelegt.
Die formelle Verpflichtung der sachkundigen Einwohner erfolgt durch die Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Demografie. Die Vereidigung richtet sich nach den Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Dabei werden die Mitglieder dazu verpflichtet, ihre Aufgaben gewissenhaft wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Landesverfassung sowie die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel zu erfüllen. Die Einverständniserklärung der ernannten Personen erfolgt durch das Erheben der Hände.
Mit dieser Mitteilungsvorlage werden keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt ausgewiesen. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses für Soziales und Demografie in dessen Sitzung am 17. September 2026.
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Beratungsfolge
- 17.09.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (3. Sitzung)
- 1.3Benennung von sachkundigen Einwohner*innenZur Vorlage · VL-155/2026 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-155/2026 des Sachgebiets Senioren und Demografie befasst sich mit der Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Ausschuss für Soziales und Demografie in der neuen Legislaturperiode. Im Rahmen eines Beschlusses des Rates vom 19. März 2026 wurden verschiedene Organisationen, darunter der Stadtsportverband, der Behindertenbeirat sowie die Flüchtlingshilfe, angefragt, Fachleute und deren Stellvertretungen für die Ausschusssitzungen zu benennen. Die entsprechenden Vertreter für den Stadtsportverband, den Behindertenbeirat und die Flüchtlingshilfe wurden bereits in der Ratssitzung am 9. Juli 2026 beschlossen.
Die vorliegende Vorlage empfiehlt nun dem Ausschuss für Soziales und Demografie, dem Rat die Benennung der Vertreter des Seniorenbeirats vorzuschlagen. Für den Seniorenbeirat sind ein sachkundiger Einwohner sowie eine Stellvertretung vorgesehen. Mit der Umsetzung der vorgeschlagenen Benennung ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt. Der Ausschuss für Soziales und Demografie soll die Vorlage in seiner Sitzung am 17. September 202stellung beschließend beraten, woraufhin eine abschließende Entscheidung durch den Rat in der Sitzung am 8. Oktober 2026 vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 17.09.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (3. Sitzung)
- 2.Vortrag des Sozialpsychiatrischen DienstesZur Vorlage · KN-286/2026 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-286/2026 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit den Tätigkeiten des Sozialpsychiatrischen Dienstes im Zusammenhang mit der Teillegalisierung von Cannabis. Der Inhalt des Vortrags, der im Ausschuss für Soziales und Demografie zur Kenntnis gebracht wurde, thematisiert die Rolle des Dienstes bei der Schadensminimierung sowie die Abgrenzung von gesundheitlichen Risiken.
Im Fokus der Information stehen die gesundheitsgefährdenden Auswirkungen der hohen THC-Gehalte moderner Cannabissorten. Dabei wird auf die Auswirkungen dieser Inhaltsstoffe auf die Gehirnentwicklung bei Jugendlichen bis zum vollendeten 25. Lebensjahr hingewiesen. Zudem werden die gesteigerten Risiken für das Auftreten von akuten und chronischen Psychosen erläutert.
Abschließend wird die Beratungsarbeit des Sozialpsychiatrischen Dienstes dargelegt. Diese basiert auf der Methode der motivierenden Gesprächsführung und bietet Unterstützung für betroffene Personen sowie deren Angehörige an.
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Beratungsfolge
- 17.09.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (3. Sitzung)
- 3.Selbstbestimmt leben mitten im Ortskern von SprockhövelZur Vorlage · KN-287/2026 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-287/2026 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe informiert über ein neues Wohnprojekt der Lebenshilfe Ennepe-Ruhr/Hagen in der Hauptstraße in Niedersprockhövel. Das Vorhaben, das im Mai 2026 die offizielle Baugenehmigung erhalten hat, ist als inklusives Wohnprojekt konzipiert, das auf ambulante Begleitung setzt und sich von traditionellen Heimstrukturen unterscheidet.
Das architektonische Konzept sieht ein sogenanntes „3 in 1“-Modell vor, im Zuge dessen insgesamt 16 barrierefreie Wohneinheiten im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus entstehen. Das Projekt umfasst eine intensiv-ambulante Wohngruppe für acht Personen mit erhöhtem Unterstützungsbedarf sowie eigenständige Einzelapartments für junge Erwachsene mit geistiger Behinderung, die bereits eine hohe Selbstständigkeit aufweisen und tagsüber berufstätig sind. Ein zusätzlicher Nachbarschaftsraum im Erdgeschoss soll als Schnittstelle zum Stadtviertel dienen. Die Vorlage wird dem Ausschuss für Soziales und Demografie in der Sitzung am 17. September 2026 zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 17.09.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (3. Sitzung)
- 4.Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · KN-288/2026 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-288/2026 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe informiert über den aktuellen Sachstand der Asylbewerberzahlen und der Unterbringungskapazitäten in Sprockhövel. Zum 4. August 2026 befinden sich 272 Personen in städtischen Unterkünften. Davon haben 131 Personen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, während 141 Personen als Fehlbeleger eingestuft sind, da sie Leistungen nach dem SGB II oder SGB XII beziehen oder einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Weitere Personen sind privat untergebracht, wobei 13 Personen in Wohnungen der ZGS leben.
Die Belegung der verschiedenen Unterkünfte, darunter Einrichtungen in der Gevelsberger Straße, in Merklinghausen sowie in der Beisenbruchstraße, Dresdener Straße und Timmersholter Straße, zeigt eine Gesamtkapazität von 542 Plätzen bei einer aktuellen Belegung von 272 Personen. Die Aufnahmequote nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz NRW lag am 31. Juli 2026 bei 87,33 %, während die Stadt die Verpflichtung für Personen mit Wohnsitzauflage mit 145,74 % über der Soll-Vorgabe erfüllt. Aktuell erfolgen keine Zuweisungen.
Aufgrund der Verlängerung des vorübergehenden Schutzes für Geflüchtete aus der Ukraine bis März 2028 verbleibt ein Großteil dieser Gruppe in städtischem Wohnraum. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die zukünftige Entwicklung aufgrund geopolitischer Dynamiken und nationaler sowie europäischer migrationspolitischer Neuregelungen schwer prognostizierbar bleibt. Die vorhandenen Kapazitäten sichern derzeit die Handlungsfähigkeit der Verwaltung. Die Flüchtlingssozialarbeit konzentriert sich aktuell auf die Betreuung komplexer Einzelfälle sowie die Begleitung von Umzügen innerhalb der Unterkünfte.
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- 17.09.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (3. Sitzung)
- 5.Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2026Zur Vorlage · VL-173/2026 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-173/2026 des Geschäftsbereichs I befasst sich mit der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Demografie vom 18. Juni 2026. Nach Angaben der Verwaltung weist das vorliegende Protokoll Mängel in der formalen Gestaltung auf. Konkret fehlt die Angabe der anwesenden Verwaltungsbeschäftigten. Zudem entspricht das Dokument nicht den Vorgaben der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse, da die Begründung für eine fehlende Unterschrift der Schriftführung nicht enthalten ist.
Darüber hinaus liegen Informationen vor, wonach ein dokumentiertes Abstimmungsergebnis nicht mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten während der Sitzung übereinstimmen soll. Eine rechtliche Überprüfung der Sachlage durch die Verwaltung wurde bereits eingeleitet. Da die für die Niederschrift zuständige Person zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage urlaubsbedingt abwesend war, konnte die Prüfung noch nicht abgeschlossen werden. Ein konkreter Beschlussvorschlag wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgereicht. Finanzielle Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt sind mit der Vorlage nicht verbunden.
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- 17.09.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (3. Sitzung)
- 6.Mitteilungen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-282/2026 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-282/2026 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe dient der Information des Ausschusses für Soziales und Demografie. In dem Dokument, das am 5. August 2026 erstellt wurde, wird festgehalten, dass im öffentlichen Teil keine Mitteilungen vorliegen. Die Vorlage ist für die Beratung im Ausschuss am 17. September 2026 vorgesehen, wobei die Information lediglich zur Kenntnis genommen werden soll. Weitere inhaltliche Details oder finanzielle Auswirkungen werden in der vorliegenden Mitteilung nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 17.09.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (3. Sitzung)
- 7.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-283/2026 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-283/2026 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit dem Status von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzungen. In dem Dokument wird festgehalten, dass die entsprechenden Anfragen beantwortet werden bzw. zum Zeitpunkt der Erstellung keine Anfragen vorliegen. Die Vorlage ist für die Beratung im Ausschuss für Soziales und Demografie am 17. September 2026 vorgesehen, wobei die Beratung lediglich zur Kenntnisnahme erfolgen soll. Weitere inhaltliche Details oder finanzielle Auswirkungen werden in der vorliegenden Mitteilung nicht aufgeführt.
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- 17.09.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (3. Sitzung)