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Tagesordnung

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  Öffentlicher Teil
• 1
  Beschwerde bezüglich Schulweg von Grundschulkindern im Bereich Stefansbecke / Brockenberg

  Zur Vorlage · 2011/027 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden der Stadt Sprockhövel wurde die Beschwerde bezüglich der Sicherheit des Schulwegs für Grundschulkinder im Bereich Stefansbecke / Brockenberg beraten. Die Vorlage mit der Nummer 2011/027 bezieht sich auf eine Eingabe, die bereits im Oktober per E-Mail an Ratsmitglieder gerichtet worden war. Eine Beratung in der für November vorgesehenen Sitzung konnte aufgrund eines Ausfalls des Ausschusses nicht stattfinden, weshalb die Angelegenheit erst in der Sitzung am 16. Februar 2011 behandelt wurde.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Eingabe zustimmend zur Kenntnis nimmt. Als Begründung wird angeführt, dass voraussichtlich im Laufe des laufenden Jahres durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW Abhilfe geschaffen wird. Damit gilt die Angelegenheit für den Ausschuss als erledigt. Der Vorgang umfasst zudem eine Stellungnahme des Sachgebiets Sicherheit und Ordnung sowie die entsprechende Eingabe des Antragstellers. Haushaltsmäßige Auswirkungen werden für dieses Vorhaben nicht angegeben.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2011 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
• 2
  Verkehrssituation in der Straße "Egen" in Herzkamp

  Zur Vorlage · 2011/023 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 16. Februar 2011 wurde die Verkehrssituation in der Straße „Egen“ in Herzkamp zum Gegenstand der Beratung. Grundlage der Vorlage 2011/023 ist eine am 11. Januar 2011 eingereichte Eingabe durch einen Beschwerdeführer, die sich mit den örtlichen Verkehrsverhältnissen befasst.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorliegende Eingabe lediglich zur Kenntnis nimmt. Im Anschluss an diese Kenntnisnahme wird die Angelegenheit zur weiteren fachlichen Beratung an den Ausschuss für Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung verwiesen. Zusätzliche Unterlagen sowie eine Stellungnahme wurden der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt. Über die weiteren Auswirkungen oder die Notwendigkeit eines Sachstandsberichts durch die Verwaltung wurde in diesem Dokument keine abschließende Entscheidung getroffen.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2011 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
• 3
  Beschlüsse vergangener Sitzungen, hier: Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 2011/020 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 16. Februar 2011 wurde ein Sachstandsbericht zu Beschlüssen aus der vorangegangenen Sitzung vom 9. Juni 2010 vorgelegt. Der Bericht dient der Information über den aktuellen Stand zu zwei spezifischen Anliegen.

  Ein Punkt betrifft eine Beschwerde hinsichtlich der Straßenbeleuchtung in der Hölterstraße. Hier wurde festgelegt, dass die Umsetzung im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Riepelsiepen erfolgen soll.

  Ein weiterer Gegenstand der Berichterstattung ist eine Eingabe bezüglich der Parkplatzsituation in der Mittelstraße. Die Antragstellerin hatte eine Veränderung der Parksituation, insbesondere im Bereich zwischen den Hausnummern 72 und 82, angestrebt. Zu diesem Vorgang wurde bereits in der vorangegangenen Sitzung mit einer Mehrheit von sechs zu fünf Stimmen entschieden, dem Begehren der Antragstellerin nicht stattzugeben.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang zu verzeichnen.

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  Beratungsfolge

  • 16.02.2011 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden