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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Erneuerung des Belages für den alten Schulweg in HiddinghausenZur Vorlage · 2011/400 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 30. November 2011 wurde die Erneuerung des Belages für den alten Schulweg in Hiddinghausen thematisiert. Grundlage für die Beratung der Beschlussvorlage Nummer 2011/400 ist eine Eingabe der AWO Hiddinghausen, welche der Verwaltung am 24. Oktober 2011 vorlag.
Die Vorlage dient der Information über das Anliegen bezüglich der Straßeninstandsetzung. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist in der Vorlage vermerkt, dass mit jährlichen Folgekosten zu rechnen ist. Ein konkreter Betrag für die Sachkosten oder Personalkosten wurde in dem Dokument nicht beziffert. Ein Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht enthalten. Die zuständige Fachabteilung ist dazu angehalten, nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 30.11.2011 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 2Entfernung eines Verkehrsschildes im Bereich Brinkerstraße / Am Holte / HölterstraßeZur Vorlage · 2011/401 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 30. November 2011 wurde die Vorlage 2011/401 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Entfernung eines Verkehrsschildes im Bereich der Brinkerstraße, Am Holte und Hölterstraße.
Die Grundlage für diesen Tagesordnungspunkt bildet eine Eingabe, welche die Beschwerdeführer am 24. Oktober 2011 eingereicht haben. Die entsprechenden Details zur Begründung der Forderung sind der Vorlage als Anlage beigefügt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht enthalten. Über die weiteren Schritte oder eine mögliche Umsetzung der Entfernung ist im Rahmen der Ausschusssitzung zu entscheiden.
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Beratungsfolge
- 30.11.2011 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 3Beschlüsse vergangener Sitzungen, hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 2011/399 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 30. November 2011 wurde über den Sachstand zu zwei vorangegangenen Beschlüssen berichtet.
Im ersten Fall betraf die Berichterstattung eine Beschwerde bezüglich des Schulwegs von Grundschulkindern im Bereich Stefansbecke / Brockenberg. Zuvor war vorgesehen, dass der Landesbetrieb Straßenbau NRW im laufenden Jahr eine Querungshilfe für Fußgänger an der Gevelsberger Straße anlegt. Eine aktuelle Nachfrage ergab jedoch, dass für das Jahr 2011 keine Haushaltsmittel für entsprechende Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Landesbetriebs zur Verfügung stehen. Eine Ausschreibung oder Realisierung der Maßnahme kann daher im laufenden Jahr nicht erfolgen. Die Umsetzung der Querungshilfe wird für das kommende Jahr erneut angemeldet, wobei die Stadt die Realisierung der Maßnahme weiter verfolgt.
Im zweiten Fall ging es um die Verkehrssituation in der Straße „Egen“ in Herzkamp. Hierzu hatte der Ausschuss die Prüfung von Geschwindigkeitsmessungen sowie die Voraussetzungen für eine „Spielstraße“ oder eine „Zone 10“ veranlasst und die Angelegenheit an den Ausschuss für Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung verwiesen. Der entsprechende Ausschuss hat in seiner Sitzung vom 30. Juni 2011 beschlossen, dass seitens der Verwaltung keine Notwendigkeit für die Ergreifung verkehrlicher Maßnahmen erkannt wurde.
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Beratungsfolge
- 30.11.2011 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
- 4Werbung in der Informationsbroschüre der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2011/409 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 30. November 2011 wurde die Vorlage 2011/409 zum Thema Werbung in der Informationsbroschüre der Stadt Sprockhövel behandelt. Die Grundlage für die Beratung bildet eine Eingabe, welche die Beschwerdeführer am 15. November 2011 eingereicht haben. Die entsprechenden Details zur inhaltlichen Ausgestaltung der Werbung sind in einer der Vorlage beigefügten Anlage enthalten.
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wurde kein direkter Beschlussvorschlag formuliert. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Vorlage zu verzeichnen. Die Verwaltung ist dazu verpflichtet, dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 30.11.2011 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden