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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Pflege-WeiterentwicklungsgesetzZur Vorlage · 2009/078 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Sozialausschusses am 11. März 2009 wurde die Vorlage 2009/078 zum Thema Pflege-Weiterentwicklungsgesetz behandelt. Die Beschlussvorlage des Bürgermeisters sah vor, dass der Sozialausschuss die vorliegenden Ausführungen zu diesem Gesetz zur Kenntnis nimmt.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes keine haushaltsmäßigen Auswirkungen erwartet werden. Es wurden weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten für den Haushalt veranschlagt. Die Vorlage diente der Information des Ausschusses über den aktuellen Sachstand zum Pflege-Weiterentwicklungsgesetz. Eine weitere Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberriften durch den zuständigen Fachbereich wurde für diesen Vorgang nicht explizit festgelegt.
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Beratungsfolge
- 11.03.2009 · Sozialausschuss
- 2Bericht zum HaushaltskonsolidierungsprojektZur Vorlage · 2009/079 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Sozialausschuss der Stadt Sprockhövel wurde im Rahmen der Sitzung am 11. März 2009 ein Bericht zum Haushaltskonsolidierungsprojekt behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2009/079 diente dazu, den aktuellen Sachstand des genannten Projekts im Gremium zu präsentieren.
Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Sozialausschuss den Bericht zum Haushaltskonsolidierungsprojekt zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass für die Behandlung dieses Tagesordnungspunkts keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten im aktuellen Haushaltsplan ausgewiesen wurden. Die Vorlage enthielt keine weiteren inhaltlichen Details zum spezifischen Stand der Konsolidierungsmaßnahmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wurde.
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- 11.03.2009 · Sozialausschuss
- 3Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) hier: Teilbereich SozialesZur Vorlage · 2009/080 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Sozialausschuss der Stadt Sprockhövel wurde im Rahmen der Sitzung am 11. März 2009 die Stellungnahme der Verwaltung zu den Ergebnissen der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) behandelt. Der Fokus der Prüfung lag dabei auf dem Teilbereich Soziales.
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage Nummer 2009/080 wurde vorgeschlagen, die entsprechenden Erläuterungen der Verwaltung zu den Prüfergebnissen der GPA im Ausschuss zur Kenntnis zu nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang erwartet werden. Ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht explizit als Folgemessung nach Abschluss des Auftrages vorgesehen, da die bloße Kenntnisnahme der Stellungnahme Gegenstand der Beratung war.
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- 11.03.2009 · Sozialausschuss
- 4Sachstandsbericht Dorfstr. 13/ FreiwilligenbörseZur Vorlage · 2009/081 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Sozialausschuss der Stadt Sprockhövel wurde im Rahmen der Sitzung am 11. März 2009 ein Sachstandsbericht zum Projekt Dorfstraße 13 und der damit verbundenen Freiwilligenbörse zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2009/081 diente der Information des Gremiums über den aktuellen Stand der Entwicklungen in diesem Sachgebiet.
Aus den Unterlagen geht hervor, dass die Vorlage durch den Bürgermeister eingebracht wurde und das Sachgebiet Seniorenbüro die inhaltliche Zuständigkeit trägt. Mit der Vorlage wurde kein finanzieller Beschluss angestrebt, da die Verwaltung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Information feststellte. Es wurden weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten oder Folgekosten für den Haushalt ausgewiesen. Der Fokus der Sitzung lag auf der rein informativen Berichterstattung über den Fortschritt des genannten Vorhabens.
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- 11.03.2009 · Sozialausschuss
- 5Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2009/082 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2009/082 dient als Grundlage für die Sitzung des Sozialausschusses am 11. März 2009. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und bezieht sich auf das Sachgebiet Soziales und Integration. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht enthalten. Es werden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung der Anfragen ausgewiesen. Über die Notwendigkeit eines Berichtswesens nach Abschluss der Behandlung der Anfragen liegen in der vorliegenden Vorlage keine spezifischen Angaben vor.
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- 11.03.2009 · Sozialausschuss
- 6Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2009/083 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2009/083 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Sozialausschusses am 11. März 2009. Es handelt sich dabei um den sechsten Tagesordnungspunkt der Sitzung, die als nichtöffentliche Sitzung angesetzt ist.
Der Inhalt der Vorlage umfasst Mitteilungen der Verwaltung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird festgehalten, dass keine Auswirkungen auf den Haushalt zu erwarten sind. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten für die behandelten Mitteilungen verzeichnet. Über das Berichtswesen ist im Dokument kein spezifischer Zeitraum für die Vorlage von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich festgelegt.
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Beratungsfolge
- 11.03.2009 · Sozialausschuss