Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Sozialausschusses am 11. März 2009 wurde die Vorlage 2009/078 zum Thema Pflege-Weiterentwicklungsgesetz behandelt. Die Beschlussvorlage des Bürgermeisters sah vor, dass der Sozialausschuss die vorliegenden Ausführungen zu diesem Gesetz zur Kenntnis nimmt.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes keine haushaltsmäßigen Auswirkungen erwartet werden. Es wurden weder zusätzliche Personalkosten noch Sachkosten für den Haushalt veranschlagt. Die Vorlage diente der Information des Ausschusses über den aktuellen Sachstand zum Pflege-Weiterentwicklungsgesetz. Eine weitere Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberriften durch den zuständigen Fachbereich wurde für diesen Vorgang nicht explizit festgelegt.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 11.03.2009kein Ergebnis hinterlegt
Verwandte Vorlagen
Aus derselben Sitzung
- Bericht zum Haushaltskonsolidierungsprojekt Sozialausschuss, 11.03.2009
- Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) hier: Teilbereich Soziales Sozialausschuss, 11.03.2009
- Sachstandsbericht Dorfstr. 13/ Freiwilligenbörse Sozialausschuss, 11.03.2009
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- Mitteilungen der Verwaltung Sozialausschuss, 11.03.2009