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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Jahresabschluss 2008 der ZGSZur Vorlage · 2009/269 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2009/269 der zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Jahresabschluss 2008 der Zentralen Gebäudewirtschaft Sprockhövel (ZGS). Der Jahresabschluss umfasst die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung, den Anhang sowie einen Lagebericht. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO Deutsche Warentreuhand Aktiengesellschaft hat den Abschluss für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2008 geprüft.
Aus dem Abschluss geht ein Jahresverlust in Höhe von 401.429,84 € hervor. Als Ursachen für diesen Fehlbetrag werden besondere Einflüsse angeführt, darunter ein Buchverlust aus der Abwertung von Währungsdarlehensverbindlichkeiten in Höhe von rund 252.600 €, eine Abstandszahlung für die vorzeitige Kündigung eines Mietverhältnisses sowie ein Buchverlust aus der Veräußerung eines Gebäudes. Zudem führten Rückzahlungsverpflichtungen für erhaltene Zuwendungen zur Belastung des Ergebnisses. Ohne diese Faktoren wäre laut Erläuterungen ein Gewinn von etwa 10.000 € erwirtschaftet worden.
Die Betriebsleitung schlägt vor, den Verlust als Verlustvortrag in das Wirtschaftsjahr 2009 zu übertragen und eine Reduzierung des Fehlbetrags im laufenden Jahr anzustreben. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat, den Jahresabschluss und den Lagebericht festzustellen. Vorbehaltlich dieser Feststellung durch den Rat soll der Betriebsausschuss die Betriebsleitung hinsichtlich der Wirtschaftsführung für das Jahr 2008 entlasten.
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Beratungsfolge
- 24.09.2009 · Rat
- 03.09.2009 · Betriebsausschuss
- 2Halbjahresbericht 2009 der ZGSZur Vorlage · 2009/266 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 3. September 2009 wurde die Vorlage 2009/266 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Beschlussvorlage ist der Halbjahresbericht 2009 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS).
Die Vorlage basiert auf der Betriebssatzung der Stadt Sprockhövel für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Zentrale Gebäudebewirtschaftung vom 3. April 2006. Gemäß § 13 dieser Satzung ist die Betriebsleitung verpflichtet, dem Bürgermeister, dem Betriebsausschuss und dem Kämmerer mindestens halbjährlich schriftlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes zu berichten.
Der vorliegende Bericht umfasst die Ermittlung der Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplanes sowie der Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplanes mit Stand zum 30. Juni 2009. Die Daten wurden den entsprechenden Ansätzen des Wirtschaftsplanes gegenübergestellt. Der Bericht wurde dem Bürgermeister sowie dem Kämmerer bereits vor der Sitzung zugeleitet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Halbjahresbericht 2009 zur Kenntnis nimmt. Federführend für die Vorlage ist die Zentrale Gebäudebewirtschaftung.
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Beratungsfolge
- 03.09.2009 · Betriebsausschuss
- 3Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket IIZur Vorlage · 2009/285 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Beschlussvorlage 2009/285 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung geht es um die Umsetzung von Maßnahmen aus dem zweiten Teil des Konjunkturpakets II. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat, die vorgeschlagenen Maßnahmen zu befürworten, sofern der Haupt- und Finanzausschuss eine entsprechende Beschlussfassung vornimmt. Die Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses ist für die Sitzung am 17. September 2009 vorgesehen.
Die vorgeschlagenen Maßnahmen umfassen ein Gesamtvolumen von 516.000 Euro. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Modernisierung des Sportplatzes Gennebreck, einschließlich Tribüne und Laufbahn, mit Gesamtkosten von 550.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt hierbei durch Mittel aus dem Konjunkturpaket II in Höhe von 370.000 Euro sowie durch Eigenanteile und Kreditaufnahmen des VFL Gennebreck. Durch die gewählte Finanzierungskonzeption soll die Sportpauschale für andere Vorhaben frei bleiben.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Erneuerung der Beleuchtung in der Glückauf Halle mit Kosten von 70.000 Euro sowie der Anpassung der Straßenbeleuchtung mit Kosten von 76.000 Euro. Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch die Maßnahmen im Bereich der Beleuchtung Einsparungen erwartet werden. Die genauen Kosteneinsparungen durch die Erneuerung der Straßenbeleuchtung werden derzeit durch die zuständige Fachabteilung berechnet und werden dem Betriebsausschuss nachgereicht.
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Beratungsfolge
- 03.09.2009 · Betriebsausschuss
- 4Vergabe von SpielgerätenZur Vorlage · 2009/287 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der zentralen Gebäudebewirtschaftung zur Sitzung des Betriebsausschusses vom 3. September 2009 befasst sich mit der Information über die Vergabe von Spielgeräten. Der Ausschuss wurde im Rahmen einer Sitzung im Juni 2009 um die Vorlage dieser Informationen gebeten.
Die Unterlagen dokumentieren die Beschaffungsvorgänge aus dem Jahr 2008 sowie erste Ausgaben aus dem Jahr 2009. Im Jahr 2008 wurden für die Kindertagesstätteneinrichtungen in der Schee, der Hauptstraße und am Gedulderweg jeweils Mittel in Höhe von 5.000 Euro zur Verfügung gestellt. Für die Gemeinschaftsgrundschule Börgersbruch war ein Betrag von 10.000 Euro veranschlagt.
Im Bereich der Kindertagesstätten erfolgte die Vergabe eines Spielturms für die Kita Schee in Höhe von 4.700 Euro an den günstigsten Bieter. In der Kita Hauptstraße wurde im Wege der freihändigen Vergabe eine Felsenhöhle für 4.910,18 Euro beauftragt. Für die Kita Gedulderweg wurde eine Wegeführung für Rutscheautos zum Preis von 5.000 Euro vergeben. Bei der Gemeinschaftsgrundschule Börgersbruch erhielt der dortige Förderverein einen Zuschuss von 10.000 Euro für eine Ersatzbeschaffung, wobei die Gesamtsumme der Investitionen durch den Förderverein für die Neugestaltung des Außengeländes 15.297,09 Euro betrug.
Für das Jahr 2009 wird die Anschaffung einer Rutschbahn für die Kita Schee in Höhe von 3.100 Euro ausgewiesen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss die Vergaben zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 03.09.2009 · Betriebsausschuss
- 5Bericht der GemeindeprüfungsanstaltZur Vorlage · 2009/283 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2009/283 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) befasst sich mit dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) und den daraus resultierenden Maßnahmen in der kommunalen Gebäudewirtschaft. Der Betriebsausschuss soll die Erläuterungen der ZGS zu diesem Bericht zur Kenntnis nehmen.
Im Bereich Organisation und Steuerung erreichte die ZGS einen Erfüllungsgrad von 86 %. Um der Empfehlung der GPA zur Bildung von Kennzahlen im Energiebereich nachzukommen, wurden energetische Daten für den Zeitraum von 2001 bis 2008 erfasst und den einzelnen Gebäuden sowie Kostenstellen zugeordnet. Die Verbräuche von Wärme, Strom und Wasser werden monatlich durch die zuständigen Hausmeister erfasst und den Kostenstellen zugewiesen. Der entsprechende Energiebericht wurde bereits Schulleitungen, Vereinen über den Stadtsportverband Sprockhövel sowie den Hausmeistern zur Verfügung gestellt.
Hinsichtlich der Hausmeisterdienste erfolgt die Verteilung der Personalkosten in Sprockhövel nach geschätzten Zeitanteilen auf die einzelnen Objekte. Um die Genauigkeit dieser Aufteilung zu prüfen, wurde mit dem Personal vereinbart, über einen Monat lang objektbezogene Tätigkeitsberichte zu erstellen. Ziel ist eine präzise Aufgaben- und Auslastungsanalyse sowie eine exakte Kostenstellenrechnung.
Im Bereich Flächenmanagement arbeitet das Sachgebiet Verwaltungsdienste an einer Konzeption für Verwaltungsgebäude, die dem Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt wird. Für den Flächenbedarf von Grund- und Hauptschulen werden konkrete Aussagen nach Vorliegen des aktuellen Schulentwicklungsplanes möglich sein.
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- 03.09.2009 · Betriebsausschuss
- 6Bericht der ZGS über HochbaumaßnahmenZur Vorlage · 2009/280 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 3. September 2009 wurde die Vorlage 2009/280 zur Beratung vorgelegt. Die Zentrale Gebäudebewirtschaftung (ZGS) erstattete in diesem Zusammenhang einen Bericht über den aktuellen Stand der Hochbaumaßnahmen.
Der Bericht umfasst Informationen zum Status der ausgeschriebenen Gewerke, welche in einer der Vorlage beigefügten Anlage detailliert aufgeführt sind. Darüber hinaus wurden dem Betriebsausschuss im Rahmen der Sitzung die aktuellen Ergebnisse der Submissionsverfahren mitgeteilt. Die Vorlage sah vor, dass der Betriebsausschuss den Bericht der ZGS über die Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis nimmt. Eine darüber hinausgehende Bewertung der haushaltsmäßigen Auswirkungen oder spezifischer Kosten wurde in der vorliegenden Beschlussvorlage nicht ausgewiesen.
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- 03.09.2009 · Betriebsausschuss
- 7Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2009/276 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2009/276 der Stadt Sprockhövel dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Betriebsausschusses am 3. September 2009. Der Gegenstand der Sitzung umfasst Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.
Die Federführung für diese Vorlage liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Aus dem Dokument geht hervor, dass für den vorliegenden Tagesordnungspunkt kein konkreter Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es sind keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Ein Berichtswesen durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Punkt nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 03.09.2009 · Betriebsausschuss
- 8Mitteilungen der ZGS im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2009/277 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2009/277 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Betriebsausschusses am 3. September 2009. Gegenstand der Vorlage sind Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS), die für den öffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen sind.
Die Federführung der Vorlage liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss die eingereichten Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung lediglich zur Kenntnis nimmt. Weitere inhaltliche Details zu den spezifischen Mitteilungen oder daraus resultierende finanzielle Auswirkungen sind in der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten durch diesen Tagesordnungspunkt dokumentiert.
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Beratungsfolge
- 03.09.2009 · Betriebsausschuss