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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015Zur Vorlage · 2014/260 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2014/260 befasst sich mit der Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2015. Der Haushaltsplan wurde bereits am 25. September 2014 in den Rat eingebracht. Für den weiteren Verfahrensablauf sind Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss für den 6. November 2014 sowie gegebenenfalls für den 13. November 2014 vorgesehen. Die endgültige Verabschiedung des Etats durch den Rat ist für die Sitzung am 20. November 2014 geplant.
Ein wesentlicher Bestandteil des Verfahrens ist die vorherige Beratung der Produkte des Jugendamtes im Jugendhilfeausschuss, welche für den 12. November 2014 angesetzt ist. Die Verwaltung hat bereits eine erste Änderungsliste für den Ergebnis- und Finanzplan vorgelegt und kündigt weitere Anpassungen für die Ausschusssitzungen an. Zudem wird die Bitte an die Fraktionen geäußert, eigene Änderungslisten oder Anträge rechtzeitig vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bei der Verwaltung einzureichen, um eine rechtzeitige Bereitstellung der Unterlagen für alle Ratsmitglieder zu gewährleisten. Nach Abschluss der Ausschussberatungen wird die Haushaltssatzung in einer Fassung, welche die Ergebnisse des Haupt- und Finanzausschusses berücksichtigt, dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 20.11.2014 · Rat
- 20.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 13.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 06.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 2Haushaltssanierungsplan hier: Fortschreibung 2015Zur Vorlage · 2014/259 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/259 befasst sich mit der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Sprockhövel für das Haushaltsjahr 2015. Der Entwurf der Fortschreibung, der als Bestandteil des Haushaltsplanes für das Jahr 2015 konzipiert ist, wurde den Mitgliedern des Rates bereits am 25. September 2014 zugeleitet.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt Sprockhövel die Verabschiedung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans in der vom Ausschuss vorgeschlagenen Fassung empfiehlt. Die inhaltliche Notwendigkeit für diese Fortführung des Plans wird im Entwurf der Fortschreibung erläutert.
Für das Verfahren sind Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss für die Sitzungstermine am 06. November 2014 sowie am 13. November 2014 vorgesehen. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung des Rates am 20. November 2014 angesetzt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Maßnahme keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Kosten oder Einnahmen ausgewiesen werden.
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- 20.11.2014 · Rat
- 20.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 13.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 06.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss
- 3Zustimmung zu überplanmäßigen AufwendungenAuszahlungenZur Vorlage · 2014/401 · Tischvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Rates am 20. November 2014 wurde über die Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen beraten. Die vorliegende Tischvorlage mit der Nummer 2014/401 befasst sich mit der Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für verschiedene Bereiche der Asylbewerberleistungen.
Das zuständige Sachgebiet der kommunalen Finanzwirtschaft beantragte eine Gesamtsumme von 200.000 Euro. Diese Mittel sind auf fünf verschiedene Buchungsstellen verteilt, wobei jeweils 40.000 Euro für Geldleistungen, Zusatzleistungen, Kosten der Unterkunft, Arbeitsangelegenheiten sowie einmalige Hilfen für Asylbewerber vorgesehen sind. Als Begründung für den Antrag wird angeführt, dass die ursprünglich veranschlagten Haushaltsmittel für das Jahr 2014 aufgrund der gestiegenen Zahl der nach Sprockhövel zugewiesenen Asylbewerber nicht ausreichen.
Die Deckung dieser überplanmäßigen Ausgaben soll durch Mittel aus anderen Haushaltsposten erfolgen. Hierbei sind jeweils 100.000 Euro aus den Zinsaufwendungen für Kassenkredite sowie 100.000 Euro aus den Zinsaufwendungen für Investitionskredite vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung des Rates zu diesen Auszahlungen vor.
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Beratungsfolge
- 20.11.2014 · Rat
- 20.11.2014 · Haupt- und Finanzausschuss