Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bestellung von Schriftführern/ SchriftführerinnenZur Vorlage · 2014/251 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Beschlussvorlage 2014/251 wird die Bestellung von Schriftführern für den Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie behandelt. Gemäß der Gemeindeordnung ist der Ausschuss dazu berechtigt, Schriftführer für die Niederschriften seiner Beschlüsse zu bestellen.
Die Verwaltung schlägt vor, drei Personen für diese Aufgabe zu bestellen. Die Vorlage dient als Grundlage für die Beratung in der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 10. September 2014. Aus dem Dokument geht hervor, dass durch diese Bestellung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2014 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 2Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und BürgernZur Vorlage · 2014/263 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 10. September 2014 liegt die Beschlussvorlage 2014/263 zur Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern vor.
Der Vorgang sieht vor, dass die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger durch den Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet werden. Diese Maßnahme erfolgt auf Grundlage von § 58 Abs. 2 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 32 der Gemeindeordnung.
Der Vorsitzende des Ausschusses verliest hierzu eine festgelegte Verpflichtungsformel. Darin wird die Einsetzung in das Amt sowie die Verpflichtung ausgesprochen, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen und dabei das Grundgesetz, die Verfassung des Landes sowie die Gesetze zu beachten. Zudem wird die Erfüllung der Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel angeordnet. Die Einverständniserklärung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger erfolgt durch das Erheben von den Plätzen. Mit der Vorlage sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen verbunden.
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Beratungsfolge
- 10.09.2014 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 3Bildung des SeniorenbeiratesZur Vorlage · 2014/264 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2014/264 befasst sich mit der Bildung des Seniorenbeirates in der Stadt Sprockhövel. Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie wird vorgeschlagen, die Vorberatung zur Besetzung des Beirates durch diesen Ausschuss vorzunehmen. Ziel ist es, die Wiederaufnahme der Arbeit des Seniorenbeirates zeitnah zu ermöglichen.
Der Vorschlag sieht vor, dass nach der entsprechenden Beschlussfassung in der Ratssitzung am 25. September 2014 jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter der genannten Organisationen in den Seniorenbeirat gewählt wird. Die entsprechenden Organisationen sollen die Mitglieder benennen. Zu den aufgeführten Institutionen gehören unter anderem der Seniorenclub Niedersprockhövel, der Seniorenkreis der evangelischen und katholischen Kirchengemeinde Haßlinghausen, die Rentnergemeinschaft der IG BCE, verschiedene Standorte der AWO, die TSG Sprockhövel, der TV Haßlinghausen, die Heimberate des Hauses am Quell sowie des Matthias-Claudius-Hauses und die Freiwilligenbörse Sprockhövel.
Zusätzlich sollen Vertreter der fünf im Rat vertretenen Fraktionen in den Seniorenbeirat gewählt werden. Die Verwaltung wird nach den Beschlüssen die Organisationen zur Benennung der Mitglieder anschreiben. Die Benennung der Vertreter der Ratsfraktionen kann entweder in der Ausschusssitzung oder in der Ratssitzung erfolgen. Eine personelle Verknüpfung sieht zudem vor, dass ein Vertreter des Seniorenbeirates mit beratender Stimme im Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie mitwirken soll.
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- 10.09.2014 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 4Bildung des BehindertenbeiratesZur Vorlage · 2014/272 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2014/272 befasst sich mit der Bildung des Behindertenbeirates für die neue Wahlperiode in Sprockhövel. Grundlage hierfür ist die Satzung der Stadt über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung, welche vorsieht, dass der Beirat jeweils für die Dauer der Wahlperiode des Rates gebildet wird und aus höchstens elf Mitgliedern bestehen kann.
Im Rahmen einer Gründungsversammlung am 26. Juni 2014 wurden verschiedene Personen als Mitglieder und Stellvertreter vorgeschlagen. Die stimmberechtigten Mitglieder setzen sich laut Satzung aus Vertretern von Einrichtungen, Verbänden, Selbsthilfegruppen, Sportvereinen, Kirchengemeinden sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie die in der Vorlage genannten Vertreter der Organisationen und Institutionen zu Mitgliedern des Beirates benennt.
Zusätzlich sollen die fünf im Rat vertretenen Fraktionen jeweils ein Mitglied oder eine sachkundige Person als beratende Mitglieder in den Behindertenbeirat entsenden. Die Vorlage enthält zudem Vorschläge für eine größere Anzahl an Vertretungsmitgliedern, um die Funktionsfähigkeit des Beirats angesichts personeller Veränderungen in der vorangegangenen Legislaturperiode sicherzustellen. Mit der Vorlage wird der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie gebeten, die Benennung der vorgeschlagenen Personen sowie die Bestellung der Fraktionsvertreter vorzunehmen.
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- 10.09.2014 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 5Bericht über die Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe und des AsylbewerberleistungsgesetzesZur Vorlage · 2014/252 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 10. September 2014 wurde die Vorlage 2014/252 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht der Verwaltung über die Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Aus den Dokumenten geht hervor, dass die zuständige Fachabteilung für diesen Sachstandsbericht eine jährliche Berichterstattung vorsieht.
Es sind keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang vermerkt. Die Vorlage dient der Information des Gremiums über die finanzielle Entwicklung in den genannten Sozialbereichen.
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- 10.09.2014 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 6Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2014/214 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/214 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie, die am 10. September 2014 stattfindet. Der Tagesordnungspunkt betrifft die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
Zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage durch den Bürgermeister liegen keine Mitteilungen vor, die zur Beratung oder Information an den Ausschuss übermittelt werden müssen. Da keine inhaltlichen Mitteilungen enthalten sind, ergeben sich aus der Vorlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder in Form von Personalkosten noch von Sachkosten. Es sind keine freiwilligen Leistungen oder rechtliche Grundlagen im Zusammenhang mit diesem Tagesordnungspunkt zu dokumentieren.
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Beratungsfolge
- 10.09.2014 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 7Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2014/215 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2014/215 dient als Grundlage für die kommende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 10. September 2014. Der Gegenstand der Vorlage betrifft Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt und ist dem Fachbereich II zugeordnet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Es handelt sich um eine rein informative Vorlage zur Beratung von Anfragen im Rahmen der Ausschusssitzung. Über mögliche haushaltsmäßige Auswirkungen oder die Notwendigkeit eines späteren Sachstandsberichts durch die zuständige Fachabteilung werden in diesem Dokument keine Angaben gemacht.
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- 10.09.2014 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie