Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen in SprockhövelZur Vorlage · 2015/098 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2015/098 befasst sich mit der Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen in der Stadt Sprockhövel. Gegenstand der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 11. März 2015 ist die Kenntnisnahme der Ausführungen der Verwaltung zu diesem Thema.
Die Vorlage bezieht sich auf einen Beschluss des Rates aus einer Sondersitzung vom 17. Februar 2015. In dieser Sitzung wurde festgelegt, dass für den Standort Flurstraße eine Unterbringungsmöglichkeit für bis zu 24 Personen vorbereitet werden soll. Die Nutzung von Containern zur Wohnunterbringung ist dabei grundsätzlich als vorübergehende Maßnahme vorgesehen. Zudem wurde beschlossen, bis nach der Sommerpause ein Konzept für eine dezentrale Unterbringung zu entwickeln, um auf weitere Bedarfe reagieren zu können.
Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Durchführung eines Dialogprozesses mit der Bürgerschaft, der bereits mit einem Initiativtreffen Anfang März gestartet wurde. Die Verwaltung ist dazu angehalten, die Ratsgremien regelmäßig und umfassend über die weitere Entwicklung zu informieren. Im Rahmen der Ausschusssitzung wird zudem der Leiter des Zentrums für Gemeinschaftsunterkünfte Erläuterungen zum geplanten Standort sowie zu den Plänen für die Ausstattung der Container geben. Ein Berichtswesen durch den zuständigen Fachbereich ist vierteljährlich vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 2Gesundheitliche Versorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen, hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenZur Vorlage · 2015/092 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/092 befasst sich mit der gesundheitlichen Versorgung von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Sprockhövel. Grundlage ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der im Rat einstimmig zur Beratung an den Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie überwiesen wurde.
Derzeit erhalten Asylbewerber auf Anforderung pro Quartal einen kassenärztlichen sowie einen zahnärztlichen Behandlungsschein, die im Ennepe-Ruhr-Kreis gültig sind. Die Versorgung ist auf die Behebung akuter Krankheitszustände oder die Abwendung erheblicher Gesundheitsschäden beschränkt. Für Leistungen wie Krankenhausaufenthalte oder die Verordnung von Hilfsmitteln ist eine vorherige Zustimmung des Kostenträgers erforderlich. Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch das aktuelle System keine Verschleppung von Erkrankungen festgestellt wurde, da notwendige Behandlungen pauschal durch die Aushändigung der Scheine genehmigt werden.
Im Kontext der Diskussion um die Einführung einer Chipkarte wird auf die Kostenstruktur hingewiesen. Eine Abrechnung über Krankenkassen würde eine Verwaltungskostenpauschale nach sich ziehen, was die Aufwendungen erhöhen könnte. Zudem wird die gesetzliche Änderung zum 01.03.2015 thematisiert, nach der Flüchtlinge bereits nach 15 Monaten in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen werden können. Die Vorlage regt an, bei angestrebten Verfahrensänderungen eine gemeinsame Verhandlung mit anderen Kommunitäten im Ennepe-Ruhr-Kreis zu suchen, um gegenüber den Krankenkassen eine stärkere Verhandlungsposition einzunehmen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 3Initiativtreffen zum Thema "Flüchtlinge in Sprockhövel" am 04.03.15Zur Vorlage · 2015/100 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/100 dient der Information des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie über ein am 4. März 2015 stattgefundenes Initiativtreffen zum Thema „Flüchtlinge in Sprockhövel“. Die Verwaltung hat im Rahmen dieses Termins zu einer Informationsveranstaltung eingeladen, die sich an verschiedene Akteure der Zivilgesellschaft richtete.
Der Einladungsschreibenkreis umfasste die evangelischen und katholischen Kirchengemeinden, die Ortsverbände der AWO, das DRK, den DPWV, die Freiwilligenbörse sowie die Lokale Agenda und weitere Gruppierungen. Zudem wurden Personen angeschrieben, die sich vorab bei der Verwaltung nach Möglichkeiten des Engagements erkundigt hatten, sowie Teilnehmende einer vorangegangenen Informationsveranstaltung vom 20. März 2014. Auch die Mitglieder des Ausschusses und des Rates wurden zur Veranstaltung eingeladen. Über die städtische Homepage und die Presse wurde ebenfalls auf das Treffen hingewiesen.
Da das Initiativtreffen zeitlich eine Woche vor der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 11. März 2015 stattfand, sieht die Vorlage vor, dass die Verwaltung den Ausschuss in der Sitzung mündlich über den Sachstand informiert. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Es werden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Vorlage ausgewiesen.
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- 11.03.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 4Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2015/087 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/087 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie, die am 11. März 2015 im nichtöffentlichen Teil stattfindet. Der Gegenstand der Vorlage betrifft die Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
Gemäß dem vorliegenden Dokument liegen zum aktuellen Zeitpunkt keine Mitteilungen vor, die zur Beratung oder Information an den Ausschuss übermittelt werden müssen. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder in Form von Personalkosten noch von Sachkosten, für diesen Tagesordnungspunkt verzeichnet. Da keine inhaltlichen Mitteilungen zur Vorlage gemacht wurden, ergeben sich aus der Vorlage keine weiteren Informationen zu Sachstandsberichten oder weiteren administrativen Vorgängen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 5Anfragen im öffentlichen Teil.Zur Vorlage · 2015/088 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/088 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 11. März 2015. Gegenstand der Vorlage ist der Tagesordnungspunkt 5, welcher Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung umfasst.
Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt und bezieht sich auf den Fachbereich II. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der behandelten Anfragen liegen in der vorliegenden Dokumentation keine Angaben vor. Es ist kein Bedarf an regelmäßigen Sachstandsberichten durch die zuständige Fachabteilung an den Ausschuss oder den Rat vermerkt.
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Beratungsfolge
- 11.03.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie