Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht des Jobcenters EN zur Entwicklung im Bereich des SGB II in der Regionalstelle Gevelsberg/SprockhövelZur Vorlage · 2015/292 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 2. September 2015 liegt die Beschlussvorlage 2015/292 zur Kenntnisnahme vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht des Jobcenters EN über die Entwicklungen im Bereich des SGB II innerhalb der Regionalstelle Gevelsberg/Sprockhövel.
Die Berichterstattung knüpft an die Informationen aus dem Vorjahr an, als das Jobcenter EN am 12. März 2014 über die entsprechenden Entwicklungen informierte. Die aktuelle Vorlage sieht vor, die Berichterstattung mit den Daten aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis sowie den Daten der Regionalstelle Gevelsberg/Sprockhövel fortzuführen. Dem Bericht liegen die detaillierten Daten bei. Der Regionalstellenleiter der Regionalstelle Gevelsberg/Sprockhövel ist für die Vorstellung des Berichts und zur Beantwortung von Fragen in der Sitzung anwesend. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Bericht des Jobcenters EN zur Kenntnis nimmt. Es werden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Vorlage ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 2Bericht über die Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe und des AsylbewerberleistungsgesetzesZur Vorlage · 2015/297 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 2. September 2015 liegt die Beschlussvorlage 2015/297 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht der Verwaltung über die Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Die Verwaltung hat mit dieser Vorlage den Entwurf vorgelegt, wonach der Ausschuss den vorliegenden Bericht lediglich zur Kenntnis nehmen soll. Ein Beschluss über weitere Maßnahmen oder finanzielle Verpflichtungen ist mit diesem Tagesordnungspunkt nicht verbunden. Aus der Vorlage geht hervor, dass für das beschriebene Thema keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen werden. Die Dokumentation dient der Information des Gremiums über den aktuellen Sachstand der finanziellen Entwicklungen in den genannten Sozialbereichen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 3Bericht des Hausmeisters für Flüchtlinge über seine TätigkeitZur Vorlage · 2015/298 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 2. September 2015 liegt die Beschlussvorlage 2015/298 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht des Hausmeisters für Flüchtlinge über dessen bisherige Tätigkeit.
Auf Wunsch der CDU-Fraktion ist vorgesehen, dass sich der Hausmeister für Flüchtlinge im Ausschuss persönlich vorstellt und mündlich über seine Aufgabenbereiche und Tätigkeiten berichtet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie diesen Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen für den Haushalt hervor.
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Beratungsfolge
- 02.09.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 4Aktueller Sachstandsbericht zu den Asylbewerberzahlen und UnterbringungskapazitätenZur Vorlage · 2015/299 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2015/299 des Bürgermeisters zum Sachstandsbericht über Asylbewerberzahlen und Unterbringungskapazitäten legt eine Zunahme der Zuweisungen im Jahr 2015 dar. Während in den Monaten Januar bis Juni die monatlichen Zuweisungen durchschnittlich etwa 10 Personen umfassten, stiegen die Zahlen im Juli auf 25 und im August (Stand 20.08.2015) auf 31 Personen an. Im Vergleich zu den Vorjahren, in denen die Zahlen im Bereich von 52 bis 140 Personen pro Jahr lagen, zeigt sich eine Veränderung der Zuweisungsdynamik.
Zur Bewältigung der aktuellen Situation wurde die Turnhalle Haßlinghausen als Unterkunft vorbereitet und ist bereits mit Personen belegt. Die Altersstruktur der aktuell untergebrachten Personen ist durch einen hohen Anteil jüngerer Menschen geprägt, wobei 73 Prozent 30 Jahre oder jünger sind. Die Herkunft der Personen umfasst unter anderem Syrien, Afghanistan sowie Irak und Iran.
Für das Jahr 2016 wird eine Neuzuweisung von mindestens 240 Personen geschätzt. Da ab März 2016 Unterkünfte in der Eickersiepen für 30 Personen wegfallen, ergibt sich ein voraussichtlicher Bedarf von mindestens 270 Personen. Unter Berücksichtigung aktueller Prognierungen der zuständigen Ministerien wird mit einer Gesamtzahl von bis zu 330 zu unterbringenden Personen gerechnet. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie nimmt den Bericht zur Kenntnis. Eine regelmäßige Berichterstattung über die Entwicklung der Zahlen und Kapazitäten ist vorgesehen.
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- 02.09.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 5Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2015/293 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/293 dient als Grundlage für die kommende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 2. September 2015. Es handelt sich dabei um eine Vorlage des Bürgermeisters, die für den öffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen ist.
Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im Rahmen des öffentlichen Teils der Ausschusssitzung behandelt werden sollen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht formuliert. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der behandelten Themen werden in der Vorlage keine spezifischen Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachstandsberriften durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 6Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2015/294 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/294 dient als Tagesordnungspunkt für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie, die am 2. September 2015 stattfindet. Der vorliegende Text ist unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil eingeordnet.
Aus den Inhalten der Vorlage geht hervor, dass zum Zeitpunkt der Erstellung keine Mitteilungen der Verwaltung für diesen Sitzungsteil vorliegen. Es sind somit keine Sachstandsberichte oder weiteren Informationen der zuständigen Fachbereiche zur Beratung des Ausschusses vorgesehen. Da keine Mitteilungen aufgeführt sind, ergeben sich aus dem Dokument keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt Sprockhövel.
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- 02.09.2015 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie