Bericht über die Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 2. September 2015 liegt die Beschlussvorlage 2015/297 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht der Verwaltung über die Einnahmen und Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes.

Die Verwaltung hat mit dieser Vorlage den Entwurf vorgelegt, wonach der Ausschuss den vorliegenden Bericht lediglich zur Kenntnis nehmen soll. Ein Beschluss über weitere Maßnahmen oder finanzielle Verpflichtungen ist mit diesem Tagesordnungspunkt nicht verbunden. Aus der Vorlage geht hervor, dass für das beschriebene Thema keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen werden. Die Dokumentation dient der Information des Gremiums über den aktuellen Sachstand der finanziellen Entwicklungen in den genannten Sozialbereichen.