Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Bericht über die Arbeit der Alzheimer Gesellschaft Hattingen und Sprockhövel e.V.Zur Vorlage · 2016/209 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 8. Juni 2016 liegt die Beschlussvorlage 2016/209 zur Kenntnisnahme eines Berichts vor. Gegenstand der Vorlage ist die Berichterstattung über die Tätigkeiten der Alzheimer Gesellschaft Hattingen und Sprockhövel e.V.
Die Geschäftsstellenleitung der Alzheimer Gesellschaft Hattingen und Sprockhövel e.V. stellt die Arbeit des Vereins im Ausschuss vor und steht für Rückfragen zur Verfügung. Als Grundlage für die Information dient der vom Verein erstellte Jahresbericht für das Jahr 2015, welcher der Vorlage als Anlage beigefügt ist.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über die Arbeit der Alzheimer Gesellschaft Hattingen und Sprockhövel e.V. lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch diesen Vorgang keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2016 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 2Aktueller Sachstandsbericht zu den Asylbewerberzahlen und UnterbringungskapazitätenZur Vorlage · 2016/195 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/195 enthält einen Sachstandsbericht der Verwaltung zum aktuellen Stand der Asylbewerberzahlen und der Unterbringungskapazitäten in Sprockhövel. Zum 1. Mai 2016 befanden sich 314 Personen im laufenden Hilfebezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Unterbringung erfolgte dabei verteilt auf selbst angemietete Wohnungen, von der Stadt angemietete Wohnungen, Gemeinschaftsunterkünfte sowie Wohncontainer. Im Zeitraum vom 1. Februar bis zum 30. April 2016 wurden der Stadt neun Personen zugewiesen, während 36 Personen aus dem Leistungsbezug ausschieden.
Hinsichtlich der Kapazitäten wird berichtet, dass die Sporthalle Hasslinghausen nach einer Nutzung durch Personen der Unterbringung vorerst nicht mehr benötigt wird, jedoch aufgrund anstehender Zuweisungen der Bezirksregierung Arnsberg weiterhin Kapazitäten beansprucht. Die Inbetriebnahme der Traglufthalle auf dem Gelände der Burgschützen ist für Anfang bis Mitte Juli 2016 geplant, wodurch Platz für bis zu 240 Personen geschaffen wird. Die Wohncontaineranlage an der Dresdener Straße wird für Familien und Frauen genutzt, während die Errichtung einer weiteren Anlage in Merklinghausen für alleinstehende Männer zwischen der 23. und 25. Kalenderwoche vorgesehen ist. Beide Anlagen sind auf jeweils 60 Bewohner ausgelegt.
Im Bereich der personellen Situation im Sachgebiet Soziales und Integration befindet sich eine Stelle für eine hauptamtliche Flüchtlingsbetreuung im Besetzungsverfahren. Zudem werden personelle Veränderungen in der Verwaltungstechnischen Betreuung durch Umsetzungen von Mitarbeitern zum 1. Juni und 1. Juli 2016 vollzogen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2016 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 3Bürgerantrag "Sozial tragfähige Energiewende"Zur Vorlage · 2016/196 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 8. Juni 2016 wurde die Vorlage 2016/196 zum Bürgerantrag „Sozial tragfähige Energiewende“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Vorgang geht auf einen Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 24. Februar 2016 zurück, welcher die Beteiligung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie vorsah.
Die Grundlage der Vorlage bildet ein Antrag des Vereins „Umweltfreundliche Energien Ennepe-Ruhr e.V.“. Im Zuge der Bearbeitung wurde die AVU als örtlicher Energieversorger kontaktiert. In einer Stellungnahme der AVU wird dargelegt, dass das Unternehmen bereits verschiedene Maßnahmen zur Unterstützung der Energieeffizienz durchführt. Dazu gehören die wirtschaftliche Förderung von Stromspar-Checks, die auch für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII zugänglich sind, sowie die Beteiligung an Beratungsangeboten der lokalen Verbraucherzentrale durch Sach- und Personalzuschüsse. Zudem werden Maßnahmen zur Vermeidung von Liefereinstellungen vorbereitet.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die gesetzlichen Vorgaben zur Leistungsgewährung an Bezieher von SGB II- und SGB XII-Leistungen abschließend geregelt sind. Zusätzliche Leistungen, die über diesen gesetzlichen Rahmen hinausgehen, würden den Charakter freiwilliger Leistungen annehmen. Der Ausschuss hat den vorliegenden Bericht der Verwaltung lediglich zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2016 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 4Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2016/190 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/190 dient als Tagesordnungspunkt für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 8. Juni 2016. Der vorliegende Text der Verwaltung zum Tagesordnungspunkt Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil enthält zum Zeitpunkt der Erstellung keine inhaltlichen Mitteilungen.
Aus der Vorlage geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten durch diesen Punkt vorgesehen. Ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Vorgang nicht angefordert.
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Beratungsfolge
- 08.06.2016 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie
- 5Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2016/191 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/191 dient als Tagesordnungspunkt für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 8. Juni 2016. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt und dem Fachbereich II zugeordnet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung der Anfragen zu erwarten. Ein Berichtswesen über den Sachstand ist für diesen Punkt nicht angeordnet.
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Beratungsfolge
- 08.06.2016 · Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie