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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Erweiterung Naturkindergarten ScheeZur Vorlage · 2016/053 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 7. März 2016 wurde ein Beschluss zur Erweiterung des Naturkindergartens Schee vorgelegt. Hintergrund der Vorlage ist ein Auftrag des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule an die Verwaltung, die Installation von ein bis anderthalb neuen Kita-Gruppen in Sprockhövel zu realisieren.
Hierfür ist der Umbau von zwei Mietwohnungen in der Elberfelder Straße 38 vorgesehen, die sich in einem Wohngebäude neben dem bestehenden Naturkindergarten befinden. Die Kosten für die geplanten Umbaumaßnahmen werden auf circa 126.140,00 Euro geschätzt. Ein entsprechender Förderantrag über einen Zuschuss in Höhe von 45.900,00 Euro wurde beim LWL gestellt.
Der verbleibende Eigenanteil der Zentralen Gebäudebewirtschaftung beläuft sich auf etwa 80.000,00 Euro. Da diese Kosten nicht im Wirtschaftsplan 2016 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung enthalten sind, sieht der Beschluss vor, diesen Betrag durch Einsparungen bei anderen Maßnahmen innerhalb des genannten Wirtschaftsplans zu kompensieren. Die zuständige Fachabteilung ist verpflichtet, nach Abschluss des Auftrages einen Bericht über den Sachstand vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 07.03.2016 · Betriebsausschuss
- 2Verlagerung des StadtarchivsZur Vorlage · 2016/056 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/056 befasst sich mit der Prüfung einer möglichen Verlagerung des Stadtarchivs. Hintergrund der Untersuchung ist die Entwicklung der Flüchtlingszahlen in Sprockhövel, welche mittelfristig zu einem Anstieg der Schülerzahlen an der Mathilde-Anneke-Schule führen wird.
Aufgrund dieses erwarteten Raumbedarfs prüft die Verwaltung derzeit verschiedene Optionen, um das Stadtarchiv aus den Räumlichkeiten der Mathilde-Anneke-Schule in andere Standorte auszulagern. Die Untersuchung umfasst dabei sowohl die Nutzung eigener städtischer Räumlichkeiten als auch interkommunale Lösungsansätze.
Die entsprechenden Planungserwartungen werden in einer separaten Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Schule thematisiert. Da die Prüfung der verschiedenen Varianten zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch nicht abgeschlossen war, sieht das Dokument vor, die Ergebnisse der Untersuchung sowie einen etwaigen Beschlussvorschlag nach Abschluss der Prüfung nachzureichen. Die Vorlage war für die Beratung in den Gremien des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit, des Betriebsausschusses, des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Rates vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 17.03.2016 · Rat
- 10.03.2016 · Haupt- und Finanzausschuss
- 07.03.2016 · Betriebsausschuss
- 29.02.2016 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 3Neubau Wohnhäuser für die Unterbringung von Flüchtlingen; hier: Sachstand Wohnhäuser Waldweg und Gedulderweg sowie Mittelstraße 61Zur Vorlage · 2016/049 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 7. März 2016 wurde ein Sachstandsbericht zum Neubau von Wohnhäusern für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Kenntnis genommen. Die Vorlage der zentralen Gebäudebewirtschaftung umfasst die Bauvorhaben am Waldweg und Gedulderweg sowie die Immobilie in der Mittelstraße 61.
Für die Neubauten am Waldweg und Gedulderweg wurden die Bauanträge bereits im Dezember 2015 gestellt. Es fanden Abstimmungen mit den Energieversorgern sowie dem Tiefbauamt zur Versorgung der Objekte statt. Baugrunduntersuchungen und Gutachten zur bergbaulichen Situation liegen vor oder sind beauftragt. Während das Wegerecht am Gedulderweg durch Baulasten gesichert ist und der Straßen- sowie Kanalausbau geplant wird, werden derzeit Nachbarschaftswidersprüche durch die zuständige Fachabteilung geprüft. Für das Vorhaben am Waldweg liegt ein anwaltliches Schreiben mit einer Klageandrohung nach Erteilung der Baugenehmigung vor. Förderanträge nach den Richtlinien zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge wurden für beide Vorhaben gestellt.
Das Objekt in der Mittelstraße 61 wurde durch einen notariellen Kaufvertrag zum 1. Januar 2016 in den Besitz der Stadt überführt. Die vier vorhandenen Wohnungen wurden hergerichtet und dem Sachgebiet Soziale Dienste zur Belegung übergeben. Eine Nutzung der Ladenlokale im Erdgeschoss für Sprachkurse oder als Treffpunkt zur Integration ist derzeit in Planung.
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Beratungsfolge
- 07.03.2016 · Betriebsausschuss
- 4Errichtung von mobilen Unterkünften für Flüchtlinge; hier: Sachstandsbericht Traglufthalle/ContaineranlagenZur Vorlage · 2016/051 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2016/051 der zentralen Gebäudebewirtschaftung dient als Sachstandsbericht über die Errichtung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge und wird dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Bezüglich der Traglufthalle an der Hiddinghauser Straße auf dem ehemaligen Burgschützengelände sind eine neue Zufahrt sowie eine Druckrohrleitung im Rahmen der Kanalbauarbeiten geplant. Die Vorbereitungen hierfür sind bereits angelaufen. Der Bau der Druckrohrleitung im Spülrohrverfahren soll Mitte Februar beginnen, gefolgt von weiteren Tiefbauarbeiten Anfang März. Die Errichtung der Traglufthalle ist für Mitte April vorgesehen.
Für die Wohncontainer im Börgersbruch verläuft die Bauarbeit planmäßig, sodass die ersten Container Mitte März aufgestellt werden können. An der Merklinghauser Straße ist der Beginn der Tiefbauarbeiten für die dortigen Wohncontainer bis Ende Februar vorgesehen. Für den Standort an der Flurstraße werden die weitere Planung sowie die Ausschreibungen für die anfallenden Kanal- und Erdarbeiten zeitnah nach den Arbeiten in Merkhausen durchgeführt.
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- 07.03.2016 · Betriebsausschuss
- 5Bericht der ZGS zu HochbaumaßnahmenZur Vorlage · 2016/086 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 7. März 2016 wurde die Vorlage 2016/086 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zu aktuellen Hochbaumaßnahmen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den vorliegenden Bericht der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zur Kenntnis nimmt. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass der aktuelle Hochbaubericht zum Zeitpunkt der Erstellung der Sitzungsunterlagen nicht vollständig beigefügt werden konnte. Grund hierfür waren technische Schwierigkeiten beim Einbinden von Anhängen im PDF-Format. Der entsprechende Bericht wurde nachgereicht.
Die Federführung für die Vorlage liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Aus dem Dokument geht hervor, dass für den vorliegenden Tagesordnungspunkt keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen wurden.
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- 07.03.2016 · Betriebsausschuss
- 6Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses:Zur Vorlage · 2016/084 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/084 der Stadt Sprockhövel dient der Behandlung von Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses. Die Vorlage wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt und ist für die Sitzung des Betriebsausschusses am 7. März 2016 vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass der Betriebsausschuss die Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung im öffentlichen Rahmen der Sitzung zur Kenntnis nimmt. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage keine Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung für den öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses vorliegen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu haushaltsmäßigen Auswirkungen, Personalkosten oder Sachkosten.
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- 07.03.2016 · Betriebsausschuss
- 7Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2016/085 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/085 dient als Grundlage für die Sitzung des Betriebsausschusses am 7. März 2016. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der genannten Sitzung behandelt werden sollen.
Die Federführung für dieses Dokument liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Aus dem vorliegenden Text geht hervor, dass für den Tagesordnungspunkt kein konkreter Beschlussvorschlag formuliert wurde. Die Vorlage dient primär der Vorbereitung der Beratung von Anfragen innerhalb des Ausschussgremiums. Weitere Details zu den inhaltlichen Fragestellungen der Anfragen sind in den Anlagen der Vorlage enthalten, die jedoch nicht Bestandteil des vorliegenden Textes sind. Über etwaige haushaltsmäßige Auswirkungen oder die Notwendigkeit eines späteren Sachstandsberichts durch die zuständige Fachabteilung werden in diesem Dokument keine spezifischen Angaben gemacht.
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- 07.03.2016 · Betriebsausschuss