Mitteilungen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/014 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 5. Februar 2015 im nichtöffentlichen Teil stattfindet. Der vorliegende Text ist unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen geführt.

In der Vorlage ist kein spezifischer Beschlussvorschlag enthalten. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass dem Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt wird. Die Häufigkeit der Berichterstattung ist in der Vorlage nicht festgeschrieben, sondern bietet Optionen für vierteljährliche, halbjährliche, jährliche oder eine Berichterstattung nach Abschluss eines Auftrages an.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen enthält das Dokument keine Angaben zu konkreten Kosten, Personalkosten oder Sachkosten. Es wird keine freiwillige Leistung ausgewiesen und es sind keine finanziellen Folgen oder Einnahmen quantifiziert. Die Vorlage dient somit der Information im Rahmen der Mitteilungen innerhalb des genannten Ausschusses.