Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/308 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015. Der vorliegende Text ist unter dem Tagesordnungspunkt Anfragen geführt und ist für die nichtöffentliche Sitzung vorgesehen.

In der Vorlage ist kein konkreter Beschlussvorschlag formuliert. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass dem Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt wird. Die Entscheidung über den Zeitpunkt der Berichterstattung, ob vierteljährlich, halbjährlich, jährlich oder nach Abschluss eines Auftrages, ist in diesem Dokument nicht spezifiziert.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen ist vermerkt, dass eine Zuschussfähigkeit wahrscheinlich ist. Es werden jedoch keine konkreten Zahlen zu geschätzten jährlichen Folgekosten, Personalkosten oder Sachkosten in der Vorlage ausgewiesen. Eine Rechtsgrundlage oder weitere Erläuterungen zu den Inhalten der Anfragen sind dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen.