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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Besichtigung der Räume der ehemaligen GGS NordZur Vorlage · 2015/302 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015 steht die Besichtigung der Räumlichkeiten der ehemaligen GGS Nord auf der Tagesordnung. Die Vorlage mit der Nummer 2015/302 dient der Durchführung dieses Termins.
Hintergrund der Maßnahme ist ein Beschluss des Ausschusses aus der vorangegangenen Sitzung vom 8. Juni 2015. In dieser Sitzung wurde der Wunsch geäußert, die Räumlichkeiten vor Ort zu besichtigen. Grund für das Interesse an der Begehung ist die geplante zukünftige Nutzung der Räume, da dort unter anderem die Bücherei, die Musikschule sowie die Volkshochschule untergebracht werden sollen. Die Besichtigung wurde daher in die aktuelle Sitzungsplanung aufgenommen. Als Beschlussvorschlag für den Ausschuss ist lediglich die Kenntnisnahme vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 2Verpflichtung eines sachkundigen EinwohnersZur Vorlage · 2015/277 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2015/277 der Stadt Sprockhövel regelt die Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie für den Betriebsausschuss. Auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wurde bereits am 25. Juni 2015 ein sachkundiger Einwohner zum stellvertretenden Mitglied dieser Gremien gewählt.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschussvorsitzende die betreffende Person in das Amt einführt und förmlich verpflichtet. Die Verpflichtung erfolgt durch eine festgelegte Formel sowie durch einen Handschlag. Mit dieser Handlung verpflichtet sich die Person, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu achten und die Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel zu erfüllen.
Sollte die Verpflichtung im Betriebsausschuss noch nicht erfolgt sein und die Person in der Sitzung anwesend sein, kann dieser Vorgang im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit durchgeführt werden. Die Vorlage ist als Tagesordnungspunkt für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 3Jahresbericht Stadtbücherei 2014Zur Vorlage · 2015/303 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015 wurde die Vorlage 2015/303 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Sitzung war der Jahresbericht der Stadtbücherei für das Jahr 2014.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht sowie das entsprechende Jahresergebnis zur Kenntnis nimmt. Die Verwaltung verweist in den Erläuterungen zur Vorlage auf den beigefügten Bericht und die darin enthaltenen Ergebnisse. Weitere inhaltliche Details oder spezifische finanzielle Auswirkungen werden in der Beschlussvorlage nicht aufgeführt. Die Entscheidung über die Kenntnisnahme des Berichts erfolgte im Rahmen der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses.
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Beratungsfolge
- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 4Bericht des Fördervereins ("Lesezeichen") der Stadtbücherei SprockhövelZur Vorlage · 2015/306 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015 liegt die Beschlussvorlage 2015/306 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Bericht des Fördervereins „Lesezeichen“ der Stadtbücherei Sprockhövel.
Der Verein, der die Stadtbücherei bereits seit längerer Zeit unterstützt, legt hierzu einen Jahresbericht vor. Zusätzlich zur schriftlichen Dokumentation ist die persönliche Anwesenheit der Vorsitzenden des Vereins vorgesehen, um über die aktuellen Tätigkeiten und die Arbeit des Vereins zu berichten.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt hervor.
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Beratungsfolge
- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 5Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei SprockhövelZur Vorlage · 2015/305 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/305 sieht eine Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Sprockhövel vor, die zum 1. Januar 2016 in Kraft treten soll. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt die Annahme der Änderungen für den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat.
Ein wesentlicher Bestandteil der Neuregelung ist die kostenlose Bereitstellung der Internetnutzung, wobei die entsprechende Gebühr in § 2 Absatz 3 entfällt. Sollte sich diese Maßnahme nicht bewähren, ist eine Aufhebung der Regelung nach einem Jahr oder bei Bedarf durch die zuständige Dienststelle vorgesehen. Zudem wird die öffentliche Kopiermöglichkeit eingestellt, da die Kosten für die Urheberrechtsabgabe nicht mehr durch die Landesregierung übernommen werden.
Weitere Anpassungen betreffen die Leihfristen und Gebührenstrukturen. Für DVDs wird eine verkürzte Leihfrist festgelegt. Um den Bedürfnissen verschiedener Nutzergruppen gerecht zu werden, wird neben der Jahresgebühr eine monatliche Gebühr eingeführt. Die Gebühr für Vormerkungen soll entfallen, um die Nutzung des Online-Angebots zu fördern. Für Kinder soll zudem das Porto für Mahnungen in Rechnung gestellt werden, um die Kosten für überzogene Leihfristen auszugleichen. Die Vorlage sieht zudem den Wegfall von Regelungen zu Disketten und CD-ROMs vor.
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Beratungsfolge
- 26.11.2015 · Rat
- 19.11.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 6Online-Ausleihe in der städtischen BüchereiZur Vorlage · 2015/272 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wurde über die Einführung einer Online-Ausleihe für die städtische Bücherei beraten. Die Verwaltung legte hierzu einen Bericht vor, der die finanziellen Rahmenbedingungen für die Implementierung der Onleihe darstellt. Durch die Einführung soll der Zugriff auf über 14.000 zusätzliche Medien ermöglicht werden.
Hinsichtlich der einmaligen Einrichtungskosten in Höhe von etwa 19.450 Euro besteht die Möglichkeit einer Übernahme durch die Sparkassenstiftung. Ein entsprechender Antrag wurde durch den Förderverein „Lesezeichen“ mit Unterstützung der Verwaltung bereits gestellt.
Bezüglich der laufenden Kosten wurde geprüft, ob der Förderverein „Lesezeichen“ diese übernehmen kann. Aufgrund der aktuellen Mitgliederstruktur und der Ausrichtung auf projektbezogene Förderung wurde festgestellt, dass eine Übernahme der laufenden Kosten durch den Verein nicht möglich ist. Auch eine dauerhafte Finanzierung durch Sponsoren wird als unwahrscheinlich eingestuft, da hierfür eine unbefristete finanzielle Bindung erforderlich wäre.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht daher vor, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen und den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat zu ersuchen, die jährlichen Kosten für den Betrieb der Onleihe in Höhe von 2.000 Euro ab dem Jahr 2016 im städtischen Haushaltsplan bereitzustellen.
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Beratungsfolge
- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 7Jahresbericht der Musikschule für das Jahr 2014Zur Vorlage · 2015/228 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015 wurde der Jahresbericht der Musikschule für das Jahr 2014 zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/228 diente der Information des Gremiums über die Entwicklungen und Tätigkeiten der Musikschule im genannten Berichtszeitraum.
Die Verwaltung verwies in der Vorlage auf den beigefügten Jahresbericht. Für die Beratung im Ausschuss wurde angekündigt, dass die Leitung der Musikschule für Rückfragen zur Verfügung steht. Aufgrund des Umfangs des Berichts wurde auf eine Digitalisierung sowie auf den Ausdruck des Pressespiegels verzichtet. Die entsprechenden Unterlagen zum Pressebericht können im Büro der Musikschule eingesehen werden. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die bloße Kenntnisnahme des Berichts keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen im Sinne von neuen Kosten oder Einnahmen für den Haushalt vorgesehen sind.
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Beratungsfolge
- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 8Änderung der Gebührensatzung und der Schulordnung der MusikschuleZur Vorlage · 2015/281 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/281 sieht eine Neufassung der Gebührensatzung sowie der Schulordnung der Musikschule vor. Hintergrund der Änderungen ist eine Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, welches feststellte, dass die Gebühren für das Programm „JeKi – Jedem Kind ein Instrument“ sowie dessen Nachfolgeprogramm „JeKits“ nicht explizit in der Gebührensatzung aufgeführt sind und eine ausreichende Rechtsgrundlage fehlte. Die Verwaltung folgt hierbei der Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes, die entsprechenden Gebühren direkt in die Satzung zu integrieren, statt privatrechtliche Verträge mit den Erziehungsberechtigten abzuschließen.
Neben der Integration der JeKi- und JeKits-Tarife, die auch spezifische Regelungen zu Schuljahreszeiten, Abmeldefristen und Gebührenermäßigungen für Geschwister sowie Befreiungen für Leistungsempfänger nach dem Sozialgesetzbuch oder dem Asylbewerberleistungsgesetz enthalten, umfasst die Vorlage weitere Anpassungen. So soll das Angebot der Schnupperstunden für Grundschulkinder aufgrund der geringen Nachfrage und der neuen Programme entfallen. Zudem wird die Regelung zur Sozialbefreiung in der Gebührensatzung erweitert.
Ein weiterer Punkt der Neufassung ist die Streichung des Fachs Gesang aus dem Unterrichtsangebot, nachdem die entsprechende Lehrkraft zum 01.10.2015 eingespart wurde. Infolgedessen werden Begriffe wie Vokalunterricht oder Sologesang aus dem Tarif und der Schulordnung entfernt. Die Neufassungen der Satzungen und des Tarifs sind für das Inkrafttreten zum 01.01.2016 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 26.11.2015 · Rat
- 19.11.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 9Jahresbericht ArchivZur Vorlage · 2015/373 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015 wurde der Jahresbericht des Stadtarchivs zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/373 diente der Information des Gremiums über die Tätigkeiten des Archivs im vergangenen Zeitraum.
Als Grundlage für die Beratung dienten der beigefügte Jahresbericht sowie ein dazugehöriger Pressespiegel. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Behandlung dieses Tagesordnungspunkts keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Es wurden keine zusätzlichen Kosten für Personalsachkosten oder Sachkosten im Rahmen dieser Vorlage veranschlagt, noch liegen Informationen über eine mögliche Zuschussfähigkeit oder freiwillige Leistungen vor. Die Vorlage war als reine Information zur Kenntnisnahme konzipiert.
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- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 10Jahresbericht Freibad 2014Zur Vorlage · 2015/346 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/346 der Stadt Sprockhövel befasst sich mit dem Jahresbericht des Freibades für das Jahr 2014. Die Vorlage wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt und dient als Grundlage für die Beratung in den zuständigen Gremien.
Der Bericht steht auf der Tagesordnung für die Sitzungen des Betriebsausschusses am 14. September 2015 sowie des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die entsprechenden Ausschüsse den Jahresbericht des Freibades zum Jahr 2014 zur Kenntnis nehmen. Weitere inhaltliche Details oder spezifische finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.
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- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 14.09.2015 · Betriebsausschuss
- 11Antrag Sport-Club Obersprockhövel e.V. auf Betriebskostenzuschuss für die neu errichteten Umkleide- und Duschräume auf der Sportplatzanlage KleinbeckstraßeZur Vorlage · 2015/350 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/350 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Antrag des Sport-Club Obersprockhövel e.V. auf einen Betriebskostenzuschuss. Hintergrund des Antrags sind die in Eigenregie neu errichteten Dusch- und Umkleideräume auf der Sportplatzanlage Kleinbeckstraße.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem Sport-Club Obersprockhövel e.V. ab dem 1. Januar 2016 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 2.500,00 Euro zu gewähren. Dieser Betrag setzt sich aus einem Energiekostenzuschuss von 2.000,00 Euro sowie einem Zuschuss für die Reinigung der Kabinen inklusive der anfallenden Sachkosten in Höhe von 500,00 Euro zusammen. Die Verwaltung begründet die Gewährung des Zuschusses mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung.
Nach Ablauf eines Jahres ist eine Abrechnung des Energieverbrauchs vorgesehen, um bei Bedarf eine Anpassung der Pauschale vornehmen zu können. Die Kosten für diese freiwillige Leistung sind im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2016 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung enthalten. Der Betriebsausschuss hat dem Zuschuss vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit zugestimmt. Die Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist für den 21. September 2015 angesetzt.
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- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 14.09.2015 · Betriebsausschuss
- 12Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2015/307 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/307 dient als Mitteilung der Verwaltung für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015. Gegenstand der Vorlage ist eine Information zum Tagesordnungspunkt 2 der vorangegangenen Ausschusssitzung vom 9. Juni 2015.
Der vorliegende Text erläutert, dass der in der Sitzung vom Juni gefasste Beschluss Konsequenzen nach sich zieht, die über die Zuständigkeit des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit hinausgehen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die erforderliche Beteiligung des Personalrates zum aktuellen Zeitpunkt noch aussteht. Aufgrund dieser Umstände ist vorgesehen, die Angelegenheit voraussichtlich dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat zur weiteren Beratung vorzulegen. Die Vorlage ist lediglich zur Kenntnisnahme bestimmt.
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- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 13AnfragenZur Vorlage · 2015/308 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/308 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015. Der vorliegende Text ist unter dem Tagesordnungspunkt Anfragen geführt und ist für die nichtöffentliche Sitzung vorgesehen.
In der Vorlage ist kein konkreter Beschlussvorschlag formuliert. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass dem Ausschuss oder dem Rat durch den zuständigen Fachbereich ein Sachstandsbericht vorgelegt wird. Die Entscheidung über den Zeitpunkt der Berichterstattung, ob vierteljährlich, halbjährlich, jährlich oder nach Abschluss eines Auftrages, ist in diesem Dokument nicht spezifiziert.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen ist vermerkt, dass eine Zuschussfähigkeit wahrscheinlich ist. Es werden jedoch keine konkreten Zahlen zu geschätzten jährlichen Folgekosten, Personalkosten oder Sachkosten in der Vorlage ausgewiesen. Eine Rechtsgrundlage oder weitere Erläuterungen zu den Inhalten der Anfragen sind dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit