Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners

Die Beschlussvorlage 2015/277 der Stadt Sprockhövel regelt die Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie für den Betriebsausschuss. Auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wurde bereits am 25. Juni 2015 ein sachkundiger Einwohner zum stellvertretenden Mitglied dieser Gremien gewählt.

Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschussvorsitzende die betreffende Person in das Amt einführt und förmlich verpflichtet. Die Verpflichtung erfolgt durch eine festgelegte Formel sowie durch einen Handschlag. Mit dieser Handlung verpflichtet sich die Person, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu achten und die Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel zu erfüllen.

Sollte die Verpflichtung im Betriebsausschuss noch nicht erfolgt sein und die Person in der Sitzung anwesend sein, kann dieser Vorgang im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit durchgeführt werden. Die Vorlage ist als Tagesordnungspunkt für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015 vorgesehen.