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Beschlussvorlage

Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners

2015/357

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein Ergebnis notiert

✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Betriebsausschusses am 14. September 2015 liegt die Beschlussvorlage 2015/357 zur Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners vor. Auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wurde bereits am 25. Juni 2015 die Wahl eines sachkundigen Einwohners zum stellvertretenden Mitglied für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie für den Betriebsausschuss getroffen.

Der Beschluss sieht vor, dass der Ausschussvorsitzende den gewählten sachkundigen Einwohner in sein Amt einführt. Die Verpflichtung erfolgt durch eine festgelegte Formel sowie durch einen Handschlag. Mit dieser Zeremonie verpflichtet sich die Person, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes sowie die Gesetze zu achten und die Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel zu erfüllen. Sollte die Verpflichtung im Betriebsausschuss noch nicht erfolgt sein, kann dies im Rahmen der Sitzung nachvollzogen werden, sofern die betreffende Person anwesend ist.

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