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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Verpflichtung eines sachkundigen EinwohnersZur Vorlage · 2015/357 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 14. September 2015 liegt die Beschlussvorlage 2015/357 zur Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners vor. Auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wurde bereits am 25. Juni 2015 die Wahl eines sachkundigen Einwohners zum stellvertretenden Mitglied für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie für den Betriebsausschuss getroffen.
Der Beschluss sieht vor, dass der Ausschussvorsitzende den gewählten sachkundigen Einwohner in sein Amt einführt. Die Verpflichtung erfolgt durch eine festgelegte Formel sowie durch einen Handschlag. Mit dieser Zeremonie verpflichtet sich die Person, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes sowie die Gesetze zu achten und die Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel zu erfüllen. Sollte die Verpflichtung im Betriebsausschuss noch nicht erfolgt sein, kann dies im Rahmen der Sitzung nachvollzogen werden, sofern die betreffende Person anwesend ist.
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Beratungsfolge
- 14.09.2015 · Betriebsausschuss
- 2Jahresabschluss 2014Zur Vorlage · 2015/347 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/347 der zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Jahresabschluss 2014 der Stadtbetrieb Zentrale Gebäudebewirtschaftung (ZGS). Der Jahresabschluss weist einen Fehlbetrag in Höhe von 157.175,80 € aus. Dieser Verlust resultiert laut der Verwaltung unter anderem aus einer knappen Kalkulation im Wirtschaftsplan sowie gestiegenen Aufwendungen. Zu den Mehrausgaben zählen ein erhöhter Stromverbrauch infolge der gestiegenen Anzahl an Asylbewerbern, Kosten für Fremdreinigung aufgrund von Vertretungsbedarf sowie Mehraufwendungen in der Außen- und Grünpflege. Zudem wurden die Ansätze für die Bauunterhaltung überschritten, was durch Maßnahmen im Bereich der Inklusion, die Herrichtung von Wohnraum sowie Arbeiten im Zusammenhang mit einem Legionellenbefall an Frischwasserleitungen verursacht wurde.
Die Betriebsleitung empfiehlt, den Jahresverlust auf das Jahr 201
Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss sowie den Lagebericht festzustellen und den Verlust auf das Folgejahr vorzutragen, wobei ein Ausgleich in den kommenden Jahren erfolgen soll. Vorbehaltlich der Genehmigung durch den Rat schlägt die Vorlage zudem vor, die Betriebsleitung hinsichtlich der Wirtschaftsführung für das Jahr 2014 zu entlasten. Der Jahresabschluss wurde durch die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft. Ein Sachstandsbericht des zuständigen Fachbereichs ist vierteljährlich, halbjährlich, jährlich sowie nach Abschluss des Auftrages vorzulegen.
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Beratungsfolge
- 24.09.2015 · Rat
- 14.09.2015 · Betriebsausschuss
- 3Halbjahresbericht 2015 der ZGSZur Vorlage · 2015/348 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/348 dient der Vorlage des Halbjahresberichts 2015 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) im Betriebsausschuss. Gemäß § 13 der Betriebssatzung der Stadt Sprockhövel ist die Betriebsleitung der ZGS dazu verpflichtet, dem Bürgermeister, dem Betriebsausschuss sowie dem Kämmerer schriftlich über die Entwicklungen der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes zu berichten.
Der Bericht umfasst die Ermittlung der Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplanes sowie der Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplanes zum Stand des 30. Juni 2015. Dabei wurden die Ist-Werte den entsprechenden Ansätzen des Wirtschaftsplanes gegenübergestellt. Der Bericht wurde dem Bürgermeister und dem Kämmerer bereits vor der Sitzung zugeleitet. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Halbjahresbericht 2015 zur Kenntnis nimmt. Federführend für die Vorlage ist die Zentrale Gebäudebewirtschaftung.
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Beratungsfolge
- 14.09.2015 · Betriebsausschuss
- 4Wirtschaftsplan 2016 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung SprockhövelZur Vorlage · 2015/349 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/349 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel sieht die Weiterleitung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2016 an den Betriebsausschuss vor. Ziel der Vorlage ist es, den Entwurf zur Beratung in den Fraktionen bereitzustellen, damit in der darauffolgenden Sitzung des Betriebsausschusses am 16. November 2015 über den Plan beraten werden kann.
Der Wirtschaftsplan dient der Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität, der Rentabilität sowie der Liquidität des Eigenbetriebes. Dabei gelten neben den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung und des Handelsrechts auch die Regeln der Haushaltswirtschaft. Gemäß der Gemeindeordnung ist der Finanzbedarf primär durch spezielle Entgelte zu decken, sodass die Entgelte und Mieten so festgesetzt werden müssen, dass die Rechnungen ausgeglichen sind. Ein Einsatz allgemeiner Deckungsmittel der Gemeinde ist nur als subsidiäre Maßnahme zulässig.
Aufgrund der Haushaltslage der Stadt wurden die Ansätze im Erfolgsplan gering kalkuliert, um die Kosten für städtisch genutzte Räumlichkeiten niedrig zu halten. Dennoch wurde der Ansatz für die Bauunterhaltung auf Anweisung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft angehoben, um einen Jahresfehlbetrag zu vermeiden und den Fehlbetrag aus dem Jahr 2014 auszugleichen. Der Vermögens- und Finanzplan basieren unter anderem auf dem Gebäudekataster. Es gilt die Vorgabe des Betriebsausschusses, eine Neuverschuldung auf maximal zwei Drittel der Tilgung zu begrenzen, wobei Kreditaufnahmen für Neubaumaßnahmen hiervon ausgenommen sind und gesondert zu entscheiden sind.
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- 14.09.2015 · Betriebsausschuss
- 5Jahresbericht Freibad 2014Zur Vorlage · 2015/346 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/346 der Stadt Sprockhövel befasst sich mit dem Jahresbericht des Freibades für das Jahr 2014. Die Vorlage wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt und dient als Grundlage für die Beratung in den zuständigen Gremien.
Der Bericht steht auf der Tagesordnung für die Sitzungen des Betriebsausschusses am 14. September 2015 sowie des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. September 2015. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die entsprechenden Ausschüsse den Jahresbericht des Freibades zum Jahr 2014 zur Kenntnis nehmen. Weitere inhaltliche Details oder spezifische finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.
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Beratungsfolge
- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 14.09.2015 · Betriebsausschuss
- 6Antrag Sport-Club Obersprockhövel e.V. auf Betriebskostenzuschuss für die neu errichteten Umkleide- und Duschräume auf der Sportplatzanlage KleinbeckstraßeZur Vorlage · 2015/350 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/350 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Antrag des Sport-Club Obersprockhövel e.V. auf einen Betriebskostenzuschuss. Hintergrund des Antrags sind die in Eigenregie neu errichteten Dusch- und Umkleideräume auf der Sportplatzanlage Kleinbeckstraße.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem Sport-Club Obersprockhövel e.V. ab dem 1. Januar 2016 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 2.500,00 Euro zu gewähren. Dieser Betrag setzt sich aus einem Energiekostenzuschuss von 2.000,00 Euro sowie einem Zuschuss für die Reinigung der Kabinen inklusive der anfallenden Sachkosten in Höhe von 500,00 Euro zusammen. Die Verwaltung begründet die Gewährung des Zuschusses mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung.
Nach Ablauf eines Jahres ist eine Abrechnung des Energieverbrauchs vorgesehen, um bei Bedarf eine Anpassung der Pauschale vornehmen zu können. Die Kosten für diese freiwillige Leistung sind im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2016 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung enthalten. Der Betriebsausschuss hat dem Zuschuss vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit zugestimmt. Die Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist für den 21. September 2015 angesetzt.
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- 21.09.2015 · Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
- 14.09.2015 · Betriebsausschuss
- 7Sachstandsbericht Asylbewerber-/FlüchtlingsunterkünfteZur Vorlage · 2015/351 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 14. September 2015 wurde ein Sachstandsbericht zu den Asylbewerber- und Flüchtlingsunterkünften in Sprockhövel behandelt. Die Vorlage mit der Nummer 2015/351, die von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt wurde, diente dazu, den aktuellen Stand der Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende sowie die entsprechenden Zahlen im Stadtgebiet darzustellen.
Der Bericht umfasst die Information über die derzeitige Situation der Unterbringung und wird durch die Betriebsleitung im Ausschuss vorgetragen. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Betriebsausschuss den vorliegenden Sachstandsbericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Weitere Details zu den konkreten Zahlen oder spezifischen Maßnahmen gingen aus der vorliegenden Beschlussvorlage nicht hervor.
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- 14.09.2015 · Betriebsausschuss
- 8Bericht der ZGS zu HochbaumaßnahmenZur Vorlage · 2015/352 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 14. September 2015 lag die Beschlussvorlage 2015/352 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage war ein Bericht der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) über den aktuellen Stand der Hochbaumaßnahmen in der Stadt Sprockhövel.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sah vor, dass der Betriebsausschuss den Bericht der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zu den Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis nimmt. Aus den Erläuterungen der Vorlage ging hervor, dass der aktuelle Hochbaubericht zum Zeitpunkt des Versands der Sitzungseinladung noch nicht fertiggestellt war. Eine Nachreichung des Berichts an die Mitglieder des Ausschusses war vorgesehen. Die Vorlage wurde von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung als federführende Stelle erstellt.
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- 14.09.2015 · Betriebsausschuss
- 9Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des Betriebsausschusses:Zur Vorlage · 2015/353 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/353 dient der Behandlung von Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses. Die Vorlage ist für die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses am 14. September 2015 vorgesehen.
Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 9 und umfasst die Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung im öffentlichen Teil der Sitzung. Als Beschlussvorschlag ist vorgesehen, dass der Betriebsausschuss die vorliegenden Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zur Kenntnis nimmt. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage keine Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung für den öffentlichen Teil der Sitzung vorlagen.
Die Federführung der Vorlage liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Aus dem Dokument geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt entstehen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2015 · Betriebsausschuss
- 10Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2015/354 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/354 dient als Grundlage für die Beratung im Betriebsausschuss der Stadt Sprockhövel während der zehnten Sitzung am 14. September 2015. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Die Federführung für dieses Dokument liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Aus dem vorliegenden Text geht hervor, dass für den vorliegenden Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es sind keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen. Die Vorlage dient primär der Strukturierung der parlamentarischen Beratung von Anfragen im Rahmen der Ausschusssitzung.
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- 14.09.2015 · Betriebsausschuss