Wirtschaftsplan 2016 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel

Die vorliegende Beschlussvorlage 2015/349 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung Sprockhövel sieht die Weiterleitung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2016 an den Betriebsausschuss vor. Ziel der Vorlage ist es, den Entwurf zur Beratung in den Fraktionen bereitzustellen, damit in der darauffolgenden Sitzung des Betriebsausschusses am 16. November 2015 über den Plan beraten werden kann.

Der Wirtschaftsplan dient der Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität, der Rentabilität sowie der Liquidität des Eigenbetriebes. Dabei gelten neben den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung und des Handelsrechts auch die Regeln der Haushaltswirtschaft. Gemäß der Gemeindeordnung ist der Finanzbedarf primär durch spezielle Entgelte zu decken, sodass die Entgelte und Mieten so festgesetzt werden müssen, dass die Rechnungen ausgeglichen sind. Ein Einsatz allgemeiner Deckungsmittel der Gemeinde ist nur als subsidiäre Maßnahme zulässig.

Aufgrund der Haushaltslage der Stadt wurden die Ansätze im Erfolgsplan gering kalkuliert, um die Kosten für städtisch genutzte Räumlichkeiten niedrig zu halten. Dennoch wurde der Ansatz für die Bauunterhaltung auf Anweisung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft angehoben, um einen Jahresfehlbetrag zu vermeiden und den Fehlbetrag aus dem Jahr 2014 auszugleichen. Der Vermögens- und Finanzplan basieren unter anderem auf dem Gebäudekataster. Es gilt die Vorgabe des Betriebsausschusses, eine Neuverschuldung auf maximal zwei Drittel der Tilgung zu begrenzen, wobei Kreditaufnahmen für Neubaumaßnahmen hiervon ausgenommen sind und gesondert zu entscheiden sind.