Beschlüsse vergangener Sitzungen, hier: Sachstandsbericht

In der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 27. November 2013 wurden Sachstandsberichte zu verschiedenen Themengebieten behandelt. Die Vorlage 2013/382 dient der Information des Ausschusses über die Entwicklung vergangener Beschlüsse.

Ein wesentlicher Punkt betraf die Situation leerstehender Ladenlokale im Ortsteil Haßlinghausen, wobei der Bericht in der Sitzung mündlich erfolgte. Ein weiterer Gegenstand der Beratung war die fehlerhafte Stützmauer im Bereich der ehemaligen Zeche „Alte Haase“. Hier wurde zuvor beschlossen, die Ergebnisse eines Gutachtens abzuwarten. Die Vorstellung der Ergebnisse ist für Anfang des Jahres 2014 in den Ausschüssen für Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung oder für Stadtentwicklung und Denkmalschutz vorgesehen.

Zudem wurde der Sachstand zur geplanten Umbenennung der Gemeinschaftsgrundschule Börgersbruch behandelt. In diesem Zusammenhang wurde die Angelegenheit an die Schulkonferenz weitergeleitet. Das Ergebnis dieser Prüfung soll anschließend dem Ausschuss für Jugendhilfe und Schule zugeleitet werden, da die Entscheidungskompetenz für die Umbenennung beim Schulträger liegt. Der Ausschuss nahm die vorliegenden Berichte zur Kenntnis.