Mitteilungen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/283 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 1. September 2016 im nichtöffentlichen Teil stattfindet. Der vorliegende Text ist unter dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen geführt.

Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Vorlage vorgesehen, da die Verwaltung keine Kosten oder Einnahmen aus diesem Punkt ableitet. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Vorgang nicht vorgesehen. Die Vorlage dient lediglich der Information innerhalb des Ausschussverfahrens.