Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/284 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 1. September 2016. Der Gegenstand der Beratung im Rahmen dieser nichtöffentlichen Sitzung sind Anfragen.

Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und bezieht sich auf das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Es ergeben sich aus der vorliegenden Unterlage keine haushaltsmäßigen Auswirkungen, weder in Form von Kosten noch in Form von Einnahmen. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Punkt nicht festgelegt.