Breitbandausbau Hiddinghausen und Hobeuken

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 20. Juni 2016 wurde die Vorlage 2016/229 zur Förderung des Breitbandausbaus in den Ortbereichen Hiddinghausen und Hobeuken behandelt. Hintergrund der Vorlage ist eine vorangegangene Markterkundung, aus der hervorging, dass kein Netzbetreiber bereit war, die Breitbandversorgung in diesen Gebieten innerhalb der nächsten drei Jahre im Eigenausbau und ohne eine Kostenbeteiligung der Stadt zu realisieren. Da dieses Ergebnis als Marktversagen eingestuft wurde, erfolgte eine separate öffentliche Ausschreibung für beide Ortbereiche, um das wirtschaftlichste Angebot zu ermitteln.

Die Verwaltung wurde ermächtigt und beauftragt, in Absprache mit dem Rechnungsprüfungsamt Anträge auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum bei der Bezirksregierung zu stellen. Grundlage für die Antragstellung soll das Angebot des Mindestfordernden sein. Die Umsetzung soll unter Verwendung der im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel sowie der zu erwartenden Fördermittel erfolgen. Durch diese Ermächtigung sollen mögliche Zeitverzögerungen, etwa durch die Sommerpause, vermieden werden. Ein Sachstandsbericht über den Fortschritt ist nach Abschluss des Auftrages vorzulegen.