Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Errichtung von 5 Mehrfamilienhäusern und 2 Einfamilienhäusern an der BergstraßeZur Vorlage · 2016/233 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/233 behandelt eine Bauvoranfrage zur Errichtung von insgesamt fünf Mehrfamilienhäusern mit jeweils fünf Wohneinheiten sowie zwei Einfamilienhäusern. Das Bauvorhaben soll auf einem freien Grundstück zwischen den Gebäuden Im Osterhöfgen 4 und der Bochumer Straße 45 realisiert werden, wobei das Gebäude an der Bochumer Straße 45 abgerissen werden soll. Die geplanten Gebäude sind zweigeschossig mit einem zusätzlichen Staffelgeschoss vorgesehen.
Die Erschließung der Gebäude erfolgt teilweise über die Bochumer Straße sowie über eine neue Zufahrt von der Bergstraße aus, wobei eine private Erschließungsstraße mit einer Wendemöglichkeit geplant ist. Die notwendigen Stellplätze sind den jeweiligen Gebäuden zugeordnet. Der Flächennutzungsplan weist das Areal als Wohnbaufläche aus, und das Vorhaben ist als Allgemeines Wohngebiet einzustufen.
Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens haben die Bezirksregierung Arnsberg sowie die Alte Haase Bergwerks-Verwaltungs-Gesellschaft mbH positive Stellungnahmen abgegeben. Der Landesbetrieb Straßenbau wurde aufgrund der geplanten Erschließung von der Bergstraße einbezogen. Die Verwaltung beabsichtigt, die Bauvoranfrage positiv zu bescheiden, sofern keine Einwände der weiteren beteiligten Fachbehörden vorliegen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung hat den Beschlussvorschlag unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Fachbehörden gefasst.
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Beratungsfolge
- 20.06.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 2Bebauungsplan Nr. 33 "Gosekamp" hier: Antrag auf Änderung des BebauungsplanesZur Vorlage · 2016/223 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 20. Juni 2016 wurde über eine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 „Gosekamp“ beraten. Der vorliegende Antrag zielt auf die Errichtung von Dachgauben in diesem Planungsgebiet ab. Der seit dem 16. Juni 1975 rechtskräftige Bebauungsplan untersagt gemäß seinen textlichen Festsetzungen Dachaufbauten und begrenzt die Höhe von Drempeln.
Der Antrag, dem eine Unterschriftenliste mit 36 Beteiligten beigefügt ist, bezieht sich auf die Möglichkeit, die Nutzung von Dachgeschossen zu erweitern. Die Verwaltung führt aus, dass im Plangebiet bereits Gebäude mit Dachgauben existieren, jedoch aufgrund der aktuellen Festsetzungen keine Vergrößerungen bestehender Gauben zulässig sind. Da eine Änderung der Regelungen die Grundzüge der Planung berührt, ist ein formelles Änderungsverfahren erforderlich. Ziel einer möglichen Änderung wäre die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum in den Dachgeschossen.
Der Ausschuss hat die Verwaltung beauftragt, eine Bürgerbeteiligung zur Prüfung der Akzeptanz dieses Vorhabens durchzuführen. Die Verwaltung wies darauf hin, dass eine Änderung des Bebauungsplanes aufgrund laufender anderer Bebauungsplanverfahren nicht kurzfristig realisiert werden kann.
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Beratungsfolge
- 20.06.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 3Beteiligung der Nachbarkommunen zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrumkonzeptes der Stadt Wuppertal für den zentralen Versorgungsbereich ElberfeldZur Vorlage · 2016/225 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Wuppertal hat die Stadt Sprockhövel um eine Stellungnahme zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den zentralen Versorgungsbereich Elberfeld gebeten. Gegenstand der Anfrage ist die geplante Erweiterung des Versorgungsbereichs Elberfeld, die vor dem Hintergrund der Ansiedlung eines Factory Outlet Centers (FOC) erfolgt.
Das Vorhaben sieht vor, den bestehenden zentralen Versorgungsbereich um etwa 30 Prozent zu erweitern, sodass eine Verkaufsfläche von rund 100.000 Quadratmetern entstehen soll. Die Erweiterung umfasst das Gelände der ehemaligen Post sowie den Bereich der ehemaligen Bundesbahndirektion. Auf diesen Flächen ist die Errichtung eines Factory Outlet Centers mit einer Verkaufsfläche von 30.000 Quadratmetern geplant. Ziel des Projekts ist die Schaffung eines überregional wirkenden Anziehungspunkts mit einem erweiterten Einzugsgebiet.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass das geplante Zentrum in einer Fahrzeit von etwa 20 Minuten mit dem Pkw erreichbar ist. Ein beauftragter Gutachter hat bereits mögliche negative Szenarien für den Einzelhandel in Wuppertal dargelegt. Die Verwaltung führt aus, dass solche Auswirkungen auch für die zentralen Versorgungsbereiche in Sprockhövel befürchtet werden. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung die bereits abgegebene Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 20.06.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 4Ausbau von barrierefreiem, sozialem Mietwohnungsbau in Sprockhövel hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2016Zur Vorlage · 2016/210 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Beschlussvorlage 2016/210 wird der Antrag der SPD-Fraktion vom 2. April 2016 behandelt, welcher den Ausbau von barrierefreiem und sozialem Mietwohnungsbau in Sprockhövel zum Gegenstand hat. Die Vorlage wurde für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung im Rahmen der vierten Sitzung am 20. Juni 2016 vorbereitet.
Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der vorliegenden Unterlage nicht enthalten. Die Erläuterungen zur Vorlage verweisen zur inhaltlichen Begründung und Detailbeschreibung auf den beigefügten Antrag der Fraktion. Bezüglich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird angegeben, dass mit jährlichen Folgekosten zu rechnen ist, wobei die genaue Höhe der Personalkosten oder Sachkosten in diesem Dokument nicht beziffert wird. Die Vorlage sieht zudem vor, dass dem zuständigen Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich vorzulegen ist.
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Beratungsfolge
- 20.06.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 5Nutzung der Förderberatung der Bezirksregierung Arnsberg hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2016Zur Vorlage · 2016/243 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung der Stadt Sprockhövel am 20. Juni 2016 wird die Nutzung der Förderberatung der Bezirksregierung Arnsberg zum Gegenstand der Beratung. Die Grundlage für diesen Tagesordnungspunkt bildet ein Antrag der CDU-Fraktion, der am 31. Mai 2016 gestellt wurde.
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/243 enthält keinen expliziten Beschlussvorschlag. Zur inhaltlichen Erläuterung der Vorlage wird auf den beigefügten Antrag der Fraktion verwiesen. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Tagesordnungspunkt zu erwarten sind. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Punkt nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 20.06.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 6Bekanntgabe von eingegangenen und beschiedenen Bauanträgen und BauvoranfragenZur Vorlage · 2016/211 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung der Stadt Sprockhövel am 20. Juni 2016 wurde die Bekanntgabe von Bauanträgen und Bauvoranfragen behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/211 dient der Information über den aktuellen Stand der baulichen Entwicklungen im Stadtgebiet.
Der Inhalt der Vorlage umfasst eine Aufstellung der seit der letzten Ausschusssitzung angelegten Bauakten sowie der erteilten Baugenehmigungen. Darüber hinaus werden die eingegangenen und die bereits beschiedenen Bauvoranfragen zur Kenntnis gebracht. In der entsprechenden Auflistung sind gewerbliche Vorhaben durch den Zusatz „G“ am Ende der jeweiligen Zeile gekennzeichnet.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird vorgesehen, dass der Ausschuss die Informationen lediglich zur Kenntnis nimmt. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang zu erwarten. Die zuständige Fachabteilung ist für die Bereitstellung der detaillierten Anlagen verantwortlich, welche die einzelnen Vorgänge spezifizieren.
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Beratungsfolge
- 20.06.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 7Bericht aus der WirtschaftsförderungZur Vorlage · 2016/231 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2016/231 der Stadt Sprockhövel befasst sich mit einem Bericht aus der Wirtschaftsförderung, der im Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung zur Kenntnis genommen werden soll. Im Zentrum der Berichterstattung steht die Förderung der Zusammenarbeit zwischen lokalen Unternehmen und Schulen, insbesondere mit dem Ziel, die Berufsorientierung sowie den Übergang von der Schule in den Beruf zu unterstützen.
Hintergrund dieser Initiative ist der demografische Wandel, der dazu führt, dass die Zahl der Schulabgänger sinkt, während gleichzeitig die Anzahl der Ausbildungsangebote in der Stadt zunimmt. Um die Qualifizierung von Fachkräften für die lokale Wirtschaft zu sichern, werden Netzwerke zwischen Bildungseinrichtungen und Betrieben gestärkt.
Im Rahmen dieser Bemühungen wurde bereits ein Unternehmerfrühstück an der Mathilde-Anneke-Schule durchgeführt. An diesem Austauschformat nahmen Vertreter der Mathilde-Anneke-Schule, der Wilhelm-Kraft-Geschule sowie der Agentur für Arbeit und des Jobcenters EN teil. Ziel des Treffens war der Austausch über Kooperationsmöglichkeiten zwischen Schulen und Unternehmen. Aufgrund von Anfragen interessierter Betriebe ist die Durchführung weiterer bedarfsorientierter Treffen zwischen der Schule und der Wirtschaft geplant.
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- 20.06.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 8Breitbandausbau Hiddinghausen und HobeukenZur Vorlage · 2016/229 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 20. Juni 2016 wurde die Vorlage 2016/229 zur Förderung des Breitbandausbaus in den Ortbereichen Hiddinghausen und Hobeuken behandelt. Hintergrund der Vorlage ist eine vorangegangene Markterkundung, aus der hervorging, dass kein Netzbetreiber bereit war, die Breitbandversorgung in diesen Gebieten innerhalb der nächsten drei Jahre im Eigenausbau und ohne eine Kostenbeteiligung der Stadt zu realisieren. Da dieses Ergebnis als Marktversagen eingestuft wurde, erfolgte eine separate öffentliche Ausschreibung für beide Ortbereiche, um das wirtschaftlichste Angebot zu ermitteln.
Die Verwaltung wurde ermächtigt und beauftragt, in Absprache mit dem Rechnungsprüfungsamt Anträge auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum bei der Bezirksregierung zu stellen. Grundlage für die Antragstellung soll das Angebot des Mindestfordernden sein. Die Umsetzung soll unter Verwendung der im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel sowie der zu erwartenden Fördermittel erfolgen. Durch diese Ermächtigung sollen mögliche Zeitverzögerungen, etwa durch die Sommerpause, vermieden werden. Ein Sachstandsbericht über den Fortschritt ist nach Abschluss des Auftrages vorzulegen.
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- 20.06.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 9Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2016/205 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/205 dient als Tagesordnungspunkt für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 20. Juni 2016. Der Inhalt der Vorlage umfasst Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung.
Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Aus dem Dokument geht hervor, dass für diesen Punkt keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen oder Kosten entstehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten für die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes verzeichnet. Die Vorlage dient der Information innerhalb des Ausschussverfahrens.
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Beratungsfolge
- 20.06.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung
- 10Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2016/206 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/206 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 20. Juni 2016. Der Gegenstand der Beratung im öffentlichen Teil der Sitzung umfasst Anfragen, die unter dem Tagesordnungspunkt Anfragen geführt werden.
Für diesen Tagesordnungspunkt ist kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den inhaltlichen Details der Anfragen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Bezüglich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Es liegen keine Informationen über eine verpflichtende Berichterstattung vor, da die entsprechenden Felder zur Festlegung der Intervalle nicht ausgefüllt sind. Die Vorlage dient primorgen der Vorbereitung der parlamentarischen Befragung im Rahmen des Ausschussverfahrens.
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- 20.06.2016 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung