Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/002 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Denkmalschutz und Wirtschaftsförderung am 30. Januar 2017. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.

Die Vorlage ist als Beschlussvorlage des Bürgermeisters konzipiert, wobei für den vorliegenden Tagesordnungspunkt kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert wurde. Es ist kein unmittelbarer Beschluss vorgesehen, sondern die Behandlung der Anfragen steht im Fokus der Sitzung.

Hinsichtlich der Berichtspflicht ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorlegt. Über haushaltsmäßige Auswirkungen im Sinne von Personalkosten oder Sachkosten sowie über mögliche Einnahmen oder freiwillige Leistungen liegen in diesem Dokument keine Angaben vor. Die Vorlage dient primgradig der Strukturierung der parlamentarischen Beratung im Rahmen der öffentlichen Sitzung.