Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/224 dient als Grundlage für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss während der zwölften Sitzung am 29. Juni 2017. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.

Der vorliegende Text sieht als Beschlussvorschlag vor, dass die gestellten Anfragen beantwortet werden. Alternativ ist dokumentiert, dass keine Anfragen vorlagen. Über die Notwendigkeit von Sachstandsberichten durch den zuständigen Fachbereich wird in der Vorlage nicht spezifisch entschieden, da die entsprechenden Felder für die Intervalle vierteljährlich, halbjährlich, jährlich oder nach Abschluss eines Auftrages nicht ausgefüllt sind.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen enthält das Dokument keine Angaben zu geschätzten Kosten, Personalkosten oder Sachkosten. Ebenso sind keine Informationen zu möglichen jährlichen Folgeeinnahmen oder freiwilligen Leistungen hinterlegt. Die Vorlage dient primär der formalen Abwicklung der Tagesordnungspunkte im Rahmen der Gremienarbeit des Sachgebiets Öffentlichkeits- und Gremienarbeit.