Ausbau der Straße Gedulderweg im Bereich der Hausnummer 70 bis zum Kindergarten hier: Ergebnis der Bürgerinformation

Die Beschlussvorlage 2018/483 befasst sich mit dem geplanten Ausbau der Straße Gedulderweg im Bereich der Hausnummer 70 bis hin zum Kindergarten. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Straßenentwässerung sowie die Schaffung einer Wendemöglichkeit für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge. Für die Umsetzung wurden drei verschiedene Ausbauvarianten, bezeichnet als A, B und C, erarbeitet. Im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens fand am 19. September 2018 eine Bürgerinformation statt, an der 40 Personen teilnahmen, zudem gingen fünf schriftliche Eingaben ein. Die Auslegung der Pläne erfolgte im Zeitraum vom 20. September bis zum 5. Oktober 2018.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss das Ergebnis der Bürgerinformation zur Kenntnis nimmt und der Planung des Ausbaus auf Basis der Variante C zustimmt. Ergänzend sollen drei statt der ursprünglich zwei vorgesehenen Pflasterkissen zur Geschwindigkeitsreduzierung eingeplant werden. Die Erhebung der Erschließungsbeiträge erfolgt gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches sowie der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Sprockhövel, wobei ein Anteil von 90 Prozent des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes auf die Anlieger umgelegt wird. Da die Straße derzeit den Status eines Wirtschaftsweges besitzt, sind umfangreichere Instandsetzungsmaßnahmen zur Substanzerhaltung erst nach der erstmaligen Herstellung und Widmung zulässig. Die Verwaltung empfiehlt die Durchführung des Ausbaus auf Grundlage der Variante C unter Berücksichtigung der vorliegenden Stellungnahmen.