Verpflichtung von sachkundigen Bürgern / Bürgerinnen

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 28. Februar 2018 wurde die Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers behandelt. Hintergrund der Vorlage ist die im Februar 2018 beschlossene Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen, wodurch sich personelle Änderungen in den Gremien ergeben haben und neue sachkundige Bürger in die Ausschüsse hinzugekommen sind.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Verpflichtung des sachkundigen Bürgers zur Kenntnis zu nehmen. Die Einführung und Verpflichtung erfolgt durch den Vorsitzenden des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden mittels eines Handschlags. Dabei wird die Verpflichtung übernommen, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes sowie die Gesetze zu achten und die Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel zu erfüllen.