Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2019/231 dient als Grundlage für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demografie am 29. Mai 2019. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.

Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe ist für die Federführung dieser Vorlage verantwortlich. Aus dem Dokument geht hervor, dass für den vorliegenden Tagesordnungspunkt kein konkreter Beschlussvorschlag unterbreitet wurde. Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist vermerkt, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten für die Behandlung der Anfragen im Rahmen dieser Vorlage vorgesehen. Die Vorlage dient primär der Vorbereitung der parlamentarischen Beratung der genannten Anfragen im Ausschuss.