Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/368 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 27. August 2020. Der Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im Rahmen der Sitzung behandelt werden sollen.

Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und betrifft den Fachbereich Sicherheit und Ordnung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass dem Ausschuss oder dem Rat ein Sachstandsbericht nach Abschluss des Auftrages vorgelegt wird.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen sind keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Es liegen keine Angaben zu geschätzten jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen vor, noch sind Personalkosten oder Sachkosten für diese Vorlage dokumentiert. Die Vorlage dient primär der parlamentarischen Information im Rahmen des Anfragerechts.