Beitritt zur KoPart eg

Die vorliegende Beschlussvorlage 2020/437 behandelt den geplanten Beitritt der Stadt Sprockhövel zur interkommunalen Einkaufsgenossenschaft KoPart eG mit Wirkung zum 1. Januar 2021. Ziel dieses Beitritts ist die Nutzung von Synergieeffekten bei der Beschaffung von Massen- und Einzelgütern sowie die Sicherstellung der Vergaberechtskonformität durch eine Bündelung der Nachfrage.

Für den Erwerb eines Geschäftsanteils ist ein Betrag von 750 Euro vorgesehen. Die Bürgermeisterin soll zur Unterzeichnung der Beitrittserklärung ermächtigt werden. Zudem ist die Wahl eines Vertreters sowie einer Verhinderungsvertreterin für die Generalversammlung der Genossenschaft vorgesehen. Neben dem Anteil entstehen einmalige Einrichtungskosten, die sich je nach Einwohnerzahl aus 100 Euro bzw. 200 Euro sowie 50 Euro für Administratoren zusammensetzen. Laufende Kosten fallen nur bei der Inanspruchnahme von Leistungen in Form von monatlichen Grundpreisen und Bestellgebühren zwischen 3,45 % und 8,41 % an. Eine Kündigung der Mitgliedschaft ist zum Geschäftsjahresende unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren möglich.

Zusätzlich ist ein Ratsbeschluss erforderlich, der die Vertretung der Stadt in der Generalversammlung festlegt. Gemäß § 115 GO NRW muss der Beitritt der zuständigen Kommunalaufsichtsbehörde des Kreises schriftlich angezeigt werden, welche die Information an die Bezirksregierung Arnsberg weiterleitet. Der Anzeige ist ein Auszug aus der Niederschrift des entsprechenden Ratsbeschlusses beizufügen.