Photovoltaikförderung / Informationskampagne zur Energieeffizienz: Antrag der SPD Fraktion

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/029 befasst sich mit dem Thema einer Photovoltaikförderung sowie einer Informationskampagne zur Energieeffizienz. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der SPD-Fraktion, der im Rahmen der 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 13. Februar 2020 zur Beratung anstand.

Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und dient der Vorbereitung der Ausschusssitzung. In den Erläuterungen zur Vorlage wird explizit auf den beigefügten Antrag der Fraktion verwiesen, welcher die inhaltlichen Details zu den geplanten Maßnahmen zur Förderung von Photovoltaikanlagen und zur Steigerung der Energieeffizienz enthält. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht formuliert.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme ist in der Vorlage vermerkt, dass jährliche Folgekosten wahrscheinlich sind. Die genaue Höhe der geschätzten Kosten für Personalsachkosten oder Sachkosten wurde in der Sitzungsvorlage nicht beziffert. Über die Notwendigkeit eines Berichtswesens durch die zuständige Fachabteilung wurde im Rahmen dieser Vorlage keine spezifische Entscheidung getroffen.