Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Vorstellung der neuen Leiterin der Abfallwirtschaft des Ennepe-Ruhr-KreisesZur Vorlage · 2020/039 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 13. Februar 2020 liegt die Beschlussvorlage 2020/039 zur Vorstellung der neuen Leitung der Abfallwirtschaft des Ennepe-Ruhr-Kreises vor.
Die Vorlage dient der Information des Ausschusses über einen personellen Wechsel in der zuständigen Behörde des Kreises. Die neue Leiterin der Abfallwirtschaft tritt die Nachfolge der bisherigen Amtsinhaberin an. Im Rahmen der Sitzung ist vorgesehen, dass sich die neue Leitung des Bereichs Abfallwirtschaft persönlich vorstellt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Information zur personellen Neubesetzung zur Kenntnis nimmt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für diesen Vorgang keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen für die Stadt Sprockhövel zu erwarten sind.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Jahresplanung Lokale Agenda 21Zur Vorlage · 2020/032 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 13. Februar 2020 wurde die Jahresplanung der Lokalen Agenda 21 für das Jahr 2020 zur Beratung vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 2020/032, die dem Sachgebiet Digitalisierung/IT zugeordnet ist, diente dazu, dem Gremium die geplanten Aktivitäten und die Struktur der Agenda für das laufende Jahr vorzustellen.
Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Ausschuss die vorgestellte Jahresplanung zur Kenntnis nimmt. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für die Umsetzung der Maßnahmen keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen in Form von neuen Sachkosten oder Personalkosten im Rahmen dieser spezifischen Vorlage ausgewiesen wurden. Die inhaltlichen Details zur Umsetzung der Jahresplanung sind in den entsprechenden Anlagen der Sitzungsvorlage enthalten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 3Photovoltaikförderung / Informationskampagne zur Energieeffizienz: Antrag der SPD FraktionZur Vorlage · 2020/029 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/029 befasst sich mit dem Thema einer Photovoltaikförderung sowie einer Informationskampagne zur Energieeffizienz. Der Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der SPD-Fraktion, der im Rahmen der 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 13. Februar 2020 zur Beratung anstand.
Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und dient der Vorbereitung der Ausschusssitzung. In den Erläuterungen zur Vorlage wird explizit auf den beigefügten Antrag der Fraktion verwiesen, welcher die inhaltlichen Details zu den geplanten Maßnahmen zur Förderung von Photovoltaikanlagen und zur Steigerung der Energieeffizienz enthält. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in diesem Dokument nicht formuliert.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Maßnahme ist in der Vorlage vermerkt, dass jährliche Folgekosten wahrscheinlich sind. Die genaue Höhe der geschätzten Kosten für Personalsachkosten oder Sachkosten wurde in der Sitzungsvorlage nicht beziffert. Über die Notwendigkeit eines Berichtswesens durch die zuständige Fachabteilung wurde im Rahmen dieser Vorlage keine spezifische Entscheidung getroffen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 4Ausbau der Flurstraße im Zusammenhang mit der geplanten Kita hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GrünenZur Vorlage · 2020/048 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/048 befasst sich mit dem Ausbau der Flurstraße im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung einer Kindertagesstätte. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung beraten werden soll.
Die Vorlage dient der Vorbereitung der Sitzung am 13. Februar 2020. Als inhaltliche Grundlage für die Beratung wird auf den beigefügten Antrag der Fraktion verwiesen. Über die konkreten Details des Ausbaus oder die daraus resultierenden finanziellen Konsequenzen enthält das Dokument keine weiteren Ausführungen. Es ist lediglich vermerkt, dass die Verwaltung nach Abschluss des Auftrages einen Bericht vorlegen soll. Eine Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist in der vorliegenden Vorlage nicht enthalten, da dieser als ohne ausgewiesen ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 5Energiebeirat: Bericht über die 6. Sitzung am 16.12.2019Zur Vorlage · 2020/030 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2020/030 dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung über die Ergebnisse der 6. Sitzung des Energiebeirates für das Strom-, Gas- und Wassernetz, die am 16. Dezember 2019 stattfand. Im Rahmen der Sitzung wurde das neue Umspannwerk Haßlinghausen besichtigt und die technischen Details der Anlage erläutert.
Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts sind die geplanten Investitionen für das Geschäftsjahr 2020. Im Bereich des Stromnetzes ist ein Investitionsvolumen von 887.000 Euro vorgesehen, welches den Ersatz von Ortsnetzstationen sowie den Netzausbau und die Netzerneuerung umfasst. Für das Gasnetz sind Investitionen in Höhe von 426.000 Euro für Netzerneuerungen und -erweiterungen vorgesehen. Im Wassernetz sind Investitionen in Höhe von 733.000 Euro für Netzerweiterungen und -erneuerungen geplant.
Zudem enthält der Bericht Informationen zur Entwicklung der Netzentgelte. Während die Netzentgelte im Bereich Strom um etwa 5,6 Prozent steigen werden, ist im Bereich Gas ein Rückgang der Netzentgelte um bis zu 6,5 Prozent zu erwarten. Der Ausschuss wird angehalten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Die nächste Sitzung des Energiebeirates ist für den 28. April 2020 angesetzt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 6Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2020/021 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 13. Februar 2020 wurde die Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der Baumschutzsatzung für den Zeitraum vom 15. Oktober 2019 bis zum 17. Januar 2020 behandelt. Die Vorlage der Verwaltung diente der Information des Ausschusses über die Genehmigungen und Ablehnungen von Fällanträgen an verschiedenen Standorten in Sprockhövel.
Die Dokumentation führt zahlreiche Fälle auf, bei denen die Fällung von Bäumen aufgrund von Krankheiten, Trockenschäden oder akuter Bruch- und Umsturzgefahr genehmigt wurde. Dies betrifft unter anderem Fichten, Kiefern, Birken und eine Blaue Atlas-Zeder. In mehreren Fällen, etwa in der Gevelsberger Straße oder der Hauptstraße, wurden Bäume aufgrund von Schäden durch Trockenheit oder Instabilität freigegeben.
Einige Anträge wurden im Zusammenhang mit Bauvorhaben genehmigt, wobei in diesen Fällen teilweise Ersatzpflanzungen vorgeschrieben wurden, wie etwa eine Vogelkirsche in der Geschwister-Scholl-Straße oder verschiedene Laubbaumarten im Bereich der Sporthalle Haßlinghausen.
Im Gegensatz dazu wurden Anträge abgelehnt, wenn die Bäume keine Defizite im Sinne der Baumschutzsatzung aufwiesen. Dies betraf unter anderem Tannen in der Eickerstraße, eine Goldulme in der Nelkenstraße sowie Bäume auf einem städtischen Grundstück neben der Schultenbuschstraße. Der Ausschuss nahm die vorliegende Aufstellung lediglich zur Kenntnis.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 7Sachstandsberichte TiefbauZur Vorlage · 2020/036 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 13. Februar 2020 wurde die Vorlage 2020/036 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Sitzungsvorlage des Bürgermeisters waren Sachstandsberichte aus dem Sachgebiet Tiefbau.
Die Vorlage umfasst eine Reihe von Berichten zu verschiedenen baulichen Maßnahmen und Projekten im Stadtgebiet. Zu den aufgeführten Themen gehören der Ausbau der Straße Gedulderweg sowie die Erneuerung eines Teilstücks in der Löhener Straße. Im Bereich der Entwässerung und Kanalisation werden Berichte zur Entwässerungsanlage Grüner Weg, zur Kanalerneuerung am Landringhauser Weg sowie zu den Kanalsanierungen der Jahre 2019 und 2020 vorgelegt. Zudem wird der Status des Mischwasserkanals Alte Bergstraße behandelt.
Weitere Inhalte der Berichterstattung betreffen Infrastrukturprojekte wie das Erschließungsgebiet Riepelsiepen II, die Sanierung der Brücke Friedhofstraße, die Stützmauer Bossel/Radweg sowie die Zuwegung zum Radweg Schevener Straße. Darüber hinaus wird ein Bericht zu Forschungsprojekten im Bereich Kommunal 4.0 beigefügt. Der Beschlussvorschlag der Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8MitteilungenZur Vorlage · 2020/035 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2020/035 der Stadt Sprockhövel enthält verschiedene Mitteilungen des Sachgebiets Sicherheit und Ordnung für den Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Im Bereich der Abfallwirtschaft wird berichtet, dass die neue Abfall-Fibel Ende Januar verteilt wurde. Zudem erfolgte Ende Januar die Ausgabe von jeweils zwei Rollen gelber Wertstoffsäcke pro Haushalt. Für den Zeitraum vom 24. bis 25. April sind die Aktionstage „Sprockhövel putzt munter“ geplant, welche vom Sachgebiet Planen und Umwelt organisiert werden.
Ein weiterer Punkt betrifft den Radverkehr, konkret die Ausweisung von Flächen entlang der L58 bis zur Silscheder Straße. Im Nachgang einer Überweisung aus dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden wurde die Verwaltung beauftragt, Kontakt zu Straßen.NRW aufzunehmen. Die Verwaltung informierte darüber, dass sie Anfang Januar Kontakt mit dem Landesbetrieb aufgenommen hat. Seitens des Landesbetriebes steht eine Begehung vor Ort noch aus, um die Planunterlagen mit den örtlichen Gegebenheiten abzugleichen. Sollte bis zur anstehenden Ausschusssitzung eine Stellungnahme des Landesbetriebes zur Anlegung eines Radweges entlang der Landstraße vorliegen, wird diese dem Ausschuss mitgeteilt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9AnfragenZur Vorlage · 2020/043 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/043 dient als Tagesordnungspunkt für die 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 13. Februar 2020 stattfand. Der Gegenstand der Sitzung betraf Anfragen, die im Rahmen der Sitzung behandelt wurden.
Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung zugeordnet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird angegeben, dass die Durchführung der Vorlage wahrscheinlich zu jährlichen Folgekosten führt, wobei eine genaue Bezifferung der Personalkosten oder Sachkosten in der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht ausgewiesen ist. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.02.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung