Anfragen

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2020/043 dient als Tagesordnungspunkt für die 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 13. Februar 2020 stattfand. Der Gegenstand der Sitzung betraf Anfragen, die im Rahmen der Sitzung behandelt wurden.

Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung zugeordnet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Bezüglich der haushaltsmäßigen Auswirkungen wird angegeben, dass die Durchführung der Vorlage wahrscheinlich zu jährlichen Folgekosten führt, wobei eine genaue Bezifferung der Personalkosten oder Sachkosten in der vorliegenden Sitzungsvorlage nicht ausgewiesen ist. Eine Verpflichtung zur Vorlage eines Sachstandsberichts durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.