Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/413 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz während der 14. Sitzung am 23. Juni 2021. Der Tagesordnungspunkt betrifft Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.

Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin vorgelegt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen. Bezüglich des Berichtswesens ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt. Über die genaue Frequenz der Berichterstattung, ob vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich, sowie über die Vorlage nach Abschluss eines Auftrages, liegen in diesem Dokument keine spezifischen Angaben vor.

Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen ist die Vorlage so gestaltet, dass keine unmittelbaren Kosten oder Einnahmen ausgewiesen werden. Es findet sich kein Eintrag zu geschätzten jährlichen Folgekosten oder zu freiwilligen Leistungen. Die Vorlage dient primär der strukturellen Vorbereitung der Beratung von Anfragen im Rahmen der Ausschusssitzung.