Anfragen im öffentlichen Teil

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/516 dient der Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin für die Sitzung am 16. November 2022 erstellt.

Der Inhalt der Vorlage sieht zwei alternative Beschlussvorschläge vor. Im ersten Fall wird vorgeschlagen, dass die Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Die zweite Alternative sieht vor, dass keine Anfragen vorlagen. Über die inhaltliche Ausgestaltung der Anfragen sind in der Vorlage keine weiteren Details aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine geschätzten Kosten für Personalkosten oder Sachkosten in der Vorlage ausgewiesen. Es sind keine jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen dokumentiert. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.