Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Fußverkehrschecks hier: Vorstellung der ErgebnisseZur Vorlage · 2022/543 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Sprockhövel hat im Rahmen des Programms „Fußverkehrs-Checks“ Ergebnisse aus einer partizipativen Untersuchung zur Förderung des Fußverkehrs vorgelegt. Das Projekt, das durch das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert und von einem Planungsbüro begleitet wurde, konzentrierte sich auf die Ortskerne von Haßlinghausen und Niedersprockhövel. Im Fokus der Untersuchung standen die Themen Aufenthaltsqualität, Barrierefreiheit sowie die Sicherheit der Schulwege entlang der durch Pkw-Verkehr geprägten Hauptverkehrsachsen.
Im Rahmen des Prozesses fanden Workshops und Begehungen statt, an denen Vertreter der Verwaltung, der Politik sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger teilnahmen. Dabei wurden Mängel, Problemstellen und Verbesserungsvorschläge zu den Bereichen Sicherheit, Bewegungsfreiheit und Attraktivität identifiziert. Das Planungsbüro hat diese Erkenntnisse ausgewertet und Maßnahmenempfehlungen entwickelt, die in einem abschließenden Workshop diskutiert wurden.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die vorliegenden Vorschläge auf ihre Umsetzungsmöglichkeiten hin zu prüfen und in künftige städtebauliche Planungen sowie laufende Projekte einzubeziehen. Dazu zählen unter anderem die Umgestaltung der Gehwege in der Mittelstraße, Maßnahmen des Sofortprogramms Innenstadt NRW sowie die Entwicklung einer Zukunftsstrategie für den Ortskern Niedersprockhövel. Die Ergebnisse sollen zudem in das Integrierte Mobilitätskonzept der Stadt einfließen. Ein zusammenfassender Bericht zur Dokumentation der Ergebnisse wird für den Rat und die Öffentlichkeit erarbeitet.
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- 21.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Denkmalschutz
- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Mobilitätskonzept hier: Vorgehensweise zur ErarbeitungZur Vorlage · 2022/542 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/542 befasst sich mit der Vorgehensweise zur Erarbeitung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes für die Stadt Sprockhövel. Im Rahmen eines im Mai 2021 gestellten Förderantrags bei der Bezirksregierung Arnsberg wurden Landesfördermittel in Höhe von 27.400 Euro für die Jahre 2022 und 2023 bewilligt.
Ein Planungsbüro wurde mit der Erstellung des Konzeptes beauftragt und führt derzeit eine Analyse der Bestandssituation durch. Ziel der Arbeiten ist die Erstellung eines Stärken-Schwächen-Profils sowie die Identifikation von Leitzielen und Handlungsfeldern. Darauf aufbauend soll ein Aktionsplan mit konkreten Projektsteckbriefen entwickelt werden. In den Erstellungsprozess fließen zudem die Ergebnisse der Fußverkehrs-Checks in Niedersprockhövel und Haßlinghausen ein. Der Prozess sieht verschiedene Beteiligungsformate für die Politik, die Verwaltung und die Bürgerinnen und Bürger vor.
Die Erarbeitung erfolgt in Abstimmung mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW, dessen Mitglied die Stadt Sprockhövel seit 2021 ist. Als Teil der Rahmenvereinbarung ist ein verwaltungsinterner Workshop zum Thema nachhaltige Mobilitätsentwicklung für November vorgesehen. Das fertige Mobilitätskonzept soll als Rahmenplan die zukünftige Gestaltung des Mobilitätsgeschehens in der Stadt aufzeigen. Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung nimmt die vorgesehene Vorgehensweise zur Kenntnis. Haushaltsmäßige Auswirkungen durch die Erstellung des Konzeptes werden nicht ausgewiesen.
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- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 3Vorstellung der StarkregengefahrenkartenZur Vorlage · 2022/520 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 16. November 2022 wurde die Vorstellung der Starkregengefahrenkarten behandelt. Diese Karten wurden im Zuge des Projektes „Urbane Sturzfluten“ auf Basis von Oberflächenabflussmodellen erstellt, wobei die Maßnahme durch einen Zuschuss des Landes Nordrhein-Westfalen zu 50 Prozent gefördert wurde. Die Erstellung erfolgte im Rahmen des Abwasserbeseitigungskonzepts und umfasst eine Analyse der Starkregenabflüsse sowie eine anschließende Risikobewertung für verschiedene Ereignisse.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass Starkregenereignisse aufgrund der Topographie und der Siedlungsentwicklung ein flächendeckendes Risiko für bauliche Objekte im Stadtgebiet darstellen. Da technische Einzelmaßnahmen allein nicht ausreichen, ist ein koordiniertes Handeln verschiedener städtischer Bereiche, wie Tiefbau, Stadtplanung, Gebäudemanagement und Katastrophenschutz, erforderlich.
Es ist beabsichtigt, das Förderprojekt zu erweitern, um aus den vorliegenden Erkenntnissen konkrete Gegenmaßnahmen entwickeln zu können. Ein entsprechender Antrag auf Ausweitung der Förderung wurde bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt. Die voraussichtlichen zusätzlichen Kosten belaufen sich auf etwa 24.000 Euro, wobei auch hier eine 50-prozentige Bezuschussung vorgesehen ist. Ziel ist die Aufstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes, das mögliche bauliche Maßnahmen aufzeigt. Der Ausschuss hat die Kenntnisnahme der Ergebnisse sowie den Auftrag an die Verwaltung vorgenommen, das fertige Handlungskonzept nach dessen Abschluss erneut vorzustellen.
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- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 4BeschlusskontrolleZur Vorlage · 2022/518 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 16. November 2022 stand die Beschlusskontrolle als Tagesordnungspunkt auf der Agenda. Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/518 diente dazu, den aktuellen Sachstand zu bereits gefassten Beschlüssen zu präsentieren.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht über den Sachstand der entsprechenden Beschlüsse lediglich zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass die Berichterstattung durch den zuständigen Fachbereich Sicherheit und Ordnung erfolgt. Über die konkreten inhaltlichen Details der Berichterstattung oder die spezifischen Sachverhalte der kontrollierten Beschlüsse enthält das Dokument keine weiteren Angaben, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang der Kenntnisnahme ausgewiesen.
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- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 5Einführung eines Energiemanagementsystem für die ZGSZur Vorlage · 2022/482 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/482 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung sieht die Einführung eines Energiemanagementsystems für die Stadtwerke Sprockhövel (ZGS) vor. Zur Etablierung organisatorischer Strukturen für das Energiemanagement der städtischen Liegenschaften wird die Schaffung einer unbefristeten Vollzeitstelle für eine Energiemanagerin oder einen Energiemanager beantragt. Die Personalstelle soll organisatorisch bei der ZGS angesiedelt werden, da das vorgesehene System auf die kommunalen Liegenschaften ausgerichtet ist.
Die Aufgaben der neuen Stelle umfassen die Ausarbeitung und Umsetzung energetischer Sanierungskonzepte für ausgewählte Gebäude. Dies soll durch die Auswertung von Verbrauchsdaten in Verbindung mit der Bewertung der vorhandenen Bausubstanz erfolgen.
Es wird vorgeschlagen, mögliche Fördermittel auszuschöpfen. Über das Energiemanagementsystem der Nationalen Klimainitiativen (NKI) ist die Implementierung dieser Stelle förderfähig. Als Fördergeber ist das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) aufgeführt. Die Förderung kann bis zu 70 Prozent der Kosten über einen Bewilligungszeitraum von 36 Monaten abdecken. Voraussetzung für die Beantragung der Förderung ist eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Sprockhövel. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, der Einstellung der Stelle sowie der organisatorischen Zuordnung zur ZGS zuzustimmen.
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- 24.11.2022 · Rat
- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 14.11.2022 · Betriebsausschuss
- 10.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 6Neue Besetzung des NetzbeiratesZur Vorlage · 2022/545 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/545 befasst sich mit der Neubesetzung des Netzbeirates der Stadt Sprockhövel. Der Beirat, der seit dem Jahr 2016 besteht, setzt sich aus Vertretern der Verwaltung, der Politik sowie der AVU zusammen. Die aktuelle Zusammensetzung der Mitglieder wurde durch den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung in einer Sitzung im März 2021 festgelegt.
Der Verwaltungsvorschlag sieht eine Änderung der Besetzung vor. Hintergrund der Anpassung ist das Ausscheiden eines Vertreters der Verwaltung, für dessen Position kein Ersatz vorgesehen ist. Zudem wird die Nachfolge für eine Position der Fachbereichsleitung geregelt, da die derzeitige Fachbereichsleitung Anfang des kommenden Jahres in den Ruhestand tritt. Als Nachfolger für diese Funktion soll ein neuer Vertreter der Verwaltung in den Beirat aufgenommen werden.
Der Ausschuss wird gebeten, dem Verwaltungsvorschlag zur Änderung der Besetzung des Beirates zuzustimmen. Mit der vorgeschlagenen Änderung ergeben sich keine haushaltsmäßigen Auswirkungen.
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- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 7Widmung von GemeindestraßenZur Vorlage · 2022/541 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/541 befasst sich mit der Widmung von Gemeindestraßen im Rahmen des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen. Die Verwaltung schlägt vor, bestimmte Straßenstücke, die sich nach der Fertigstellung des Baugebietes Riepelsiepen und der Übernahme der Flächen im Eigentum der Stadt befinden, für den öffentlichen Verkehr zu widmen.
Die Vorlage umfasst Maßnahmen in zwei Ortsteilen. Im Ortsteil Niedersprockhövel sind die Straßen Am alten Bahndamm, Steinegge sowie die Flächen im Bereich Riepelsiepen betroffen. Im Ortsteil Hiddinghausen sind die Widmung der Albringhauser Straße als Verbindungsweg zur Hangstraße sowie der Treppenanlage in der Hangstraße vorgesehen.
Die Entscheidung über die Widmung dieser Straßenstücke dient der rechtlichen Einordnung der Flächen für die öffentliche Nutzung. Die Vorlage wurde zur Beratung für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 16. November 2022 vorgelegt.
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- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8Umgehungsstraße L70N hier: StraßennameZur Vorlage · 2022/546 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2022/546 befasst sich mit der Benennung der Umgehungsstraße L70n in Niedersprockhövel. Da die Baumaßnahmen für dieses Projekt im Rahmen des Entwicklungskonzeptes Niedersprockhövel im kommenden Jahr abgeschlossen werden sollen, wird die Vergabe eines Straßennamens als sinnvoll erachtet. Ergänzend sind Arbeiten an der Beleuchtung sowie die Eröffnung eines Parkplatzes an der Schule vorgesehen.
Im Rahmen der Entscheidung werden verschiedene Namensoptionen betrachtet. Die Gleichstellungsbeauftragte hat Vorschläge für die Benennung nach historisch bedeutsamen Frauen eingereicht, um dem Beschluss des Ausschusses aus dem Jahr 1998 zu entsprechen. Zu den vorgeschlagenen Personen gehören eine ehemalige Gemeinderätin, eine Widerstandskämpferin gegen die NS-Gewaltherrschaft, eine Person, die am Aufbau des demokratischen Gemeinwesens in Haßlinghausen beteiligt war, sowie eine Überlebende der nationalsozialistischen Verfolgung. Ein weiterer Vorschlag bezieht sich auf eine Mitverfasserin des Grundgesetzes.
Alternativ werden topografische oder ortsbezogene Bezeichnungen angeführt. Hierbei wird auf die historische Gewannbezeichnung „In den Hülsen“ verwiesen, woraus sich der Name „Hülsbergstraße“ ableiten ließe. Sollten keine weiteren Bebauungen mit entsprechenden Hausnummern für die L70n geplant sein, käme auch die Bezeichnung „Wuppertaler Straße“ in Betracht. Die Vorlage weist darauf hin, dass die Namensgebung keine haushaltsmäßigen Auswirkungen hat.
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- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9Bericht aus dem KlimaschutzmanagementZur Vorlage · 2022/481 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage der Stabsstelle Klimaschutz zum Thema Bericht aus dem Klimaschutzmanagement informiert den Ausschuss über den aktuellen Fortschritt seit der letzten Sitzung. Im Rahmen des H2-Klimanetwerks übernimmt das Klimaschutzmanagement die Funktion der Ansprechperson für die Stadt Sprockhövel, um die Koordination für ein regionales Wasserstoffnetzwerk des Regionalverbands Ruhr zu unterstützen.
Im Bereich der Beleuchtung wurden Mittel aus der Billigkeitsrichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 48.785,85 Euro zugewiesen. Diese Mittel fließen in die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik sowie in die Errichtung von fünf Photovoltaik-Leuchten. Aufgrund von Lieferverzögerungen sind diese Maßnahmen noch nicht vollständig abgeschlossen.
Für die Anschaffung von Elektrofahrzeugen wurden über das Programm progress.NRW zwei Förderanträge bewilligt, die den Bauhof und den Hausmeisterdienst betreffen. Zudem wurde ein Förderbetrag von 2.980 Euro für die Installation einer Ladesäule am Bauhof genehmigt. Das Klimaschutzmanagement unterstützt zudem die ZGS bei der Umsetzung des Förderprogramms „Photovoltaik mit Batteriespeicher“.
Zudem wird über durchgeführte Informationsveranstaltungen berichtet. Im August fand eine Bürgerveranstaltung zum Thema Energiesparen statt, bei der Experten zu Themen wie Strom- und Gaspreisentwicklung sowie Heizungseinstellungen referierten. Des Weiteren wurde in Zusammenarbeit mit der Schulleitung der Mathilde-Anneke-Schule ein Schulvortrag zum Thema Korallenriffe im Klimawandel organisiert.
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- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 10Sachstandsberichte TiefbauZur Vorlage · 2022/501 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 2022/501 der Stadt Sprockhövel dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung über den aktuellen Stand verschiedener Projekte im Bereich des Tiefbaus. Der Vorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorgelegten Sachstandsberichte zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage umfasst eine Vielzahl von baulichen Maßnahmen und Infrastrukturprojekten im Stadtgebiet. Zu den behandelten Themen gehören der Ausbau der Straße Gedulderweg sowie die Sanierung der Albringhauser Straße. Im Bereich der Entsorgung und Wasserwirtschaft werden Berichte zur Kanalsanierung im Jahr 2022, zur Sanierung von Abwasserpumpwerken sowie zur Einleitungsstelle Lagerstraße vorgelegt. Zudem werden die Erneuerung des Hauptsammlers „Kleiner Siepen“ in Herzkamp und die Zuwegung zur Straße „Zur Hütte“ thematisiert.
Weitere Inhalte der Berichterstattung betreffen die Erschließung von Gebieten wie Beisenbruch, Haßlinghausen-Süd III (Steinklippe) und Riepelsiepen II. Die Vorlage beinhaltet zudem Informationen zur Brückenprüfung im Stadtgebiet, zur Stützmauer im Bereich Bossel/Radweg, zu Treppenanlagen sowie zur Querungshilfe in der Geschwister-Scholl-Straße. Des Weiteren werden die Zuwegung zum Radweg an der Schevener Straße, der Parkplatz L70n ZGS sowie Maßnahmen zur Prävention urbaner Sturzfluten aufgeführt.
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- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 11Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2022/544 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/544 dient der Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge gemäß der Baumschutzsatzung für den Zeitraum vom 26. Juli 2022 bis zum 24. Oktober 2022. Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung wird gebeten, die Auflistung der Fällgenehmigungen zur Kenntnis zu nehmen.
Die Dokumentation führt verschiedene Standorte in Sprockhövel auf, an denen Anträge auf Fällung oder starken Rückschnitt gestellt wurden. Bei mehreren Anträgen, unter anderem in der Hölterstraße, der Nelkenstraße sowie in der Geschwister-Scholl-Straße, wurde die Fällung von Bäumen aufgrund von Bruchgefährdung oder Krankheit genehmigt. Ebenso wurden Fällungen genehmigt, wenn Bäume die Sicherheit von Rettungswegen beeinträchtigten oder eine Umsturzgefahr bestand, wie etwa in der Hölteregge oder der Langenbruchstraße.
Im Gegensatz dazu wurden Anträge auf Fällung in der Wilhelm-Kraft-Straße sowie Anträge auf starken Rückschnitt in der Riepelsiepen und der Leipziger Straße abgelehnt. In diesen Fällen wurden keine ausreichenden Defizite im Sinne der Baumschutzsatzung festgestellt bzw. wurde stattdessen eine Kronenpflege empfohlen. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass bei Genehmigungen im Rahmen von Baumaßnahmen aufgrund der erforderlichen Ersatzpflanzungen in der Regel von einer Klimaneutralität ausgegangen werden kann, während Fällgenehmigungen ohne Ersatzpflanzung als klimane negativ einzustufen sind.
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- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 12Sauberkeit Sprockhövel hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENZur Vorlage · 2022/554 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/554 befasst sich mit dem Thema der Sauberkeit in Sprockhövel. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung zur Beratung ansteht.
Der Antrag wurde bereits am 7. September 2022 im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtmarketing und Tourismus beraten. In diesem Gremium wurde beschlossen, die Vorbereitung und Etablierung einer strukturierten Sauberkeitskampagne für die Stadt Sprockhövel zu begrüßen. Zudem wurde die Bitte geäußert, den weiteren Prozess sowie die Beratung zu diesem Thema in den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung einzubeziehen.
Aus den Dokumenten geht hervor, dass für das Vorhaben keine unmittelbaren haushaltsmäßigen Auswirkungen im Sinne von Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen sind. Ein konkreter Beschlussvorschlag für die aktuelle Sitzung ist nicht enthalten.
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- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 13Anschlussvorhaben KlimaschutzmanagementZur Vorlage · 2022/534 · Beschlussvorlage
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Die Stadtverwaltung Sprockhövel beabsichtigt, das Klimaschutzmanagement über die aktuelle Förderphase hinaus fortzuführen. Mit der Beschlussvorlage 2022/534 wird dem Rat vorgeschlagen, die Verlängerung des Klimaschutzmanagements sowie die Umsetzung neu erarbeiteter Maßnahmen für ein gefördertes Anschlussvorhaben zu genehmigen. Die Verwaltung erhält damit den Auftrag, die entsprechenden Fördermittel beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zu beantragen. Die geplante Förderung sieht einen Anteil von 40 % für die anfallenden Personal- und Sachkosten vor.
Das Anschlussvorhaben umfasst neben der Fortführung bestehender Maßnahmen aus dem integrierten Klimaschutzkonzept mehrere neue Schwerpunkte. Dazu gehören die klimafreundliche Gestaltung städtischer Liegenschaften in Zusammenarbeit mit der zentralen Gebäudebewirtschaftung sowie der Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektromobilität. Ein weiterer Aspekt ist die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen durch Effizienzsprechtage zur Energie- und Ressourcenoptimierung.
Zudem sollen Maßnahmen zur Klimaresilienz, wie die Anpassung der Städteplanung an Extremwetterereignisse und der Ausbau der grünen und blauen Infrastruktur, sowie die Koordination der kommunalen Wärmeplanung umgesetzt werden. Ein weiteres Projekt sieht die Einführung von Energiesparmodellen in Schulen und Kindertagesstätten vor, bei denen durch die Bildung von Energieteams der Energie- und Wasserverbrauch gesenkt werden soll. Die jährlichen Personalkosten werden mit etwa 79.600 Euro veranschlagt, ergänzt durch jährliche Sachkosten zwischen 7.000 und 10.000 Euro.
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- 24.11.2022 · Rat
- 17.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 14Beitritt der Stadt Sprockhövel zum "H2-Klimaschutznetzwerk Ruhr" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRWZur Vorlage · 2022/563 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/563 der Stabsstelle Klimaschutz befasst sich mit dem Beitritt der Stadt Sprockhövel zum sogenannten H2-Klimaschutznetzwerk Ruhr. Ziel des Netzwerks ist die Koordination von Projekten und Prozessen im Bereich des grünen Wasserstoffs, um die Erreichung der Klimaneutralität bis spätestens 2045 zu unterstützen. Da die Umrüstung aller Sektoren auf erneuerbare Energien eine zentrale Rolle spielt, soll das Netzwerk den kommunenübergreifenden Austausch in der Metropole Ruhr fördern. Dies umfasst die Schaffung gemeinsamer infrastruktureller Voraussetzungen sowie die Vernetzung komplexer Wirkketten.
Die konzeptionelle und koordinative Arbeit des Netzwerks wird durch eine Netzwerkmanagement-Funktion beim Regionalverband Ruhr übernommen. Ein wesentlicher Bestandteil der Netzwerkarbeit ist zudem ein Monitoring der Treibhausgasbilanzen mittels einer gemeinsamen Web-Anwendung aller Teilnehmenden. Für die Stadt Sprockhövel ist die Koordination der Aktivitäten im Klimaschutzmanagement angesiedelt, während die Kosten für die Netzwerkarbeit vom Regionalverband Ruhr getragen werden.
Da die Gründungsversammlung inklusive der Unterzeichnung der Beitrittserklärungen bereits am 8. November 2022 stattfand, liegt der Vorlage eine Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW zugrunde. Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung empfiehlt dem Rat, dieser Dringlichkeitsentscheidung vom 13. Oktober 2022 zuzustimmen.
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- 24.11.2022 · Rat
- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 15Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/514 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2022/514 der Verwaltung informiert über Veränderungen der Tragfähigkeit mehrerer Brückenbauwerke auf Bundesautobahnen im Stadtgebiet von Sprockhövel. Hintergrund der Information ist eine Mitteilung der Autobahn GmbH sowie ein darauf folgender Ortstermin. Dabei wurde festgestellt, dass einige Überführungsbauwerke nicht mehr die durch Beschilderung ausgewiesene Tragfähigkeit aufweisen.
In der Folge sind für verschiedene Bauwerke neue Beschränkungen für den Verkehr vorgesehen. Für die Brückenbauwerke am Eichenhofer Weg über die A43, am Sackschacht über die A43 sowie an der Kreuzung Helsbergstraße/Hiddinghauser Straße wird eine Begrenzung der Last auf 40 Tonnen sowie eine Einengung der Fahrspur auf 3,50 Meter angeordnet.
Für das Brückenbauwerk am Landringhauser Weg/Stadt Gevelsberg über die A1 ist eine Sperrung für jegliche Kraftwagen und mehrspurige Kraftfahrzeuge mittels Verkehrszeichen vorgesehen. Die Nutzung der Brücke bleibt für Fußgänger, Radfahrer, Krafträder, Kleinkrafträder und Mofas weiterhin möglich. Ein Ersatzneubau für dieses Bauwerk ist voraussichtlich ab dem Jahr 2024 geplant. Die Mitteilungen der Verwaltung werden im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 16Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · 2022/516 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/516 dient der Behandlung von Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Die Vorlage wurde von der Bürgermeisterin für die Sitzung am 16. November 2022 erstellt.
Der Inhalt der Vorlage sieht zwei alternative Beschlussvorschläge vor. Im ersten Fall wird vorgeschlagen, dass die Anfragen durch die Verwaltung beantwortet werden. Die zweite Alternative sieht vor, dass keine Anfragen vorlagen. Über die inhaltliche Ausgestaltung der Anfragen sind in der Vorlage keine weiteren Details aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind keine geschätzten Kosten für Personalkosten oder Sachkosten in der Vorlage ausgewiesen. Es sind keine jährlichen Folgekosten oder Folgeeinnahmen dokumentiert. Eine Verpflichtung zur Vorlage von Sachberichten durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.
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