Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen und deren Stellvertreter*innen im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Mit der Mitteilungsvorlage KN-25/2026 wird über die formale Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie deren Stellvertretungen im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden informiert. Der Inhalt der Vorlage beschreibt den Ablauf der Amtsübernahme innerhalb dieses Gremiums.

Die Ausschussvorsitzende führt die sachkundigen Mitglieder und ihre Stellvertreter, sofern diese anwesend sind, in ihr Amt ein. Dieser Vorgang beinhaltet eine feierliche Verpflichtung nach einer festgesetzten Formel. Dabei verpflichten sich die Mitglieder, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen. Ein wesentlicher Bestandteil der Formel ist die Zusage, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes sowie die geltenden Gesetze zu beachten und die übertragenen Pflichten zum Wohle der Stadt Sprockhövel zu erfüllen.

Die Vorlage ist für die Beratung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden am 25. Februar 2026 vorgesehen, wobei das Gremium die Informationen zur Kenntnis nehmen soll.