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Beschlussvorlage

Besetzung des Behindertenbeirates

VL-87/2026 18.06.2026 Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Soziales und Demografie soll über die Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen für die Wahlperiode 2025 bis 2030 entscheiden. Die Neubesetzung basiert auf der Gründungsversammlung vom 16. April 2026 und folgt den Vorgaben der Satzung des Beirates. Da die Amtszeit des Gremiums an die Legislaturperiode des Stadtrates gekoppelt ist, erfolgt diese personelle Neuaufstellung im Anschluss an die Kommunalwahl.

Die Besetzung umfasst Vertreter der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie der Freien Wähler-MiS. Für die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wurden bereits stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertretungen festgelegt. Bei den Fraktionen Die Linke und den Freien Wählern stehen die Benennung der Mitglieder sowie teilweise die Stellvertretungen noch aus. Darüber hinaus werden fünf weitere Mitglieder auf Vorschlag der Gründungsversammlung ermittelt. Zwei Personen wurden bereits gewählt, während drei weitere Plätze noch zu besetzen sind. Diese verbleibenden Positionen werden bei Bedarf erneut dem Ausschuss vorgelegt.

Der Beirat setzt sich aus Vertretern von Einrichtungen, Verbänden, Selbsthilfegruppen, Sportvereinen und Kirchengemeinden sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Die Vertreter der im Rat vertretenen Fraktionen nehmen als beratende Mitglieder am Gremium teil; deren Bestellung erfolgt durch den Ausschuss für Soziales und Demografie.

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Beratungsfolge