Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Regularien
- 2.Eröffnung der Sitzung - Feststellung der form- und fristgerechten Einladung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 3.Aktueller Sachstand zu den Asylbewerberzahlen und UnterkunftskapazitätenZur Vorlage · KN-152/2026 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-152/2026 informiert über den aktuellen Stand der Asylbewerberzahlen und die Kapazitäten der städtischen Unterkünfte in Sprockhövel. Zum 16. April 2026 halten sich 142 Personen, die Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben, in städtischen Unterkünften auf. Zusätzlich wohnen 148 Personen in Gemeinschaftsunterkünften, obwohl sie bereits SGB II- oder SGB XII-Leistungen beziehen oder einer Arbeit nachgehen. Die Stadt erfüllt die Aufnahmeverpflichtung für Personen mit Wohnsitzauflage aktuell mit 148,83 Prozent, was 110 Personen über der Soll-Verpflichtung entspricht. Die Verteilstatistik des Landes weist eine Aufnahmequote von 88,89 Prozent aus, wobei durchschnittlich etwa zwei Personen pro Woche zugewiesen werden.
Bezüglich der Unterbringung wird der Container in der Merklinghausen 4c vorerst nicht abgebaut. Die Unterkunft „Hauhinco“ soll zum Jahresende abgerissen werden; die Umzüge der Bewohner werden zeitnah umgesetzt. Zudem wurden die beiden Häuser in der Timmersholt durch den Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe renoviert.
Im Bereich der Flüchtlingssozialarbeit finden regelmäßige Vor-Ort-Termine durch mobile Sozialarbeit statt. Neben verpflichtenden Terminen zu Hygiene und Hausordnung wurden Projekte zu Themen wie Heizverhalten oder Mediennutzung abgeschlossen. In Zusammenarbeit mit dem Jugendamt und den Jugendzentren wurden zudem altersgerechte Projekte für Kinder und Jugendliche in Merklinghausen gestartet, deren Ausweitung auf weitere Unterkünfte in Betracht gezogen wird.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (2. Sitzung)
- 4.Freiwillige Tätigkeit von Personen mit FluchthintergrundZur Vorlage · VL-86/2026 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage VL-86/2026 befasst sich mit der Möglichkeit eines freiwilligen Engagements von Personen mit Fluchthintergrund. Der Ausschuss für Soziales und Demografie soll entscheiden, dass Geflüchtete, die dem Rechtskreis SGB II oder SGB XII unterliegen, sich ehrenamtlich engagieren können, sofern diese Tätigkeiten keinen regulären Arbeitsplatz ersetzen.
Nach Angaben des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe sind Arbeitsgelegenheiten derzeit nur im Rahmen des § 5 Asylbewerberleistungsgesetzes möglich. Da die Zahl der neu zugewiesenen Personen abnimmt, soll der Kreis derer, die sich freiwillig engagieren können, erweitert werden. Damit soll eine Gleichbehandlung von Personen aus unterschiedlichen Rechtskreisen durch den Abschluss ehrenamtlicher Tätigkeiten erreicht werden.
Bei einem positiven Beschluss muss zudem geprüft werden, ob eine Sammelversicherung für den Unfallschutz oder die Haftpflicht erforderlich ist. Die Beratung zu diesem Vorschlag ist für die Sitzung des Ausschusses am 18. Juni 2026 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (2. Sitzung)
- 5.Anregung zur Änderung der Satzung des BehindertenbeiratesZur Vorlage · VL-85/2026 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage VL-85/2026 liegt ein Antrag zur Änderung der Satzung des Behindertenbeirates vor. Der Behindertenbeirat regt darin redaktionelle Anpassungen an, die zwei Punkte betreffen. Zum einen soll die Satzung hinsichtlich einer gendergerechten Sprache überarbeitet werden. Zum anderen ist eine Korrektur der Bezeichnung des Ausschusses vorgesehen, um die korrekte Benennung sicherzustellen.
Die Vorlage wurde vom Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe erstellt und wird dem Ausschuss für Soziales und Demografie zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Beratung in diesem Gremium ist für den 18. Juni 2026 angesetzt. Nach einer Entscheidung im Ausschuss soll die vorgeschlagene Satzungsänderung dem Rat der Stadt Sprockhövel zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (2. Sitzung)
- 6.Besetzung des BehindertenbeiratesZur Vorlage · VL-87/2026 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales und Demografie soll über die Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen für die Wahlperiode 2025 bis 2030 entscheiden. Die Neubesetzung basiert auf der Gründungsversammlung vom 16. April 2026 und folgt den Vorgaben der Satzung des Beirates. Da die Amtszeit des Gremiums an die Legislaturperiode des Stadtrates gekoppelt ist, erfolgt diese personelle Neuaufstellung im Anschluss an die Kommunalwahl.
Die Besetzung umfasst Vertreter der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie der Freien Wähler-MiS. Für die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wurden bereits stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertretungen festgelegt. Bei den Fraktionen Die Linke und den Freien Wählern stehen die Benennung der Mitglieder sowie teilweise die Stellvertretungen noch aus. Darüber hinaus werden fünf weitere Mitglieder auf Vorschlag der Gründungsversammlung ermittelt. Zwei Personen wurden bereits gewählt, während drei weitere Plätze noch zu besetzen sind. Diese verbleibenden Positionen werden bei Bedarf erneut dem Ausschuss vorgelegt.
Der Beirat setzt sich aus Vertretern von Einrichtungen, Verbänden, Selbsthilfegruppen, Sportvereinen und Kirchengemeinden sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammen. Die Vertreter der im Rat vertretenen Fraktionen nehmen als beratende Mitglieder am Gremium teil; deren Bestellung erfolgt durch den Ausschuss für Soziales und Demografie.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (2. Sitzung)
- 7.Benennung von sachkundigen Einwohner*innenZur Vorlage · VL-82/2026 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales und Demografie empfiehlt dem Rat, die sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die neue Legislaturperiode zu benennen. Dies betrifft Vertreter der Organisationen Stadtsportverband, Behindertenbeirat, Flüchtlingshilfe sowie des Seniorenbeirats, welche künftig zu den Sitzungen des Ausschusses eingeladen werden sollen.
Die Verwaltung hat die betreffenden Organisationen bereits um die Benennung von Fachleuten und deren Stellvertretungen gebeten. Für den Stadtsportverband, den Behindertenberat und die Flüchtlingshilfe liegen Vorschläge für die Besetzung der Positionen vor. Eine Benennung durch den Seniorenbeirat ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich, da die konstituierende Sitzung des Gremiums noch aussteht; die Besetzung erfolgt nach der ersten Beiratssitzung. Aus dem Vorhaben ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf Klima und Umwelt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.07.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig,0 Enthaltung(en)
- 18.06.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (2. Sitzung)
- 8.Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des SeniorenbeiratesZur Vorlage · VL-81/2026 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales und Demografie wird über die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Seniorenbeirates entscheiden. Die Beschlussvorlage VL-81/2026 sieht vor, dass die gemäß der Satzung zu wählenden Personen auf Grundlage von Vorschlägen der beteiligten Organisationen bestimmt werden.
Die Verwaltung hat verschiedene Organisationen angeschrieben, welche Vertreter für die Positionen als stimmberechtigte Mitglieder und Stellvertreter vorgeschlagen haben. Zu den vorschlagenden Institutionen zählen der Heimbeirat Haus am Quell, der Sozialverband VDK, die Freiwilligenbörse, die AWO UB Ennepe-Ruhr, der Stadtsportverband Sprockhövel e.V., die evangelische und katholische Kirchengemeinde Hattingen-Sprockhövel, der Malteser Hilfsdienst e.V., der DRK Ortsverein Sprockhövel e.V., die Alzheimer Gesellschaft Hatting & Sprockhövel e.V. sowie die Heimbeiräte des Matthias-Claudius-Hauses und der CMS Senioren-Residenz. Die Verwaltung empfiehlt dem Ausschuss, die vorgeschlagenen Personen als stimmberechtigte Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder zu wählen.
Ergänzend haben die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, FW-MiS und Die Linke Personen als nicht stimmberechtigte Mitglieder benannt, wobei für einige Fraktionen noch keine Benennungen vorliegen. Mit der Beschlussvorlage sind keine finanziellen oder ökologischen Auswirkungen verbunden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (2. Sitzung)
- 9.Strategiepapier gegen EinsamkeitZur Vorlage · KN-143/2026 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage KN-143/2026 des Fachbereichs Soziales, Integration und Teilhabe befasst sich mit einem Strategiepapier gegen Einsamkeit. Das Dokument wurde dem Ausschuss für Soziales und Demografie zur Kenntnisnahme vorgelegt. Im Zentrum der Vorlage steht die Auseinandersetzung mit den gesundheitlichen, psychischen sowie sozialen Folgen von Einsamkeit, deren Bedeutung seit der Corona-Pandemie zugenommen hat.
Das Ziel des städtischen Konzeptes ist es, das gesellschaftliche Miteinander zu stärken sowie Einsamkeit in allen Altersgruppen vorzubeugen und zu lindern. Im Rahmen dieses Vorhabens sollen bereits bestehende Strategien dargestellt oder fortgeschrieben werden. Da die Bewältigung von Einsamkeit als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe definiert wird, sieht das Papier zudem einen Aufruf an die Bevölkerung vor, eigene Ideen einzubringen. Das Dokument dient als Impulsgeber für eine Gesamtstrategie, die sowohl städtische als auch weitere Angebote umfasst, um Einsamkeitsgefühlen entgegenzuwirken.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (2. Sitzung)
- 10.Y.O.L.O.- E- BusZur Vorlage · KN-145/2026 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe hat eine Mitteilungsvorlage zum sogenannten „Y.O.L.O.- E-Bus“ vorgelegt. Ziel des Projekts ist die Einrichtung eines mobilen „Teilhabebusses“, um die Erreichbarkeit von Beratungs- und Sozialangeboten in ländlich geprägten Gebieten sowie Stadtteilen mit eingeschränkter Infrastruktur zu verbessern. Das Vorhaben soll den Zugang zu Angeboten der Jugendhilfe und des Seniorenbüros erleichtern und soziale Teilhabe fördern.
Der Bus soll dezentrale Beratungsangebote direkt in den Ortsteilen bereitstellen, um Barrieren abzubauen und Wege für Menschen mit eingeschränkter Mobilität zu verkürzen. Durch die Präsenz im Wohnumfeld sollen zudem soziale Begegnungen gefördert und die Transparenz kommunaler Leistungen gesteigert werden. Das Angebot soll bestehende stationäre sowie digitale Strukturen ergänzen und Themen der Gesundheit sowie Aufklärung in den Fokus rücken. Ein entsprechender Förderantrag für die Beschaffung des Fahrzeugs wurde am 15. April 2026 bei der Bezirksregierung Arnsberg eingereicht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (2. Sitzung)
- 11.Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-146/2026 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-146/2026, die am 16. April 2026 vom Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe erstellt wurde, befasst sich mit den Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil. Das Dokument war für die Beratung im Ausschuss für Soziales und Demografie vorgesehen.
Inhaltlich wird in der Vorlage festgehalten, dass zum Zeitpunkt der Erstellung keine Mitteilungen vorlagen, die zur Kenntnisnahme vorgelegt werden mussten. Die Beratung des entsprechenden Tagesordnungspunktes war für die Sitzung am 18. Juni 2026 angesetzt, wobei die vorgesehene Aktion lediglich die bloße Kenntnisnahme vorsah. Da die Vorlage keine weiteren inhaltlichen Details oder spezifische Sachverhalte enthält, beschränkt sich der Informationsgehalt auf das Fehlen von Mitteilungen zum genannten Zeitpunkt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (2. Sitzung)
- 12.Anfragen im öffentlichen TeilZur Vorlage · KN-147/2026 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer KN-147/2026, erstellt durch den Fachbereich Soziales, Integration und Teilhabe, befasst sich mit den Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Demografie. Die Vorlage ist für die Beratung in der Sitzung am 18. Juni 2026 vorgesehen.
Aus dem Dokument geht hervor, dass zum Zeitpunkt der Erstellung keine Anfragen für den öffentlichen Teil der Sitzung vorlagen. Damit wird das Gremium darüber informiert, dass für den betreffenden Tagesordnungspunkt keine Beantwortungen von Fragen notwendig sind. Die Vorlage dient somit der formellen Information des Ausschusses über die Abwesenheit von Anfragen im Rahmen der geplanten Beratung am genannten Termin.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Soziales und Demografie (2. Sitzung)