Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Aktuelle AbfallmengenentwicklungZur Vorlage · 2017/287 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 7. September 2017 wurde die aktuelle Entwicklung der Abfallmengen thematisiert. Die Beschlussvorlage der Stadt Sprockhövel mit der Nummer 2017/287 sieht vor, dass der Ausschuss lediglich Kenntnis über die vorliegenden Informationen nimmt.
Grundlage der Beratung ist ein Bericht aus dem Bereich der öffentlich-rechtlichen Abfallwirtschaft des Ennepe-Ruhr-Kreises. Eine zuständige Vertreterin des Kreises informiert im Rahmen des Tagesordnungspunktes über die gegenwärtigen Abfallmengen. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diesen Vorgang keine haushaltsmäßigen Auswirkungen auf die Stadt Sprockhövel zu erwarten sind.
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Beratungsfolge
- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Vorstellung der Kriminalstatistik 2016Zur Vorlage · 2017/293 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 7. September 2017 lag die Beschlussvorlage 2017/293 zur Vorstellung der Kriminalstatistik für das Jahr 2016 vor. Die Vorlage sah vor, dass die Zahlen der Kriminalitätsstatistik für den Berichtszeitraum 2016 durch den Leiter der Polizeiwache Hattingen präsentiert und erläutert werden.
Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Ausschuss die Ausführungen der Polizei zur genannten Statistik zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage geht hervor, dass für dieses Anliegen keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind. Die Beratung des Tagesordnungspunktes war für die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 33. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2017/284 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/284 behandelt den 4. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Sprockhövel. Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung empfiehlt dem Rat der Stadt, diesen Nachtrag zu beschließen.
Die Grundlage der aktuellen Regelungen bildet die Straßenreinigungssatzung vom 19. Dezember 2008, welche die Durchführung der Straßenreinigung sowie des Winterdienstes festlegt. Demnach obliegt die Pflicht zur Reinigung von Straßen bei Schnee und Eis der Stadt. Die Anlage zur Satzung regelt den Reinigungsrhythmus sowie die Verteilung der Reinigungspflicht und der Winterwartung zwischen der Stadt und den Anliegern.
Der vorliegende Nachtrag sieht Anpassungen für spezifische Straßenabschnitte vor. Im Bereich Am Steinacker wird die neu entstandene Anliegerstraße in das bestehende Straßenverzeichnis aufgenommen. Am Eichenhofer Weg erfolgt eine Ausweitung der Übertragung der Reinigungspflicht und der Winterwartung auf die Anlieger, was auf den Neubau eines Gehweges zurückzuführen ist. Für die Herzkamper Mulde wird der Geltungsbereich der Übertragung der Reinigungspflicht und der Winterwartung präzisiert. Zudem wird die Übertragung der Reinigungspflicht und der Winterwartung auf die vorhandenen Gehwege in der Vom-Stein-Straße erweitert. Laut der Vorlage ergeben sich durch diese Änderungen keine haushaltsmäßigen Auswirkungen.
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Beratungsfolge
- 28.09.2017 · Rat
- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 4Aktualisierung der Ausbaustandards an Zufahrten und GehwegenZur Vorlage · 2017/285 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/285 sieht eine Aktualisierung der Ausbaustandards für Zufahrten und Gehwege im Stadtgebiet von Sprockhövel vor. Mit dem Antrag wird vorgeschlagen, den bestehenden Beschluss des Bauausschusses vom 3. Dezember 1980 aufzuheben und neue Standards festzulegen. Hintergrund der Neuregelung ist, dass bestimmte Materialien aufgrund technischer Veränderungen nicht mehr verfügbar sind oder nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik im Straßenbau entsprechen.
Nach den neuen Vorgaben der Verwaltung soll die Einbaustärke von Seka-Pflaster in grauer Ausführung auf 8 cm festgelegt werden. Für die Gestaltung von Zufahrten ist die Verwendung von rotem Rechteckpflaster in den Maßen 10/20/8 cm vorgesehen. Diese Regelung gilt auch für nachträglich beantragte oder zu erweiternde Zufahrten. Als Ausnahmen von dieser Regelung sind der Ortsteil Herzkamp im Rahmen der Dorfgestaltung sowie die Hauptstraße in Verbindung mit dem dortigen Gestaltungspflaster benannt.
Zusätzlich zur Verwendung von Seka-Pflaster ist der Einbau von grauem Rechteckpflaster zulässig, wobei die Entscheidung hierüber durch die Verwaltung erfolgt. In begründeten Ausnahmefällen, beispielsweise in Gewerbegebieten, kann die Verwaltung unter Bezugnahme auf die Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaus von Verkehrsflächen andere Materialien oder Einbaustärken vorschreiben. Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass die Unterhaltung der Zufahrten sowie die Beseitigung von Gefahrstellen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in der Verantwortung der Nutzungsberechtigten liegen.
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Beratungsfolge
- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 5Bike-and-Ride-Plätze am Busbahnhof Haßlinghausen hier: Antrag Bündnis 90/Die GrünenZur Vorlage · 2017/308 · Beschlussvorlage
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In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 7. September 2017 wurde die Beschlussvorlage 2017/308 zum Thema Bike-and-Ride-Plätze am Busbahnhof Haßlinghausen behandelt. Der Gegenstand der Beratung war ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung enthält keinen konkreten Beschlussvorschlag. Es wurde lediglich festgehalten, dass für diesen Tagesordnungspunkt kein unmittelbarer Beschluss zur Abstimmung anstand. Bezüglich der Berichtspflicht ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorlegt, sobald der Auftrag abgeschlossen ist.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen der Vorlage wurden keine konkreten Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Es liegen keine Angaben zu personellen oder sachlichen Kosten vor, die mit dem Vorgang verknüpft sind. Die Vorlage diente der Vorbereitung der Beratung im genannten Ausschuss im Rahmen der nichtöffentlichen Sitzung.
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- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 6Einrichtung eines weiteren 30 km/h-Abschnittes auf der Löhener Straße hier: Antrag CDU-FraktionZur Vorlage · 2017/309 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/309 befasst sich mit dem Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung eines weiteren 30 km/h-Abschnittes auf der Löhener Straße. Der Gegenstand der Vorlage wurde im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung zur Beratung vorgelegt.
Der vorliegende Text enthält einen Beschlussvorschlag, wonach die Verwaltung den Ausschuss über das Ergebnis einer durchzuführenden Überprüfung in Kenntnis setzen soll. Es ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorlegt.
Hinsichtlich der haushaltsmäßigen Auswirkungen ist in der Vorlage vermerkt, dass jährliche Folgekosten wahrscheinlich eintreten werden, wobei die genaue Höhe der Personalkosten oder Sachkosten nicht beziffert ist. Eine Einstufung als freiwillige Leistung wird verneint. Die Vorlage dient der Vorbereitung der Sitzung des Ausschusses am 7. September 2017.
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- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 7Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2017/277 · Beschlussvorlage
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In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 7. September 2017 wurde die Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der Baumschutzsatzung behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage der Nummer 2017/277 diente der Information des Gremiums über die aktuellen Entscheidungen zur Fällung von Bäumen im Stadtgebiet.
Der Bericht des zuständigen Fachbereichs führt insgesamt 15 Anträge auf. Bei 14 dieser Anträge wurde die Fällung genehmigt. Die Gründe für die Genehmigungen umfassen unter anderem Bauvorhaben, die Umsturz- oder Bruchgefährdung einzelner Bäume, Krankheiten sowie das Absterben von Kiefern. Im Bereich der Martin-Luther-Straße 1 ist die Genehmigung für eine Hainbuche an die Pflicht zur Ersatzpflanzung von zwei Säulenhainbuchen gebunden. Weitere genehmigte Fällungen betreffen Arten wie Fichten, Kiefern, eine Stieleiche, eine Walnuss, eine Salweide, eine Trauerweide und eine Birke an verschiedenen Standorten wie dem Perthes-Ring, der Brinkerstraße, der Langenbruchstraße, dem Hobeuken, der Weststraße, der Gevelsberger Straße, dem Ostermanns Holz und dem Ochsenkamp.
Ein einziger Antrag, der die Lärche in der Hölteregge 65 betrifft, wurde nicht genehmigt, da laut Fachbereich keine Schäden vorliegen, die eine Fällung rechtfertigen. Der Ausschuss nahm die vorliegenden Informationen zur Kenntnis.
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- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8Antrag auf Ausnahme von der Baumschutzsatzung für zwei Eschen auf einem städtischen Grundstück zwischen Mathilde-Anneke-Straße und MittelstraßeZur Vorlage · 2017/286 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 7. September 2017 wurde über einen Antrag auf Ausnahme von der Baumschutzsatzung entschieden. Gegenstand des Antrags ist die Fällung von zwei Eschen auf einem städtischen Grundstück im Bereich der Mittelstraße und Mathilde-Anneke-Straße.
Die Antragsteller hatten die Fällung oder einen Rückschnitt der Bäume beantragt, um eine Verschattung der Wohnräume und des Gartens zu verringern sowie mögliche Gefahren durch herabfallende Äste und Beeinträchtigungen des Satellitenempfangs zu vermeiden. Die Bäume fallen aufgrund ihres Stammumfangs unter die städtische Baumschutzsatzung und sind im Bebauungsplan Nr. 50 „Hobeuken“ als zu erhaltende Bestandteile festgesetzt.
Eine Prüfung vor Ort durch die Verwaltung ergab, dass eine Gefährdung durch größere Tothäste nicht vorliegt und der eingeschränkte Satellitenempfang kein rechtlicher Grund für eine Fällung ist. Zwar wurde eine Verschattung der erdgeschossigen Räume bestätigt, jedoch tragen auch andere Bäume und bauliche Gegebenheiten dazu bei. Ein deutlicher Rückschnitt der Eschen wurde als problematisch bewertet, da die Baumart bei starken Kronenreduzierungen anfällig für Fäule und Pilzbefall ist.
Die Verwaltung befürwortete den Fällantrag zur Verbesserung der Lichtverhältnisse auf den privaten Grundstücken unter der Bedingung, dass die Antragsteller eine Ersatzpflanzung auf eigene Kosten im Bereich der Mittelstraße vornehmen. Der Ausschuss beschloss die Fällung der beiden Bäume.
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- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9Sachstandsbericht zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2017/280 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/280 zum Sachstandsbericht über die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Sprockhövel wurde dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Stadt erhielt für das Vorhaben Bundesmittel vom Projektträger Jülich, wobei der Bewilligungszeitraum nach einem entsprechenden Antrag bis zum 31. Dezember 2017 verlängert wurde. Mit der inhaltlichen Ausarbeitung wurde die Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft beauftragt.
Im Rahmen des Prozesses wurde bereits eine Treibhausgasbilanz der Stadt erstellt, die Einsparpotenziale in der Wirtschaft, insbesondere bei der Prozesswärme, sowie in privaten Haushalten im Bereich der Gebäudebeheizung aufzeigt. Zur Entwicklung eines Maßnahmenprogramms führt das beauftragte Büro derzeit Gespräche mit verschiedenen Akteuren aus der Energie- und Wohnungswirtschaft, Vereinen und Unternehmen.
Ergänzend dazu wurden bereits Workshops und Klimacafés in Haßlinghausen und Niedersprockhövel durchgeführt, um Ideen zu Themen wie umweltfreundlicher Mobilität, erneuerbaren Energien und unmittelbaren Klimaschutzmaßnahmen zu sammeln. Ein weiterer Workshop zum Einsatz erneuerbarer Energien und zur Gebäudesanierung ist für August 2017 geplant, ein dritter Workshop soll im September folgen. Die gesammelten Impulse werden in einem Maßnahmenkatalog in Form von Steckbriefen aufbereitet.
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- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 10Sachstandsberichte TiefbauZur Vorlage · 2017/313 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 2017/313 des Bürgermeisters dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung über den aktuellen Stand verschiedener Bauvorhaben im Bereich des Tiefbaus. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss die beigefügten Sachstandsberichte lediglich zur Kenntnis nimmt.
Die Vorlage umfasst detaillierte Berichte zu mehreren laufenden oder abgeschlossenen Projekten der Stadt Sprockhövel. Dazu gehören der Straßenendausbau Stefansbecke III im Bereich Stennert sowie die Erstellung eines Minikreisels an der Kreuzung Fänkenstraße und Bochumer Straße. Des Weiteren werden Informationen zur Renaturierung des Sprockhöveler Bachs im Rahmen des siebten Bauabschnitts sowie zum Bauvorhaben Alte Poststraße vorgelegt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Berichterstattung liegt auf der Infrastruktur der Abwasserentsorgung. Die Unterlagen enthalten Sachstandsberichte zur Kanalsanierung für die Jahre 2016 und 2017 sowie Informationen zum Kanalbau im Bereich Grüner Weg und Gewerbestraße. Die Vorlage dient somit der transparenten Darstellung des Fortschritts und des Status der im Sachgebiet Tiefbau angesiedelten Maßnahmen.
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- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 11MitteilungenZur Vorlage · 2017/304 · Beschlussvorlage
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In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 7. September 2017 wurde die Vorlage 2017/304 behandelt. Gegenstand der Sitzung war die Information über den aktuellen Sachstand zur Fußgängersituation am Knotenpunkt L58/K33, welcher die Mittelstraße und die Quellenburgstraße umfasst.
Die Verwaltung erläuterte im Rahmen der Mitteilungen die derzeitige Situation für Fußgänger an diesem Verkehrsknotenpunkt sowie den aktuellen Stand der damit verbundenen Planungen oder Maßnahmen. Es handelt sich bei dem Tagesordnungspunkt um eine reine Information zur Kenntnisnahme durch das Gremium. Aus der Beschlussvorlage geht hervor, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diesen Vorgang entstehen.
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- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 12AnfragenZur Vorlage · 2017/305 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/305 dient als Tagesordnungspunkt für die 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, die am 7. September 2017 im nichtöffentlichen Teil stattfindet. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im Rahmen des Ausschussgeschäfts behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde vom Bürgermeister erstellt und dem Sachgebiet Sicherheit und Ordnung zugeordnet. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in dem Dokument nicht enthalten. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes vorgesehen. Die Vorlage enthält zudem keine Angaben zur Federführung oder zu spezifischen Rechtsgrundlagen für die Anfragen.
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- 07.09.2017 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung