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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Jahresabschluss 2016Zur Vorlage · 2017/282 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/282 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Jahresabschluss 2016. Der vorliegende Bericht legt dar, dass der Stadtbetrieb im Wirtschaftsjahr 2016 einen Gewinn in Höhe von 212.863,27 € erwirtschaftet hat.
Die Betriebsleitung schlägt vor, diesen Jahresgewinn mit einem bestehenden Verlustvortrag aus Vorjahren in Höhe von 182.400,82 € zu verrechnen. Der daraus resultierende Restbetrag von 30.462,45 € soll der allgemeinen Rücklage zugeführt werden. Dieser Vorschlag zur Verwendung des Ergebnisses erfolgte in Abstimmung mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO AG, welche den Jahresabschluss sowie den Lagebericht geprüft hat.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss die Betriebsleitung hinsichtlich der Wirtschaftsführung für das Jahr 2016 entlastet, sofern der Rat der Stadt die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts vornimmt. Dem Rat wird empfohlen, den Jahresabschluss 2016 festzustellen und die vorgeschlagene Verrechnung des Gewinns mit dem Verlustvortrag sowie die Zuweisung des Restbetrags an die allgemeine Rücklage zu beschließen. Zudem wird die Entlastung des Betriebsausschusses beantragt. Die Vorlage enthält zudem einen Soll-Ist-Vergleich der Erlöse und Aufwendungen sowie der Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplanes.
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Beratungsfolge
- 28.09.2017 · Rat
- 25.09.2017 · Betriebsausschuss
- 2Halbjahresbericht 2017 der ZGSZur Vorlage · 2017/283 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der 2. öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses am 25. September 2017 wurde der Halbjahresbericht 2017 der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS) zur Kenntnis gebracht. Die Vorlage mit der Nummer 2017/283 basiert auf der Betriebssatzung der Stadt Sprockhövel für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Zentrale Gebäudebewirtschaftung. Gemäß § 13 dieser Satzung ist die Betriebsleitung verpflichtet, dem Bürgermeister, dem Betriebsausschuss und dem Kämmerer schriftlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes zu berichten.
Der vorliegende Bericht umfasst die Ermittlung der Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplanes sowie der Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplanes mit Stand zum 30. Juni 2017. Dabei wurden die Ist-Werte den entsprechenden Ansätzen des Wirtschaftsplanes gegenübergestellt. Die zuständige Fachabteilung, die Zentrale Gebäudebewirtschaftung, hat den Bericht bereits vor der Ausschusssitzung dem Bürgermeister und dem Kämmerer zugeleitet. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Betriebsausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Es wurden keine haushaltsmäßigen Auswirkungen durch diese Vorlage festgestellt.
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Beratungsfolge
- 25.09.2017 · Betriebsausschuss
- 3Wirtschaftsplan 2018Zur Vorlage · 2017/325 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2017/325 der zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit dem Entwurf des Wirtschaftsplanes 2018 für die Zentrale Gebäudebewirtschaftung (ZGS). Der Entwurf soll dem Betriebsausschuss zur Beratung in den Fraktionen zugeleitet werden, wobei eine Beratung in der darauffolgenden Sitzung vorgesehen ist.
Der Wirtschaftsplan dient der Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität, der Rentabilität sowie der Liquidität des Eigenbetriebes. Aufgrund der Haushaltslage der Stadt sind die Ansätze im Erfolgsplan knapp kalkuliert. Um einen Jahresfehlbetrag zu vermeiden, ist eine geringfügige Anhebung der Mietforderungen gegenüber der Stadt notwendig. Diese Entwicklung resultiert aus allgemeinen Preissteigerungen sowie einer Erhöhung der städtisch genutzten Flächen, etwa durch Schulcontainer oder die Erweiterung von Kindertagesstätten.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist der Antrag, die im Jahr 2013 beschlossene 2/3-Regelung hinsichtlich der jährlichen Neuverschuldung für die ZGS aufzuheben. Diese Regelung begrenzte die Mittel für Erweiterungs- und Umbauten auf zwei Drittel der ausgewiesenen Tilgung. Die Verwaltung begründet die Aufhebung mit der Notwendigkeit der Gleichbehandlung zur Kernverwaltung sowie mit steigenden Anforderungen durch Änderungen in der Bauordnung, der Trinkwasserversorgung und im Brandschutz. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung von Förderkrediten, bei denen Tilgungsleistungen zunächst ausgesetzt sind, die Finanzierungsmöglichkeiten unter der bestehenden Deckelung einschränkt.
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Beratungsfolge
- 25.09.2017 · Betriebsausschuss
- 4Nutzung der städtischen Räume neben dem Jugendzentrum "AS" NiedersprockhövelZur Vorlage · 2017/328 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2017/328 der zentralen Gebäudebewirtschaftung befasst sich mit der Nutzung der städtischen Räumlichkeiten neben dem Jugendzentrum „AS“ in Niedersprockhövel. Zuvor war im Wirtschaftsplan 2017 für den Umbau dieser Räume ein Betrag von 65.000 Euro mit einem Sperrvermerk versehen worden, da die Genehmigung von Fördermitteln aus dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017 abgewartet werden sollte. Ein entsprechender Antrag bei der Bezirksregierung Arnsberg wurde jedoch abgelehnt.
Aufgrund der negativen Entscheidung über die Fördermittel werden nun drei Handlungsoptionen zur Entscheidung vorgelegt. Die erste Möglichkeit sieht vor, den Umbau der Räumlichkeiten noch im Jahr 2017 ohne externe Fördermittel durchzuführen, wodurch der Sperrvermerk aufgehoben würde. Die zweite Option beinhaltet eine erneute Beantragung von Fördermitteln im Jahr 2018. Bis zu einer Entscheidung über diesen neuen Antrag dürften die Baumaßnahmen nicht begonnen werden, was einen Leerstand der Räumlichkeiten zur Folge hätte. Als dritte Alternative wird die Umnutzung der Räume zu Wohnzwecken vorgeschlagen. Für diesen Umbau wären ebenfalls etwa 65.000 Euro erforderlich, wobei der Sperrvermerk in diesem Fall ebenfalls aufgehoben würde. Durch die Schaffung von rund 85 Quadratmetern Wohnraum könnten jährliche Netto-Kaltmieteinnahmen zwischen 5.500 Euro und 6.000 Euro erzielt werden.
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Beratungsfolge
- 25.09.2017 · Betriebsausschuss
- 13.09.2017 · Ausschuss für Jugendhilfe und Schule
- 5Bericht über den Sachstand 1.der Bauvorhaben Wohnhäuser Waldweg/Gedulderweg 2.Traglufthalle Hiddinghauser Straße/Kosten 3. AsylZur Vorlage · 2017/363 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Betriebsausschusses am 25. September 2017 wurde die Vorlage 2017/363 zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Beschlussvorlage der Zentralen Gebäudebewirtschaftung diente der Berichterstattung über verschiedene laufende Sachverhalte der Stadt Sprockhövel.
Ein wesentlicher Bestandteil der Sitzung war der Bericht über den Baufortschritt der Wohnhäuser am Waldweg und am Gedulderweg. Die Betriebsleitung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung legte hierzu im Rahmen der Sitzung einen mündlichen Sachstandsbericht vor.
Des Weiteren befasste sich der Ausschuss mit der Traglufthalle in der Hiddinghauser Straße. In diesem Zusammenhang erfolgte eine Modifizierung der derzeitigen Kosten, die für den Betrieb und die Unterbringung von Asylbewerbern in dieser Einrichtung anfallen.
Zudem wurde über die aktuellen Belegungszahlen im Bereich Asyl berichtet. Die Informationen hierzu wurden durch die Betriebsleitung der Zentralen Gebäudebewirtschaftung mündlich in der Sitzung der Gremienarbeit dargelegt.
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- 25.09.2017 · Betriebsausschuss
- 6Bericht der ZGS zu HochbaumaßnahmenZur Vorlage · 2017/362 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 25. September 2017 wurde die Vorlage 2017/362 zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Sitzungsvorlage der Zentralen Gebäudebewirtschaftung war ein Bericht über den aktuellen Stand der Hochbaumaßnahmen in der Stadt Sprockhövel.
Die Vorlage diente dazu, dem Ausschuss eine Information über den Fortschritt und den Status der laufenden Bauvorhaben im Hochbaubereich zu übermitteln. Der entsprechende detaillierte Hochbaubericht war der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt. Mit dem Beschlussvorschlag wurde die formale Kenntnisnahme des Berichts durch den Betriebsausschuss vorgesehen. Weitere haushaltsmäßige Auswirkungen oder spezifische Kostenangaben wurden in der vorliegenden Beschlussvorlage nicht aufgeführt.
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- 25.09.2017 · Betriebsausschuss
- 7Mitteilungen der ZGS im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2017/364 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/364 dient als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Betriebsausschusses am 25. September 2017. Gegenstand der Vorlage sind Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung (ZGS), die im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollen.
Der vorliegende Text enthält einen Beschlussvorschlag, wonach der Betriebsausschuss die Mitteilungen der Zentralen Gebäudebewirtschaftung zur Kenntnis nimmt oder feststellt, dass keine Mitteilungen vorliegen. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Zentralen Gebäudebewirtschaftung. Weitere inhaltliche Details zu den spezifischen Mitteilungen oder etwaigen finanziellen Auswirkungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Es sind keine haushaltsmäßigen Auswirkungen oder personellen oder sachlichen Kosten in diesem Dokument ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 25.09.2017 · Betriebsausschuss
- 8Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung des BetriebsausschussesZur Vorlage · 2017/365 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/365 der Stadt Sprockhövel dient als Grundlage für die Sitzung des Betriebsausschusses am 25. September 2017. Die Vorlage, welche von der Zentralen Gebäudebewirtschaftung erstellt wurde, befasst sich mit dem Tagesordnungspunkt Anfragen im öffentlichen Teil der Sitzung.
In dem vorliegenden Dokument ist kein konkreter Beschlussvorschlag formuliert. Die Vorlage dient primär der Vorbereitung der Beratung von Anfragen, die im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Ausschusses zur Sprache kommen. Über die haushaltsmäßigen Auswirkungen der behandelten Themen sind in diesem Dokument keine spezifischen Kosten oder Einnahmen ausgewiesen. Ein Sachstandsbericht durch den zuständigen Fachbereich ist für diesen Tagesordnungspunkt nicht als verpflichtende Vorgabe für den Ausschuss oder den Rat hinterlegt.
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Beratungsfolge
- 25.09.2017 · Betriebsausschuss