Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1Fortschreibung des BrandschutzbedarfsplanesZur Vorlage · 2018/023 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2018/023 sieht die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Sprockhövel für das Jahr 2018 vor. Als Grundlage für die Entscheidung über einen Antrag auf Befreiung von der Verpflichtung zur Einrichtung einer hauptamtlichen Wache dient dieser Plan. Derzeit liegt der Stadt eine befristete Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung Arnsberg vor, die bis zum 31. Juli 2018 gültig ist. Um die Anforderungen an die Feuerwehr zu erfüllen, müssten grundsätzlich mindestens neun hauptamtliche Funktionen rund um die Uhr vorgehalten werden.
Der Brandschutzbedarfsplan definiert die Schutzziele sowie den erforderlichen Umfang der kommunalen Feuerwehr. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen ist eine regelmäßige Fortschreibung des Plans vorgesehen. Die letzte Beschlussfassung erfolgte im Mai 2013. Für die aktuelle dritte Fortschreibung wurde bereits im Mai 2017 ein externes Planungsunternehmen beauftragt. Der vorliegende Entwurf wurde mit der Leitung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sprockhövel abgestimmt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Fortschreibung verabschiedet. Damit wird die Verwaltung beauftragt, den daraus resultierenden Finanzbedarf zu ermitteln und die entsprechenden Haushaltsmittel für die kommenden Haushaltsjahre anzumelden. Die Vorlage sieht eine Beratung in den zuständigen Ausschüssen sowie im Rat vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.03.2018 · Rat
- 15.03.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 22.02.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 2Antrag Bündnis 90 / Die Grünen hier: Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in der Stadt SprockhövelZur Vorlage · 2018/001 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/001 befasst sich mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide im Stadtgebiet von Sprockhövel. Der Antrag wurde zur Beratung in verschiedene Gremien eingestuft, darunter der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung, der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rat der Stadt.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Rat die Umsetzung von fünf spezifisch genannten Punkten empfiehlt. Die Details zu diesen einzelnen Punkten sind in den Anlagen der Vorlage enthalten. Bezüglich der finanziellen Auswirkungen der Umsetzung wird in der Vorlage festgehalten, dass keine haushaltsmäßigen Auswirkungen zu erwarten sind.
Für die Überwachung der Umsetzung ist ein Berichtswesen vorgesehen. Der zuständige Fachbereich ist dazu angehalten, dem Ausschuss oder dem Rat einen Sachstandsbericht vorzulegen. Die Vorlage sieht vor, dass dieser Bericht nach Abschluss des Auftrages zu erstatten ist. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungen im Februar und Mai 2018 angesetzt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.05.2018 · Rat
- 03.05.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 22.02.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 3Energiebeirat hier: Bericht über die 2. Sitzung am 11.12.2017Zur Vorlage · 2018/034 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2018/034 dient der Information des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung über die zweite Sitzung des Energiebeirates, die am 11. Dezember 2017 stattfand. Die Einrichtung dieses Gremiums erfolgte im Rahmen der abgeschlossenen Konzessionsverträge für Strom, Gas und Wasser zwischen der Stadt Sprockhövel und der AVU Netz GmbH.
Im Rahmen der Sitzung wurde zunächst klargestellt, dass es sich bei dem Gremium als Netzbeirat zu bezeichnen hat, woraufhin die entsprechende Geschäftsordnung beschlossen wurde. Bezüglich der Planinvestitionen für das Jahr 2018 wurden Maßnahmen im Stromnetz in Höhe von 550.000 Euro angekündigt, darunter Leitungsarbeiten in der Bochumer Straße und am Becker sowie Arbeiten im Bereich Erlen und Haßlinghausen. Auch im Gasnetz sind Investitionen in der Bochumer Straße und am Becker sowie die Erschließung des Baugebietes Riepelsiepen vorgesehen. Im Bereich Ochsenkamp sollen Arbeiten an der Gaserschließung abgeschlossen werden. Es wird angestrebt, die Verlegung der drei Medien Strom, Gas und Wasser nach Möglichkeit parallel durchzuführen.
Des Weiteren wurden die Auswirkungen des Netzentgeltmodernisierungsgesetzes thematisiert, welches eine Angleichung der Netzentgelte und damit einen Anstieg von etwa 15 Prozent zur Folge hat. Zudem wurden die Auswirkungen der Elektromobilität auf die Stromverteilnetze erläutert, wobei eine Durchdringung von bis zu 10 Prozent mit aktuellen Kapazitäten möglich sei, für höhere Quoten jedoch Investitionen in intelligente Technik nötig seien. Abschließend wurde über die Fertigstellung des neuen Umspannwerks in der Flurstraße berichtet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.02.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 4Lokale Agenda Zukünftige OrganisationZur Vorlage · 2018/033 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2018/033 befasst sich mit der zukünftigen Organisation der Lokalen Agenda in Sprockhövel. Hintergrund der Vorlage ist die Notwendigkeit, die Aufgaben der bisherigen Geschäftsführung neu zu ordnen, da eine weitere Betreuung durch die bisherige Geschäftsführung nicht mehr möglich ist.
Ein vorangegangener Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung sah vor, die Geschäftsführung der Lokalen Agenda im Fachbereich I zu belassen und die entsprechenden Aufgaben mit einem Umfang von sechs Wochenstunden zunächst intern auszuschreiben. Gegen diesen Beschluss wurde vonseiten des Bürgermeisters Beanstandung erhoben, mit der Begründung, dass eine solche Regelung einen rechtswidrigen Eingriff in die personelle Organisationseinheit des Bürgermeisters darstelle. Ein Ratsmitglied wies bereits vor der Abstimmung im zuständigen Ausschuss auf diese rechtliche Problematik hin.
Der Haupt- und Finanzausschuss hat den beanstandeten Beschluss in seiner Sitzung am 7. Dezember 2017 zur erneuten Beratung an das betreffende Ausschussgremium zurücküberwiesen. Die vorliegende Vorlage dient nun der Regelung des Berichtswesens sowie der weiteren organisatorischen Gestaltung der Geschäftsführung der Lokalen Agenda.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.03.2018 · Rat
- 15.03.2018 · Haupt- und Finanzausschuss
- 22.02.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 5Anlegung eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich BeermannshausZur Vorlage · 2018/040 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2018/040 befasst sich mit der Anlegung eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich Beermannshaus. Nachdem der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung bereits im März 2017 die Planung zur Weiterverfolgung durch die Verwaltung beim Landesbetrieb Straßenbau NRW beauftragt hatte, liegt nun die Ausführungsplanung vor. Die Umsetzung der Maßnahme ist für das Jahr 2018 vorgesehen.
Im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung wurde eine Vereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über die Änderung einer Kreuzung im Bereich der Bundesstraße 234, der L 58 sowie der Straße Am Beermannshaus abgeschlossen. Diese Vereinbarung regelt die Planung, die Durchführung sowie die Kostenverteilung der Baumaßnahme. Während der Landesbetrieb die Kosten für den Ausbau der städtischen Straße Beermannshaus übernimmt, trägt die Stadt die Kosten für die Gehweganlagen und die Anpassung der Beleuchtung. Hierfür sind im Haushalt Mittel in Höhe von etwa 150.000 Euro vorgesehen.
Zusätzlich umfasst die Vereinbarung die mögliche Umgestaltung der Bushaltestellen auf der Wittener Straße, sofern die Finanzierung durch die Stadt gesichert werden kann. Die Kosten für einen barrierefreien Ausbau der Haltestellen, der eine Verlängerung der Gehwege erfordern würde, werden derzeit geprüft. Parallel dazu werden die entsprechenden Pläne erstellt, die Kosten ermittelt und die Vorbereitungen für die Ausschreibung getroffen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.02.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 6Sachstandsberichte TiefbauZur Vorlage · 2018/024 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 22. Februar 2018 wurde die Vorlage 2018/024 zur Beratung vorgelegt. Gegenstand der Sitzungsvorlage des Bürgermeisters waren Sachstandsberichte aus dem Sachgebiet Tiefbau.
Die Vorlage umfasst eine Reihe von Berichten zu verschiedenen baulichen Maßnahmen und Infrastrukturprojekten im Stadtgebiet. Zu den behandelten Themen gehören die Entwässerungsanlage am Grünen Weg sowie die Erneuerung eines Teilstücks der Löhener Straße. Des Weiteren werden Informationen zur Entwicklung der Erschließungsgebiete Riepelsiepen II und Starenweg sowie zur Fahrradabstellanlage in Niedersprockhövel aufgeführt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Berichterstattung liegt auf den laufenden Kanalsanierungen für die Jahre 2017 und 2018. Zudem werden Sachstände zum Kreisverkehrsplatz Beermannshaus, zum Minikreisel an der Kreuzung Fänkenstraße/Bochumer Straße sowie zur Renaturierung des Sprockhöveler Bachs im siebten Bauabschnitt präsentiert. Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Ausschuss die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.02.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 7Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge nach der BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2018/041 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung am 22. Februar 2018 wurde die Bekanntgabe der eingegangenen und beschiedenen Anträge gemäß der Baumschutzsatzung behandelt. Die Vorlage 2018/041 dient der Information des Ausschusses über die aktuellen Entscheidungen zur Fällung von Bäumen im Stadtgebiet.
Die Liste der beschiedenen Anträge umfasst insgesamt 27 Standorte. Bei einer Vielzahl von Fällen wurde die Fällung von Bäumen verschiedener Arten, darunter Fichten, Kiefern, Birken und Eschen, genehmigt. Als Gründe für die Genehmigungen wurden unter anderem Baumkrankheiten, Umsturz- oder Bruchgefährdung sowie anstehende Bauvorhaben angeführt. In einigen Fällen, wie etwa in der Hölteregge 56 oder auf dem städtischen Grundstück an der Schevener Straße, wurde die Fällung mit der Verpflichtung zur Ersatzpflanzung von anderen Baumarten verknüpft.
Einige Anträge auf Fällung wurden abgelehnt, da die betreffenden Bäume keine Schäden aufwiesen, die eine Fällung rechtfertigen würden. In zwei Fällen wurde alternativ zu einer Fällung lediglich ein Rückschnitt der Baumkrone genehmigt. Die Vorlage enthält keine Hinweise auf haushaltsmäßige Auswirkungen für den städtischen Haushalt. Der Ausschuss nahm die Berichterstattung zur Kenntnis.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.02.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 8Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2018/035 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2018/035 der Verwaltung dient als Mitteilung für den Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung. Gegenstand der Information sind die Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr und des städtischen Bauhofes im Zusammenhang mit dem Orkan „Friederike“, der am 18. Januar 2018 über das Stadtgebiet zog.
Am Tag des Sturmtiefs leisteten 54 Einsatzkräfte der Feuerwehr insgesamt 35 sturmbedingte Einsätze. Parallel dazu war die gesamte Belegschaft des städtischen Bauhofs mit Säge- und Aufräumarbeiten beschäftigt, wobei Teile der Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr durchgeführt wurden. Die Arbeiten dauerten aufgrund von Folgeschäden und verspäteten Schadensmeldungen mehrere Tage an.
Die Einsatzschwerpunkte lagen unter anderem entlang des Radwanderweges sowie bei der Beseitigung umgestürzter oder ausgebrochener Bäume. Zudem wurden an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet lose oder herabgefallene Dachpfannen geborgen. Im Rahmen der Einsatzmaßnahmen kam es zu einer Verletzung eines Feuerwehrmanns, der durch einen Baum unter dem Fuß eingeklemmt wurde. Nach einer ambulanten Behandlung konnte die betroffene Person das Krankenhaus wieder verlassen. Der Ausschuss wird gebeten, die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.02.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 9AnfragenZur Vorlage · 2018/003 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/003 dient als Grundlage für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung während der nichtöffentlichen Sitzung am 22. Februar 2018. Gegenstand der Vorlage sind Anfragen, die im Rahmen des Tagesordnungspunktes 9 behandelt werden sollen.
Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister erstellt. Es ist kein spezifischer Beschlussvorschlag formuliert. Hinsichtlich der Berichtspflicht ist vorgesehen, dass der zuständige Fachbereich dem Ausschuss oder dem Rat nach Abschluss des Auftrages einen Sachstandsbericht vorlegt.
Aus dem Dokument geht hervor, dass durch die Behandlung der Anfragen keine haushaltsmäßigen Auswirkungen entstehen. Es sind weder Personalkosten noch Sachkosten zu verzeichnen, und es handelt sich nicht um eine freiwillige Leistung mit finanziellen Folgen für den Haushalt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.02.2018 · Ausschuss für Umwelt, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung